• Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    at 07 Sep 2020 20:38

    Liebe UnterstützerInnen,

    es ist beschämend: seit März mahnen wir dringend nötige Nachbesserungen bei den Hilfsmaßnahmen an, und trotzdem ist keine Besserung in Sicht. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, daß es nicht am Können scheitert, sondern am erklärten Willen, wirklich paßgenau nachzusteuern. Diesen Eindruck teilen zahlreiche Verbände, etliche Oppositionspolitiker, ja sogar vereinzelte kritische Stimmen aus den Koalitionsparteien. Aber die Minister Scholz, Altmaier, Grütters etc. erweisen sich nicht nur als beratungsresistent, sondern auch als nahezu unzugänglich, wenn es um direkten Austausch und persönliche Gespräche geht. Ein beredtes Beispiel gab unlängst Wirtschaftsminister Altmaier in einer sehenswerten ZDF-Doku, in der er gruß- und blicklos in den Aufzug flüchtete: www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-alleingelassen-in-der-krise-100.html

    Umso wichtiger ist daher dieser Termin: am 09.09.2020 findet in Berlin die Demonstration #AlarmstufeRot statt! Zahlreiche Initiativen und Verbände der Veranstaltungswirtschaft haben sich zusammengeschlossen, um auf den drohenden Kollaps der gesamten Branche aufmerksam zu machen. Ich weiß, daß nicht alle Selbstständigen und Freiberufler sich der Veranstaltungswirtschaft zuordnen, bin jedoch sicher: wenn die Forderungen dieses breiten Bündnisses in die politischen Entscheidungen einflössen, wäre dies auch hilfreich für alle weiteren Betroffenen. Deshalb mein Aufruf: kommt am Mittwoch nach Berlin! Mehr Infos auf www.alarmstuferot.org

    Nun zur Petition, um die es in den letzten Wochen etwas stiller war. Nach der Übergabe am Bundeswirtschaftsministerium erhielt ich eine längere Mail vom Referat Bürgerdialog im BMWi. Leider fiel diese aus wie erwartet: freundlich im Ton, unverbindlich in der Sache. Peter Altmaier wurden die Unterschriften und Anliegen vorgelegt. Mir wurde mitgeteilt, er sei sich der ernsten Lage bewußt, die Kultur- und Kreativwirtschaft sei bei den Hilfen von besonderer Bedeutung. Mit dem Verweis auf Rettungsschirm, Sofort- und Überbrückungshilfen sowie die „erweiterte Grundsicherung für die Kosten der privaten Lebensführung“, die „gerade auch für die Bedürfnisse von Solo-Selbstständigen eingeführt“ worden sei, erklärte man die Maßnahmen erneut für ausreichend. Auch das Kurzarbeitergeld wurde erwähnt, dieses sei „eine Versicherungsleistung der Arbeitslosenversicherung, die im Wesentlichen durch die Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert wird“ – daß dieses Argument spätestens mit Ausdehnung der Kurzarbeitergeld-Regelung bis Ende 2021 obsolet geworden sein dürfte, ist nur ein weiterer trauriger Beleg für die gesellschaftliche Spaltung, die in den letzten Monaten hinsichtlich des Flickenteppichs der finanziellen Maßnahmen betrieben wurde. Erinnert sei nur an Kulturstaatsministerin Grütters, die nicht müde wurde, ihre immer wieder erwähnten (und selbstverständlich ebenso unterstützenswerten!) „Fußpfleger, Hausmeister“ usw. gegen eine angeblich geforderte Sonderrolle der Kulturschaffenden ins Feld zu führen und damit verschiedenste Branchen gegeneinander auszuspielen, die jedoch gerade hinter dieser Petition miteinander solidarisch waren.

    Fakt ist: wir haben mit der Petition für enorme Aufmerksamkeit gesorgt. 290000 Betroffene aus unterschiedlichsten Berufen standen zusammen. Uns allen war von Anfang an klar, wie weitreichend die Folgen der staatlich verordneten Berufsverbote und der damit verbundenen enormen wirtschaftlichen Nöte sind. Wir haben nach vielen Anläufen Wahrnehmung bis in höchste Ebenen erreicht (BMWi, Kulturausschuß des Bundestages, Solidaritätserklärungen zahlreicher MdBs). Und ich danke Euch allen für alles Mittun und Eure enorme Unterstützung!
    Dennoch bleibt am Ende nur die schriftliche „Beruhigungspille“: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und die gesamte Bundesregierung arbeiten mit Hochdruck daran, die Auswirkungen der Pandemie auf unsere Volkswirtschaft so gering wie möglich zu halten.“
    Deshalb sei J.W.Goethe bemüht: „Der Worte sind genug gewechselt, laßt mich auch endlich Taten sehn; indes ihr Komplimente drechselt, kann etwas nützliches geschehn.“
    Nützliches sehnen wir alle herbei, denn von Komplimenten, seien sie noch so wohlmeinend, können wir nicht (über)leben!
    Derweil können zumindest unsere Taten greifbar werden:
    Bei der Großdemonstration der Veranstaltungswirtschaft #AlarmstufeRot in Berlin;
    Mithilfe der Bundestagspetition 111001, die das Quorum erreicht und damit garantiert und hoffentlich zeitnah ihre öffentliche Anhörung hat;
    Die Bundestagsabgeordneten, die in ihre neue Sitzungsperiode starten, freuen sich über freundlich-bestimmte Zuschriften, die ihnen verdeutlichen, daß noch immer eine ganze Branche unmittelbar vor dem Kollaps steht!

