Region: Tigray
Foreign affairs

Frieden für Tigray

Petition is directed to
Deutscher Bundestag
315 Supporters
Petition process is finished
  1. Launched February 2021
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialogue
  5. Finished

Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

at 26 Jul 2021 20:18

Liebe Freundinnen und Freunde!

Dies ist die letzte allgemeine Rundmail, die wir zum Thema „Frieden in Tigray“ an euch über openPetition verschicken. Dies hängt nicht damit zusammen, dass in dieser Region Äthiopiens Frieden eingekehrt wäre – leider ist eher das Gegenteil der Fall –, sondern damit, dass wir an dem Weg, über openPetition und unseren Appell an den Deutschen Bundestag etwas zu erreichen, gescheitert sind. Deshalb senden wir euch zum Schluss eine Zusammenfassung des Erreichten und Nichterreichten.

Petition
Gestern erreichte Klaus vom Referat Pet 3 des Deutschen Bundestages ein Schreiben, in dem es heißt: „Der Petitionsausschuss wird sich mit Ihrem Anliegen beschäftigen [....]. Da diese Prüfung wegen der Art und Dauer des Verfahrens längere Zeit in Anspruch nehmen wird, bitte ich Sie, sich zu gedulden.“
Für uns heißt dass: Sommerpause, Wahlkampf und Neukonstituierung des Bundestages werden Monate in Anspruch nehmen und in dieser Zeit sterben Menschen durch Kampfhandlungen, Hunger und Vertreibung, ohne dass sich Bundestag und Bundesregierung des Problems annehmen werden.

Die politischen Parteien und das Engagement ihrer Bundestagsabgeordneten
Obwohl wir seit Beginn unseres politischen Engagements einige Bundestagsabgeordnete kennen- und schätzen gelernt haben, ist die Lobby für die Region Tigray klein. Manche loben unser Tun, andere verweisen an Parteimitglieder. Es sind Wenige, denen das Schicksal der Menschen in Ostafrika nicht gleichgültig ist und die wie beklagen, dass sich „die Bundesregierung in diesem Konflikt sehr zögerlich verhalten [hat]“ (Zitat aus einer E-Mail von Omid Nouripour vom 13.07.2021 an uns).

Unsere Kenntnis der aktuellen Lage
Vielleicht habt ihr vor zwei Wochen die Meldung gehört oder gelesen, dass der äthiopischen Ministerpräsident Abiy Ahmed die Regierungstruppen aufgefordert haben soll, die Region Tigray zu verlassen, um den dort lebenden Bauern die Möglichkeit zur Ernte zu geben. Andere Berichte sprechen von einem Waffenstillstandsangebot. Diese Angebote sind vermutlich darauf zurückzuführen, dass die TPLF, die Volksbefreiungsfront der Tigray, sowohl gegenüber den Regierungstruppen als auch gegenüber den Milizen aus der Provinz Amhara militärische Erfolge erzielen konnte. Die TPLF hat sich von diesem Angebot unbeeindruckt gezeigt. Ob diese Entwicklung dazu geführt hat, dass sich jetzt nicht nur amharische Milizen, sondern auch solche anderer Volksgruppen in diesen Konflikt militärisch einmischen, vermögen wir nicht zu beurteilen.
Jedenfalls dreht sich die Gewaltspirale immer weiter und Mord, Vergewaltigung, Hunger und Vertreibung treffen die Zivilbevölkerung mit aller Härte.

Berichterstattung in den deutschen Medien
Obwohl ab und zu auch Nachrichtensendungen wie „heute“ und „Die Tagesschau“ über die Vorgänge in Tigray berichten, scheinen viele andere Medien an einer Berichterstattung wenig Interesse zu haben. So hat die Wuppertaler Lokalredaktion der Westdeutschen Zeitung auf unsere Anfrage, ob sie über die Übergabe der Petition „Frieden für Tigray“ berichten wolle, freundlich abgewinkt. Ziemlich regelmäßig berichtet die Deutsche Welle, deren Internetseite wir auf dem Smartphone regelmäßig lesen, über die aktuelle Entwicklung in dieser Region. Wie zuverlässig diese Informationen sind, können wir überhaupt nicht beurteilen, zumal wieder einmal alle Telefon- und Internetverbindungen gekappt sind.

