05/02/2018, 19:34
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
gestern ist unsere Petition mit 537 insgesamt und 337 Unterschriften aus Harzgerode, mit einem Quorum von über 140 Prozent deutlich übererfüllt, abgeschlossen wurden.
Die Übergabe erfolgte bereits am 25. Januar zur Stadtratssitzung.
Die Beschlussfassung war jedoch im nichtöffentlichen Teil auf der Tagesordnung. Da ich sowohl Mitinitiator der Petition, aber auch Stadtrat bin, darf ich aus dem öffentlichen Teil der Sitzung, vor Bekanntgabe nicht berichten. Jeder der in der öffentlichen Sitzung war, kann sich jedoch vorstellen, wie die Abstimmung ausgegangen ist.
Da in dieser Sitzung jedoch gegen zahlreiche Punkte, sowohl in der Kommunalverfassung von Sachsen Anhalt, als auch der eigenen Geschäftsordnung verstoßen wurde, habe ich die Sitzung angefochten und die Wiederholung beantragt. Sollte es tatsächlich noch Recht und Ordnung in diesem Lande geben, muss diese Sitzung auch wiederholt werden.
Ich hoffe auch, dass sich der Harzgeröder Stadtrat nicht gegen eine so deutliche Meinung der Bürgerinnen und Bürger stellt und diesen Antrag tatsächlich noch einmal öffentlich behandelt. Vorsorglichhabe ich das auch noch einmal beantragt, schön wäre es aber, wenn die Verwaltung den Bürgerwillen von allein zur Abstimmung stellt. Hierfür wäre es hilfreich auch die Stadträte noch einmal dazu aufzufordern.
Daher hänge ich den e-mail Verteiler von Verwaltung und einzelner Stadträte unten an.
Danke allen, die mitgemacht haben. Wir haben unser Ziel noch nicht erreicht. In Harzgerode ticken die Uhren etwas anders und Demokratie scheint dort auch im Jahre 27 der Deutschen Einheit von Einigen noch nicht so richtig verstanden worden zu sein.
Viele Grüße Mario Hennig, für Rückfragen gerne auch telefonisch: 0172-8107467
Bürgermeister, Marcus Weise:
buergermeister@harzgerode.de
Die Stadträte:
"ZZ_STR_Andersch-Katja" , "ZZ_STR_Arnold-Mario" , "ZZ_STR_Banse-Wilhelm" , "ZZ_STR_Beier-Beate" , "ZZ_STR_Beilecke-Sven" , "ZZ_STR_Boettcher-Klaus" , "ZZ_STR_Doberstau-Irmtraud" , "ZZ_STR_Fürstenau-Fritz" , "ZZ_STR_Henneberg-Ingolf" , "ZZ_STR_Hennig-Mario" , "ZZ_STR_Kipper-Kurt" , "ZZ_STR_Kroll-Manfred" , "ZZ_STR_Langer-Else" , "ZZ_STR_Reuner-Gert" , "ZZ_STR_Saar-Werner" , "ZZ_STR_Schmelzer-Helmut" , "ZZ_STR_Stelter-Viola" , "ZZ_STR_Timler-Rayk" , "ZZ_STR_Wichmann-Günter" , "hzimmer@t-online.de" hzimmer@t-online.de
