05.11.2025, 12:01

Liebe Unterzeichnende, lieber Unterzeichnender,

Es gibt schon wieder Neuigkeiten und das motiviert ungemein!

01

In der Basis der Partei Bündnis90 Die Grünen regt sich der Unmut so laut, dass inzwischen wirklich viele Mitglieder eine Urabstimmung zu diesem Thema fordern.

Was interessant ist: Auch die Fraktionsspitze scheint diesen Aufruf zur Urabstimmung zu verteilen, allerdings mit einer Warnung. Man sollte ihn nicht unterstützen. Innerparteiliche Meinungsbildung hier in bester Laune.

Zum 30.10.2025 haben sich bereits mehr als ein Viertel der Kreisverbände von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg, sowie die Landesarbeitsgemeinschaft Digitales & Medien mit Resolutionen aktiv gegen die Einführung und den Einsatz der Software „Gotham“ von Palantir in Baden-Württemberg ausgesprochen.

Mehr Infos unter:
keinebasisfuerpalantir.de

02
Die Umfrage zum Demokratie-Update hat inzwischen mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gefunden. DANKE!
 Sie dauert nur weniger als 10 Minuten und ich bin weiterhin total dankbar für weitere Teilnehmerinnen.

Spannende Ergebnisse liegen auch schon vor und werden direkt an die Teilnehmenden gesendet.

Umfrage hier für BaWü:
tally.so/r/31ZDZ4

Umfrage hier für ganz Deutschland:
tally.so/r/3XVpDY

Vielen Dank, dass Sie bis hier gelesen haben!

Noch viel mehr Dank, dass Sie uns unterstützen.

Magnus Rembold und das Bündnis „Kein Palantir BW“

28.10.2025, 10:07

Liebe Unterzeichnende, lieber Unterzeichnender,

Es ist viel passiert seit dem letzten Update. Deswegen dieses Mal eine längere Mail. Ich hoffe, es ist genug Interesse und Geduld da ;-)

KURZ-VERSION
01 Nächste Demonstration am 02.11. in Stuttgart: kein-palantir-bw.org/kundgebung
02 10.000 Unterzeichnende erreicht!
      openpetition.de/nopalantirbw
      kein-palantir-bw.org/petition
03 Unsere Anhörung im Landtag am 06.11.
04 Braucht es ein Demokratie-Update? Ihre Meinung gefragt!
      tally.so/r/31ZDZ4
05 Artikel im Tübinger Tagblatt und andere
06 Stellungnahme des Anwaltsverband
07 Anhörung im Landtag #2 (mit unserer Petition)
08 Musterantrag für Kreisverbände gegen Palantir

Herzlichen Dank fürs Lesen,
Magnus Rembold und das Bündnis "Kein Palantir BW"

MEHR DETAILS

01 NÄCHSTE DEMONSTRATION
Die nächste Demo ist für den 02.11. in Stuttgart angemeldet. Letztes Mal waren wir 300 Menschen und hatten ca. 3.000 Unterschriften. Dieses Mal haben wir über 10.000 Unterschriften. Kommt zahlreich. Infos hier: kein-palantir-bw.org/kundgebung/

02 10.000 UNTERZEICHNENDE ERREICHT!
Seit dem Sonntag letzte Woche haben SOWOHL die openPetition Petition, als auch die "offizielle" Petition beim Landtag Baden-Württemberg mehr als 10.000 Mitzeichnende. Ein super-toller Erfolg! HERZLICHEN DANK!
Bitte auf jeden Fall beide Petitionen weiterhin an Bekannte/ Freunde/ Familie teilen und weiterleiten!
openpetition.de/!nopalantirbw
kein-palantir-bw.org/petition

03 UNSERE ANHÖRUNG IM LANDTAG AM 06.11.
Die Landtagspetition von Sebastian Müller aus unserem Bündnis "Kein Palantir BW" hat die 10.000 geforderten Unterschriften erreicht und Sebastian wurde zu einer erneuten Anhörung eingeladen. Sie wird am 06.11.2025 um 13:00 Uhr im Elly-Heuss-Knapp-Saal des Landtages stattfinden und ist öffentlich (kann persönlich besucht oder online mitverfolgt werden). Kommt zahlreich, Ausweis reicht, 30min vorher da sein.

