• Temporäre Sperrung aufgehoben

    at 26 Feb 2021 10:00

    Sehr geehrte Unterstützende,

    die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

    Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

    Ihr openPetition-Team

  • Änderungen an der Petition

    at 23 Feb 2021 12:50

    Die Redaktion mahnte seriöse Quellen an. Als solche aktuell ein Stufenplan des RKI, Presseberichterstattung v. 23.02.2021 und ein Interview mit dem Staatsrechtslehrer Prof. Dr. Wißmann v. 22.02.2021.
    1. Kein Plan des RKI zur Abschaffung der Maskenpflicht auch bei Inzidenz


    Neue Begründung:

    Leben ist nicht nur Vorhandensein physiologischer Funktionen. Wenn das so wäre, dann wäre es auch gerechtfertigt, jeden Menschen vorsorglich in ein Krankenhaus zu bringen und ihn in ein künstliches Koma zu versetzen, weil er dann ja auch noch lebt und dort vor Infektionen bestens geschützt sein könnte.

    Seit Monaten dürfen sich nur zwei Menschen aus zwei Haushalten treffen. Hier geht es nicht um 10.000 Menschen in einem Stadion, 500 Menschen in einem Club oder Theater. Es geht nicht um 30 maskentragende Menschen bei einer Betriebsversammlung. Es geht um ein paar risikobewußte Menschen, die mit ein paar anderen risikobewußten Menschen gemeinsam essen, trinken und sprechen möchten (oder aus geschäftlichem Anlaß dies tun müssen und auch wollen). Die derzeitige Politik strebt die Aufhebung des Geselligkeitsverbotes nicht an. Eine Aufhebung der Maskenpflicht ist in keinem der Stufenpläne formuliert.formuliert; dies gilt auch für den neuesten des RKI, der selbst bei einer Inzidenz unter 10 ("Basisstufe") die Maskenpflicht zumindest in Innenräumen aufrechterhalten will: www.focus.de/gesundheit/news/schulen-einzelhandel-freizeit-rki-praesentiert-neuen-stufenplan-so-soll-deutschland-jetzt-aus-dem-lockdown-kommen_id_13011546.html.

    Dauerhaftes Leben ohne Geselligkeit ist kein Leben.

    Die derzeitige Rechtslage erlaubt es den Zuständigen, die Parameter für die Aufrechterhaltung des Geselligkeitsverbotes jederzeit beliebig zu verschieben, so daß der Staat nicht gezwungen ist, die Bedingungen zu schaffen, die eine Aufhebung des Geselligkeitsverbotes zur Folge hätten. Damit kann das Geselligkeitsverbot im Rahmen der Gesetzeslage verewigt werden, wenn es nur alle zwei oder vier Wochen verlängert wird. Ein Anreiz für die Verantwortlichen oder rechtlicher Zwang, an diesem Zustand etwas zu ändern, besteht nicht. Hierzu zitiere ich auch den Staatsrechtslehrer Prof. Dr. iur. habil. Hinnerk Wißmann: "Es gibt Anzeichen, dass eine Reduzierung der Inzidenzzahlen auf 35 auf lange Zeit nicht möglich ist. Zugleich kommt das Impfen nur langsam voran. Nach der jetzigen Logik der Pandemiebekämpfung könnte man notfalls unbegrenzt den jetzigen Zustand aufrechterhalten. Aber das hält das Land auf Dauer nicht aus, und deswegen wird die Politik notwendigerweise zu einer neuen Deutung kommen müssen, in der die Freiheit und auch die Möglichkeit eines allgemeinen Risikos für die eigene Lebensführung wieder mehr Raum gewinnen": www.spiegel.de/politik/deutschland/staatsrechtler-hinnerk-wissmann-zur-corona-politik-die-gesamtsumme-der-beschraenkungen-ist-verheerend-a-7692d443-fd42-44ad-a947-7029bdf0cbfe.

    Daher droht uns ein ewiges Geselligkeitsverbot, wenn wir nichts unternehmen.



    Neues Zeichnungsende: 09.10.2021
    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 10 (10 in Deutschland)

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