    Bleibt mir noch zu wiederholen: gemeinsam weiter dranbleiben! Ich weiß, daß es nach nunmehr 6 Monaten schwer ist, aber bleibt dennoch präsent und kreativ, bringt Euch ein – und seid gesegnet und bleibt weiterhin zuversichtlich!
    Euer David Erler

  • Petent ist im Dialog mit dem Petitionsempfänger

    at 22 Jul 2020 17:04

    Liebe Unterstützende,

    laut FOCUS Online fordern Bund & Länder Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen. Sie sollten Betriebskosten wie Mieten für Büros decken, aber nicht die Umsatzausfälle durch entgangene Aufträge. Bei wem Letzteres der Fall ist, soll zahlen. Besonders hart trifft es somit Freiberufler, Solo-Selbstständige & Kulturschaffende.

    "Sollten Freiberufler & Solo-Selbstständige von der Rückzahlung der Corona-Soforthilfen befreit werden?" Wir von openPetition haben dazu eine Umfrage auf Facebook gemacht - gerne mitmachen, Erfahrung und Meinung teilen:
    www.facebook.com/openPetition/posts/3127929217305273

    Schön, dass Sie sich beteiligen!
    Das openPetition-Team

    PS: Wer kein Facebook nutzt, kann auch gerne seine Meinung im Debattenraum der Petition kundtun: www.openpetition.de/petition/argumente/hilfen-fuer-freiberufler-und-kuenstler-waehrend-des-corona-shutdowns

  • Petent ist im Dialog mit dem Petitionsempfänger

    at 19 Jun 2020 18:15

    Liebe Unterstützende,

    am 18.07. hat Petitions-Startender David Erler die 290.286 Unterschriften an den Pressereferenten des Bundeswirtschaftsministeriums
    Korbinian Wagner übergeben. Dabei war es ein besonderes Anliegen, die unterschiedlichsten Berufsgruppen, die alle durch das Raster der Corona-Finanzhilfen fallen, hervorzuheben und namentlich aufzulisten.

    Wir von openPetition haben Herrn Erler bei dieser wichtigen Aufgabe begleitet und auch - genauso wie David Erler - mit Nachdruck betont, dass eine Stellungnahme & schnellstmögliches Handeln von Wirtschaftsminister Peter Altmaier erwartet wird.

    Danach folgte eine #stummekuenstler Kundgebung vor der Berliner Gedächtniskirche #OhneUnsWirdsStill, um weiter auf die prekäre Situation für Selbstständige, Freischaffende & Kulturschaffende aufmerksam zu machen, u. a. mit der "Initiative Kulturschaffender in Deutschland" & VGSD e.V.

    Wir bleiben gemeinsam weiter dran und versuchen schnellstmöglich eine Lösung mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Kulturstaatsministerin Monika Grütters zu erzielen.

    Dafür bedarf es auch weiterhin das Engagement von allen. Wir haben ein 1-minütiges Video zur Übergabe&Kundgebung erstellt und hoffen, dass viele Menschen das teilen. Das Thema muss weiterhin in den Medien bleiben, der Druck darf nicht nachlassen!

    +++ Auf Facebook teilen: www.facebook.com/openPetition/videos/954212915000508/

    +++Auf Twitter teilen: twitter.com/oPetition/status/1274011517424369672

    Danke für das Engagement!