Spendenaufruf für die hungernden Kinder der Region
Weil sich also sowohl auf der politischen als auch der medialen Bühne anscheinend nichts bewegen lässt, haben wir uns entschlossen, wenigstens durch Spenden die Not der Ärmsten ein wenig zu lindern und UNICEF Äthiopien zu unterstützen. Eine Nachfrage bei Wolbert G.C. Smidt, einem Ethnohistoriker aus Hamburg mit einem Lehrauftrag an der Universität Mekelle (Hauptstadt der Region Tigray und jetzt wieder in den Händen der TPLF) hat ergeben, dass UNICEF in dieser Stadt ein funktionierendes Büro unterhält und die Spenden für die hungernden Kinder dort ankommen. Wenn ihr also über die Unterstützung unserer Petition hinaus noch etwas tun wollt, hier der Spendenlink:
www.unicef.de/informieren/projekte/afrika-2244/aethiopien-19270/mangelernaehrung/25898

Schlusswort
Damit verabschieden wir uns bezüglich der Weitergabe von Informationen über openPetition von euch und sagen für euer Interesse und euer Engagement ganz herzlich „Danke“.

Amleset Tsegay Abraham
Charlotte und Klaus-Michael Bätzel


Die Petition wurde eingereicht

at 13 Apr 2021 09:12

Liebe Unterstützende, liebe Freundinnen und Freunde!

Wie in unserem letzten Rundschreiben angekündigt, haben wir inzwischen sowohl die Petition selbst als auch die Unterschriftenlisten beim Deutschen Bundestag eingereicht und eine Empfangsbestätigung erhalten. Sobald wir von dort eine Nachricht erhalten, werden wir Sie umgehend informieren.

Parallel dazu haben wir mit dem Wuppertaler Abgeordneten der SPD, Helge Lindh, eine gute und konstruktive Videokonferenz geführt. Er versprach uns, die Problematik in der Region Tigray mit seinen Fraktionskolleginnen und -kollegen zu besprechen und einige von ihnen für die Problematik in Nordäthiopien zu gewinnen. Dies solle in den beiden nachösterlichen Sitzungswochen des Bundestages geschehen, die jetzt in Berlin gerade ablaufen.

Leider vermelden persönliche Nachrichten aus Mekele und Informationen in den Medien über Tigray weiterhin nichts Gutes. Der Audiobericht im Deutschlandfunk von vorgestern mit dem Titel „Äthiopien: Neue Fluchtwelle im Tigray“ erzählt von den Folgen zahlreicher Vergewaltigungen und Vertreibungen. Sie können ihn unter www.deutschlandfunk.de/eine-welt.798.de.html?dram%253Aarticle_id=443209 nachhören. Wir leiten daraus die Verpflichtung für uns ab, weiterhin „am Ball zu bleiben“.

Mit lieben Grüßen

Amleset, Charlotte und Klaus


Die Petition ist bereit zur Übergabe - Petiton abgeschlossen

at 21 Mar 2021 19:47

Liebe Unterstützende, liebe Freundinnen und Freunde!

Wir sind sehr dankbar, dass Sie sich engagiert und unsere Petition „Frieden für Tigray“ durch Ihre Unterschrift unterstützt haben. Auch haben uns viele Kommentare gezeigt, dass Ihren die Befriedung dieser Region und das Wohlergehen der Menschen wichtig sind.

Leider berichten nicht nur Familienangehörige aus Mekele in Tigray, sondern auch andere in Deutschland lebende Personen, die direkte Kontakte zu den Menschen in Adwa und Aksum haben, von Deportationen, Plünderungen, Erschießungen und Vergewaltigungen. Organisationen wie Amnesty International bestätigen unsere Kenntnisse.

Deshalb haben wir schon während der Laufzeit unserer Petition Kontakt zu den Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt (CDU), Helge Lindh (SPD) und Manfred Todtenhausen (FDP) und der Regensburger Abgeordneten Eva-Maria Schreiber (Die Linke) aufgenommen, um sie über die Situation in der Region Tiray zu informieren und zu politischem Tun anzuregen. Frau Schreiber will das Thema im April in der Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Sprache bringen und für den 30.03 ist eine Videokonferenz mit Helge Lindh geplant.

Herr Todtenhausen, der Obmann im Petitionsausschuss ist, hat uns mitgeteilt, dass wir mit unserer Petition bei der Plattform „openPetition“ kein Anrecht auf Kenntnisnahme und eine schriftliche Stellungnahme haben. Das wird uns aber nicht entmutigen, unser Anliegen und die Unterschriftenlisten dem Bundestag zuzustellen. Dies soll in den nächsten Tagen geschehen.

Mit lieben Grüßen

Amleset, Charlotte und Klaus


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