2022-12-14 06:28

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 23. November 2022 auf die Benachrichtigung der Petition und der Bitte um Stellungnahme geantwortet. In Vertretung hat eine Person Namens Penselin geantwortet, dass der Bundespräsident sich aufgrund seiner Neutralität leider weder an der Petition beteiligen noch uns Ratschläge für unser weiteres Vorgehen unterbreiten kann. Dieses Schreiben kann auf der Petitionsplattform unter "Neuigkeiten" eingesehen werden. Ich werde jetzt Herrn oder Frau Penselin antworten, an wen wir uns denn wenden könnten. Ausserdem werde ich das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Jürgen Dusel, fragen, wie wir unsere Petition weiter voranbringen können.
Viele Grüße
Thomas Geggerle