    Herzliche Grüße & schönes Wochenende
    Das Team von openPetition

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - 18.06.2020 Berlin - Übergabe der Petition beim Bundeswirtschaftsministerium!

    at 17 Jun 2020 19:52

    Liebe UnterstützerInnen,

    und dann geht es manchmal ganz schnell...
    Gestern bekam ich nach nochmaliger Nachfrage eine nochmals endgültige Absage vom Finanzministerium, allerdings verbunden mit einem Verweis ans Bundeswirtschaftsministerium. Dieses schrieb ich sofort an, und prompt kam heute die Antwort: morgen, am Donnerstag, den 18.06.2020, werde ich um 14 Uhr beim Bundeswirtschaftsministerium in Berlin meine/unsere Petition persönlich übergeben!
    Aufgrund der Kürze der Zeit wird es wohl schwierig, PressevertreterInnen mit an Bord zu holen. Aber das Team von openPetition wird mich dankenswerterweise tatkräftig unterstützen und begleiten, es wird also auf jeden Fall auch eine fotografische und filmische Dokumentation geben.
    Ich werde den Petitionstext überreichen, ebenso die immer wieder erwähnte Liste der betroffenen Berufsgruppen, ich werde die Unterschriftenliste in digitaler Form übergeben, kurz: es wird ein symbolischer Akt, für den ich gleichwohl sehr dankbar bin, da wir alle ja unter anderem darauf auch hingearbeitet haben.
    Ich hoffe aber natürlich, daß ich darüber hinaus die Möglichkeit haben werde, noch einmal persönlich die nach wie vor bestehende Problematik zu thematisieren und auf die in Anbetracht der bereits vergangenen Zeit noch wesentlich prekärere Lage von uns Betroffenen aufmerksam zu machen. Ich gebe – wie immer! – mein Möglichstes, das versichere ich Euch!

    Wer von den BerlinerInnen Zeit und Lust haben sollte, der Übergabe persönlich beizuwohnen, der ist herzlich eingeladen (selbstverständlich unter Einhaltung aller geltenden Abstandsregelungen und Kontaktbeschränkungen!), um 14 Uhr am Bundeswirtschaftsministerium (Tor 2, Scharnhorststraße) zu sein.

    All das trifft sich insofern sehr gut, als ich ohnehin morgen in Berlin sein werde. Denn um 17 Uhr wird es einen #OhneUnsWirdsStill-Aktionstag geben! An der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche findet dieser statt, federführend und gemeinsam agierend hierbei sind die Aktion „Stumme Künstler“, die mit ihren Transparenten anreisen wird, der VGSD, die „Inititative Kulturschaffender in Deutschland“ sowie weitere Aktionspartner und Verbündete. Thematisiert wird hier auch nochmals die bereits mehrfach erwähnte und noch immer unbedingt unterstützenswerte Bundestags-Petition "Verlängerung und rechtssichere Ausgestaltung von Soforthilfen für Selbstständige".
    epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_05/_13/Petition_111001.$$$.a.u.html

    Auch ich werde mit „unserem“ Petitionsbanner (siehe Foto) vor Ort sein und sicherlich auch die Möglichkeit haben, einige Worte zu sagen. Und auch hier gilt: wer dabei sein möchte, der komme gern vorbei, natürlich ebenfalls unter Wahrung der geltenden Corona-Abstandsregeln! Beginn ist 17 Uhr, und hier gibt es noch einige Informationen: www.vgsd.de/wir-tragen-den-protest-nach-berlin-ohneunswirdsstill-aktionstag-am-18-juni-2020-in-berlin/

    Schon heute waren übrigens einige Unterstützer der Aktion kulturerhalten.de/ in Berlin, haben sich dort sichtbar und hörbar gemacht, und sie haben vor allem einige Offene Briefe, mehrere Petitionstexte (so auch den von mir) und weitere Protestnoten direkt in den Kulturausschuß eingebracht: Julia Neigel war dort unter anderem als Sachverständige geladen und hatte sich bereiterklärt, so viel wie möglich Material mitzunehmen und dort zu übergeben und zu thematisieren. Auch dies war ein erneutes wunderbares Zeichen des Zusammenhaltes und der Solidarität über alle Branchengrenzen hinweg!
    Deshalb auch heute wieder mein mantraartiger Appell: bleibt weiterhin zuversichtlich und solidarisch, laßt uns weiterhin mit einer Stimme und FÜReinander sprechen, bringt Euch ein und bleibt mit mir gemeinsam aktiv!
    #strongertogether #nichtlockerlassen #kulturerhalten #gemeinsamsindwirstark

    Herzliche Grüße aus Leipzig!