04 BRAUCHT ES EIN DEMOKRATIE-UPDATE? DEINE MEINUNG GEFRAGT!
Ich persönlich als Starter der oP-Petition finde, dass es bei so vielen Unterzeichnenden sinnvoll ist, mal nachzufragen. Ist die Gefährdung unserer Bürger:innen-Rechte durch die Palantir-Software und die Verschärfung des Polizeigesetzes vielleicht ein Anlass, genauer darüber nachzudenken, ob unsere Demokratie generell in Gefahr ist? Oder wir sie vielleicht mal wirksam verbessern sollten?
Ich denke über ein Demokratie-Update durch Bürger:innen-Räte in BaWü nach und freue mich auf ihre Meinung dazu hier:
tally.so/r/31ZDZ4

05 VERGANGENE ANHÖRUNG IM LANDTAG
Am 22.10.2025 hat im Landtag eine Anhörung von Expert:innen zum Thema stattgefunden. Wer sich das anschauen möchte, findet hier den Link dazu:
www.landtag-bw.de/de/mediathek/videos/oea-innena-vom-22-oktober-2025-600896

06 ARTIKEL IM TÜBINGER TAGBLATT UND ANDERE
Im Tübinger Tagblatt und den Badischen Nachrichten (und evtl. anderen Zeitungen der Südwestpresse) erschien ein längerer Artikel zu Palantir von Theo Westermann, in dem ein Innenminister und zwei Wissenschaftler ein positives Bild der Änderung des Polizeigesetzes ausbreiten. Wer mehr lesen möchte, kann das hier tun:
bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/viel-lob-fuer-neues-polizeigesetz-und-wenig-bedenken-wegen-palantir
www.swp.de/baden-wuerttemberg/gotham-von-palantir-was-laut-experten-fuer-den-einsatz-der-software-spricht-78396931.html

07 STELLUNGNAHME DES ANWALTSVERBAND
Der Anwaltsverband Baden-Württemberg hat eine schriftliche Stellungnahme veröffentlicht. Sie ist an das Innenministerium gerichtet. Bemerkenswert ist dabei auf jeden Fall folgender Abschnitt:

"...dass es aktuell bei der Daten-Analyse-Software ausschließlich um den Einsatz der Software „Gotham“ des US-amerikanischen Unternehmens Palantir Technologies geht, für deren Beschaffung bereits im März 2025 ein Fünf-Jahres-Vertrag vom zuständigen Polizeipräsidium Technik abgeschlossen wurde. Hintergrund der Beschaffung dieser Software vor Schaffung der gesetzlichen Grundlage für deren Nutzung ist ein vom Freistaat Bayern im 2022 für alle Bundesländer geschlossener Rahmenvertrag und das Auslaufen der sich aus diesem ergebenden Preisbindung.
Bereits dieses Vorgehen weckt Bedenken, weil der Gesetzgeber hierdurch faktisch in Zugzwang gesetzt wird, weil anderenfalls erhebliche Finanzmittel in nicht nutzbringender Weise investiert würden."

Die ganze Stellungnahme:
www.av-bw.de/files/media/stellungnahmen/19-08-2025-stn-avbw-polizeigesetz-bw-autom-datenanalyse.pdf

08 MUSTERANTRAG FÜR KREISVERBÄNDE GEGEN PALANTIR
Wer als Mitglied einer Partei in seinem Kreisverband einen Beschluss gegen den Einsatz von Palantir in Baden-Württemberg erwirken möchte, kann sich hier einen Musterantrag dazu herunterladen:
sbamueller.com/2025/09/13/musterbeschluss-fuer-gruene-kreis-und-ortsvereine-palantir-verhindern/

Vielen Dank, dass Sie bis hier gelesen haben!
Noch viel mehr Dank, dass Sie uns unterstützen.

