25.04.2025, 01:41
Die Stadt Nürnberg beantwortet Fragen zur Stiftung der Kongresshalle. Hier die Antwort auf meine Anfrage:
Sehr geehrter Herr Blättner,
haben Sie besten Dank für Ihre Zuschrift, die wir gerne beantworten. In der Stadtratssitzung am 3. Juni 2024 haben die Fraktionen der CSU, SPD und Grüne einen gemeinsamen Antrag zur Rechtsformgestaltung der Kongresshalle eingebracht. Der Stadtrat hat einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Rahmenbedingungen für eine Stiftungsgründung zu detaillieren und in Verhandlungen mit Bund und Freistaat Bayern über deren Beteiligung in der Stiftung zu treten. Eine vollständige Dokumentation des Antrags und des Stadtratsbeschlusses finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Nürnberg unter diesem Link: amtsinfo.stadt.nuernberg.de/si0056.asp?__ksinr=15754
Nun zu Ihren Fragen:
1) Wer wird Kulturstifter?
Der verantwortliche Umgang mit der Kongresshalle ist eine nationale Aufgabe, weshalb alle föderalen Ebenen an einer Trägerstruktur beteiligt werden sollen. Die Beteiligung von Bund und Land würde der Stadt Nürnberg eine Perspektive bieten, finanzielle Lasten entsprechend der gemeinsamen Verantwortung zu verteilen – und zwar unabhängig von zeitpunktbezogenen Förderprogrammen. Diesen Überlegungen entsprechend wären die Träger einer Stiftung Kongresshalle die Stadt Nürnberg, der Freistaat Bayern und die Bundesrepublik Deutschland.
2) Bringt dieser Kulturstifter sein ganzes Vermögen ein?
Die genannten Träger einer Stiftung Stadt Nürnberg, Freistaat Bayern und die Bundesrepublik Deutschland werden nicht ihr gesamtes Vermögen einbringen.
3) Wie genau wird dieses Modell einer Kulturstiftung aussehen?
Grundsätzlich wird als Rechtsform eine Stiftung öffentlichen oder privaten Rechts angestrebt. Deren konkrete Ausgestaltung wird noch erarbeitet. Zugleich resultiert daraus die Frage nach Genehmigung und Prüfung der Stiftung. In der Regel übernimmt die Regierung Mittelfranken die Funktion der Stiftungsaufsicht.
4) Ist eine Machbarkeitsstudie geplant?
Derzeit ist keine Machbarkeitsstudie geplant.
5) Wer wird dieses Modell prüfen oder genehmigen?
Siehe Antwort auf Frage 3.
6) Ist dieses Modell einer Kulturstiftung auf Dauer angelegt?
Eine Stiftung für die Kongresshalle soll eine langfristige Perspektive haben.
7) Wann wird die Kongresshalle eine Kulturstiftung?
Die Stadt Nürnberg hat großes Interesse daran, dass die Gespräche über eine Stiftungsgründung Kongresshalle Nürnberg so schnell wie möglich zu konkreten Ergebnissen führen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Andrea Wiedemann
Kommunikationsmanagement Ehemaliges Reichsparteitagsgelände