  • Die Petition ist bereit zur Übergabe - Bitte unterzeichnet die Bundestags-Petition 111001

    at 11 Jun 2020 19:01

    Liebe UnterstützerInnen,

    nach einem ermutigenden Telefonat mit einem Bundestagspolitiker und kulturpolitischen Sprecher einer Bundestagsfraktion möchte ich Euch noch einmal ganz ausdrücklich zur Unterzeichnung der folgenden Petition ermuntern, die ganz direkt an unsere Petition anknüpft:
    "Verlängerung und rechtssichere Ausgestaltung von Soforthilfen für Selbstständige".
    epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_05/_13/Petition_111001.$$$.a.u.html

    Da diese Petition eine offizielle Bundestags-Petition ist, ist eine Anhörung garantiert! Wenn sie aber das Quorum von 50.000 Unterzeichnern erreicht, wird diese auch öffentlich erfolgen.
    Ich bin im Kontakt mit BundestagspolitikerInnen, die diese Petition und ihre Anhörung unterstützen würden, das Anliegen der Petition wichtig finden und im Hintergrund für uns mitarbeiten möchten. Aufgrund des hier gegebenen "offiziellen" Weges ist auch die Dringlichkeit sowie die Wahrnehmung in den politischen Entscheidungskreisen eine ungleich andere, nämlich: garantiert! Also bitte zeichnet diese Petition unbedingt mit, auch wenn man sich dafür zunächst einen Account anlegen muß. Es ist wichtig für unser aller noch immer dringliches Anliegen!

    Noch einmal wichtiger ist dies auch vor dem folgenden Hintergrund: eine offizielle Übergabe meiner/unserer Petition an Olaf Scholz ist seit gestern wohl endgültig vom Tisch.
    "Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass wir die Übergabe nicht möglich machen können. Wir bitten um Ihr Verständnis."
    So die Aussage in der Mail vom Ministerium.
    Als Grund wurden die Maßnahmen des neuen Konjunkturpaketes genannt, mit besonderem Hinweis auf die entsprechenden Passagen für die Kultur. Für Details wurde mir empfohlen, mich an die Kulturstaatsministerin Frau Grütters zu wenden und evtl. auch dort um eine Übergabe zu bitten. Ich verstehe dies daher als indirekten Fingerzeig dahingehend, wo derzeit wohl das Problem der fehlenden Finanzhilfen liegt. Wer also erneut tätig werden und direkt an Politiker herantreten möchte: versucht es diesmal bei der Staatsministerin für Kultur und Medien. Und bleibt weiterhin am Ball, es gibt immer mehr PolitikerInnen (v.a. auf Landesebene, aber auch in den entsprechenden Gremien des Bundestages, hier besonders die Vertreter der Nicht-Regierungsparteien im Kulturausschuß), die um die nach wie vor bestehende Problematik wissen und sich für unser aller Sache einsetzen! Diese brauchen Rückenwind und Ermutigung. Und dann können wir sicherlich dennoch eine Übergabe-Aktion starten, auch ohne offiziellen Termin beim Ministerium!

    Eine weitere Anregung, die ich auch schon einmal geschrieben hatte, möchte ich wiederholen: wir alle brauchen Vernetzung und Zusammenhalt! Denn wenn die vergangenen Wochen eines gezeigt haben, dann dies: nur gemeinsam sind wir stark! Wir dürfen uns nicht gegeneinander ausspielen lassen, sondern müssen uns auf die gemeinsamen Anliegen fokussieren und - bei aller Verschiedenheit der Betätigungsfelder und Berufsgruppen - möglichst geschlossen auftreten. Dabei bietet es sich natürlich an, auch Strukturen zu nutzen, die es bereits gibt. Überlegt Euch also gern noch einmal, ob Ihr Euch einbringen wollt und könnt: bei ver.di, beim VGSD, bei der Initiative Kulturschaffender - oder auch bei Aktionen wie "Stumme Künstler" (www.stumme-kuenstler.de, was man ausdrücklich auch in andere Städte "exportieren" kann!) oder ähnlichen.
    Unterschreibt gern auch bei corona-hilfen-nachbessern.de oder bei www.openpetition.de/petition/online/soloselbstaendige-wurden-uebersehen-im-programm-neustart-kulturerhalten-fordert-nachbesserungen – aber vor allem bei der o.g. ePetition im Bundestagsportal, die ich hier noch einmal verlinke: epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_05/_13/Petition_111001.$$$.a.u.html

    Auch heute gilt trotz allem: bleibt weiterhin zuversichtlich und solidarisch, laßt uns weiterhin mit einer Stimme und FÜReinander sprechen, bringt Euch ein und bleibt mit mir gemeinsam aktiv!
    #strongertogether #nichtlockerlassen #kulturerhalten

    Zum Mutmachen hier noch ein emotionales (und trotz einiger durchaus resignierter Stimmen dennoch hoffnungsvolles) Video der Demonstration "Stumme Künstler" am 27.05.2020 in Dresden. Mit "unserem" Petitionsbanner selbstverständlich!

    www.youtube.com/watch?v=f6DoCb1T7dI

    Also: nicht aufgeben!!!

    Herzliche Grüße aus Leipzig!

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