24.10.2025, 10:53

Liebe Unterstützende,

wird die umstrittene Palantir-Software trotz Protesten in Ba-Wü eingeführt? In drei Bundesländern ist dies schon passiert. 😳🏢
Das Thema hat in den vergangenen Monaten viele Menschen bewegt: Es gab zahlreiche Proteste - sowohl auf der Straße als auch online. 🪧📢
Und nun geht es mit dem Thema sogar in den Landtag Baden-Württembergs. ✍️🥳 Das zeigt, wie wichtig Vielen das Anliegen ist. Jetzt braucht es noch mehr öffentlichen Druck!
Wir von openPetition dieses Bild vorbereitet. Jetzt braucht es Sie! So viele Menschen wie möglich sollen das Bild mit dem Petitionslink im WhatsApp-Status teilen:

www.openpetition.de/nopalantirbw

Natürlich kann der Petitionslink auch über andere Kanäle verbreitet werden.

📱 Auf Instagram, TikTok, Facebook, LinkedIn und YouTube haben wir außerdem einen Post zur Petition veröffentlicht - auch hier gerne liken 💛 und teilen 📬:

+++ Instagram: www.instagram.com/reel/DQMcb1sEjAq/

+++ TikTok: www.tiktok.com/@openpetition/video/7564790451295866134

+++ Facebook: www.tiktok.com/@openpetition/video/7564790451295866134

+++ LinkedIn: www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7387478002726649856

+++ YouTube Shorts: youtube.com/shorts/6zxMfnJ2b9I

Vielen Dank für das Engagement!
das openPetition-Team

PS: Folgt uns gerne in den Sozialen Medien, damit die Anliegen aus der Zivilgesellschaft noch mehr Aufmerksamkeit erhalten!🤳

19.10.2025, 09:53

Liebe Unterzeichnende,

heute nur ein ganz kurzes Update für den Sonntag.
Wir sind mit der zweiten und jetzt offiziellen Petition beim Landtag Baden-Württemberg jetzt kurz vor der magischen 10.000 Unterschriften Marke!

Wenn jede Person jetzt noch einen anderen, weiteren Menschen überzeugen kann, ebenfalls zu unterschreiben, dann haben wir unsere 10.000 geforderten Mitzeichnungen für eine offizielle Befassung des Landtags mit unserem Anliegen zusammen.

Diese URL führt direkt zum Landtag hin:
kein-palantir-bw.org/petition

Zusätzlich immer bei OpenPetition unterschreiben, denn nur dadurch können wir dich und die anderen in Nachhinein informieren:
openpetition.de/!nopalantirbw

Einen frohen Sonntag und nochmals...
HERZLICHEN DANK AN EUCH ALLE!

Magnus Rembold und das Bündnis "Kein Palantir BW"

15.10.2025, 09:30

Liebe Unterzeichnerin,
Lieber Unterzeichner,

Endlich!
Unsere "offizielle" Petition beim Landtag von Baden-Württemberg wurde nun angenommen und zur Mitzeichnung freigeschaltet.

Deshalb bitten wir dich jetzt:
Unterzeichne die Petition auf der Website des Landtags!
petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/Details/b64b8bd2-08aa-40e2-83f1-1c1f85187da4

Warum nochmals?

Leider ist die Unterschrift bei OpenPetition "nur" ein Messinstrument, dass uns aufzeigt, wie viele Menschen ein Anliegen bewegt. Echte Wirksamkeit - mit Anhörung im Landtag - kann erst die Landtagspetition entfalten. Erhält eine öffentliche Petition Mitzeichnungen von über 10.000 Personen, hat der Petitionsausschuss innerhalb von sechs Monaten eine öffentliche Anhörung zu dieser Petition durchzuführen [2].

Einige fragen sich nun sicherlich, warum wir nicht gleich nur diese öffentliche Petition gestartet haben?

Wäre besser gewesen, war aber leider unmöglich.
Der Peititonsauschuss hat über zwei Monate gebraucht, um über die Zulassung unserer Petition zu befinden. Erst mal haben wohl die Obmänner der konservativen Fraktionen die Veröffentlichung blockiert [1], so dass der gesamte Petitionsausschuss entscheiden musste - wegen der Sommerferien hat es über 70 Tage gedauert, bis dieser zu einer Sitzung zusammen kam. Jetzt kann es dafür geballt losgehen, denn wir erreichen alle bisherigen Unterzeichnenden via OpenPetition Mail.

Also.
Bitte alle noch einmal unterschreiben.
Dieses Mal beim Landtag diekt.
Damit es mehr Wirkung zeigt, als bisher.
Entschuldigung bitte für die Verwirrung.

Und jetzt: AUF, AUF, EIN ZWEITES MAL UNTERSCHREIBEN HIER:
petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/Details/b64b8bd2-08aa-40e2-83f1-1c1f85187da4

Klar ist: Wir müssen nicht nur die Grünen und die Union als Regierungsfraktionen überzeugen, sondern alle demokratischen Fraktionen des Landtags - hilf bitte mit.

Herzlichen Dank und viele Grüße,
​​​Magnus Rembold und das Bündnis "Kein Palantir BW"

[1] sbamueller.com/2025/09/17/veroeffentlichung-der-landtagspetition-zu-palantir-verzoegert-petent-hinhaltetaktik-damit-kritik-nicht-mehr-vor-beschluss-des-polizeigesetz-deutlich-wird/
[2] beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/vorschlagen/petition

04.10.2025, 18:58

Lieber Unterzeichnende,

In den letzten Tagen sind wir sprunghaft zu über 6.000 Unterschriften geklettert.

DANKE, DANKE, DANKE!

Wenn jede Person jetzt noch 2-3 weitere Menschen überzeugen kann, ebenfalls zu unterschreiben, dann haben wir unsere 22.000 geforderten Stimmen für eine Weiterleitung an Winfried Kretschmann, Thomas Strobl und die Fraktionsführer von Union und Grünen drin.

openpetition.de/!nopalantirbw

Die Demonstration in Stuttgart auf dem Schlossplatz mit tollen Reden und musikalischer Untermalung unter Schirmherrschaft des "trojanischen Palantir Pferdes" war eine super Sache. Nicht mal vom schlechten Wetter haben sich rund 300 Teilnehmende vor Ort abschrecken lassen.
Mein allerherzlichster Dank an die Organisatoren, alles freiwillige Helfer, die enorme Energie und Zeit in das Vorhaben gesteckt haben.

In der Landesschau von 18:00 wird ab Minute 2:44 über die Demo berichtet:
 www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIyNzAxODc

In der Landesschau von 19:30 gibt es einen längeren Bericht über Demo und Palantir ab Minute 7:09 hier:
 www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIyNzAyMDA

Unterstützt haben uns beim Aufruf und der Demonstration (in zufälliger Reihenfolge) folgende Organisationen:
Chaos Computer Club
Campact!
Ver.di
digitalcourage
RAV

Unterstützt haben uns auch folgende Parteien:
SPD Baden-Württemberg
Die Linke Baden-Württemberg
Grüne Jugend Baden-Württemberg
Grüne mit Haltung Baden-Württemberg
Piratenpartei Baden-Württemberg

Mehr Infos:

kein-palantir-bw.org/kundgebung/

Web - kein-palantir-bw.org/
Signal Gruppe - signal.group/#CjQKIDPylSA1zmZ0vJ6ZO8xs8qxxJA3K00Q9wQWdgI-cj7quEhDvphyokhkWMoA1QWQjg6uO

Mastodon - sueden.social/@kein_palantir_bw

Instagram - www.instagram.com/kein_palantir_bw/

E-Mail - kontakt@kein-palantir-bw.org

Einen frohen Sonntag und nochmals...

HERZLICHEN DANK AN EUCH ALLE!



Magnus Rembold und das Bündnis "Kein Palantir BW"

29.09.2025, 02:42

Grammatikfehler korrigiert dank Leserzuschrift


Neuer Petitionstext:

Die Union und die Grünen in Baden-Württemberg willwollen die Polizei landesweit mit der Überwachungssoftware von Palantir ausstatten. Der US-Konzern bekäme so Zugriff auf sensible Daten von Millionen Bürger*innen. Hinzu kommt: Deutsche Sicherheitsbehörden würden sich abhängig machen von Peter Thiel. Der Palantir-Chef ist ein enger Vertrauter Donald Trumps und bekennender Demokratiefeind.

Was ist Palantir?

Palantir ist ein US-amerikanisches Überwachungsunternehmen, das Software zur Analyse großer Datenmengen anbietet. Die Gründung des Konzerns wurde maßgeblich von der CIA finanziert, dem Auslandsgeheimdienst der USA. Zu den Kunden gehören hauptsächlich Geheimdienste und Militärbehörden.CDU und Grüne möchten die baden-württembergische Polizei mit der Palantir-Software „Gotham“ ausstatten. Diese wurde entwickelt, um Daten aus verschiedenen Quellen wie Polizeidatenbanken, Gesundheitsdaten oder Social-Media-Inhalte zusammenzuführen und mit Hilfe von künstlicher Intelligenz in Sekundenschnelle auszuwerten.Das Zusammenführen und die dann automatisierte Analyse dieser riesigen Datensätze stellt einen erheblichen Eingriff in die Privatsphäre der Bürger*innen dar. Die Software erstellt Profile aus Polizeidaten, um Straftaten zu verhindern und Verdächtige zu identifizieren – doch auch Zeug*innen, Opfer oder sogar völlig Unbeteiligte geraten dabei in den Mittelpunkt von polizeilichen Ermittlungen.

27.09.2025, 18:51

Liebe Unterstützende,

wir haben inzwischen über 1.000 Unterschriften zusammen.
HERZLICHEN DANK!
Ihr seid toll.

Es haben sich inzwischen verschiedene Gruppen gefunden, die den Protest unterstützen und viel Arbeit hinter den Kulissen reinstecken. Stellvertretend möchte ich lokale Gruppierungen des Chaos Computer Club nennen, die als erste mitgemacht und Motivation gebracht haben. Wir sammeln aktuell eine Liste unterstützender Initiativen und Organisationen, gerne melden (siehe Signal Gruppe unten).

Eine Neuigkeit und eine Bitte möchte ich dir/ihnen zum Sonntag mitgeben:

01
Am Samstag, den 04.10.2025 ab 14:00 Uhr - also in knapp einer Woche - wird die erste Demonstration auf dem Schlossplatz Stuttgart stattfinden. Wir haben eine Bühne, verschiedene Reden, sogar Musik und eine Überraschung für dich/sie organisiert.

Was uns noch fehlt, bist du / sind sie. Nur mit vielen Teilnehmer:innen werden wir von der Politik ernstgenommen. Bitte zahlreich vorbei kommen und mitmachen, Gäste gerne mitbringen.

02
Die Petition ist leider kein Selbstläufer!
Zwar haben die VfB Ultras beim Spiel gegen St.Pauli ein Transparent zum Thema aufgespannt und herzlichen Dank dafür! Viele Menschen in Baden-Württemberg wissen aber fast nichts zu diesem wichtigen Thema, geschweige denn wissen sie von dieser Petition.

BITTE sprecht mit anderen über das Thema.
Weist auf die Petition hin und warum sie wichtig ist. Leitet die URL weiter.

Als Kurz-URL kann man
openpetition.de/!nopalantirbw
verwenden.

Und zum Schluss:
Wir haben inzwischen auch eine Website und Social Media Kanäle auf verschiedenen Plattformen:

Web - kein-palantir-bw.org/kundgebung/
Signal Gruppe - signal.group/#CjQKIDPylSA1zmZ0vJ6ZO8xs8qxxJA3K00Q9wQWdgI-cj7quEhDvphyokhkWMoA1QWQjg6uO
Mastodon - sueden.social/@kein_palantir_bw
Insta - www.instagram.com/kein_palantir_bw/
E-Mail - kontakt@kein-palantir-bw.org

Einen frohen Sonntag und nochmals...
HERZLICHEN DANK!

Magnus Rembold und das Bündnis "Kein Palantir BW"