2021-06-17 13:54
Hallo an alle Unterstützer,
viele Punkte unserer Petition haben sich inzwischen zwar erledigt. Trotzdem wird es für machen von euch interessant sein, wie der Gesundheitsausschuss am kommenden Dienstag unser Anliegen besprechen wird. Das Ganze kann man sich per Youtube ansehen ( www.youtube.com/user/BayernLandtag ), allerdings nur live (wird nicht aufgezeichnet). Ich habe dazu gestern vom Landtagsamt folgende Information erhalten.
Schöne Grüße, Ludwig
Corona-Pandemie; Verbesserung des Grenzmanagements - Grenzschließungen vermeiden
Petition vom 02.04.2021
Sehr geehrter Herr Dr. Englmeier,
hiermit teilen wir mit, dass Ihre Petition am Dienstag, 22.06.2021 zur Behandlung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege vorgesehen ist. Die Beratung Ihres Anliegens ist in öffentlicher Sitzung geplant.
Aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie ist ein Zutritt zum Landtagsgebäude derzeit nicht möglich. Sie können die Ausschusssitzung jedoch mittels Echtzeitübertragung im Internet (Livestream) auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags unter www.youtube.com/user/BayernLandtag mitverfolgen. Es erfolgt keine Aufzeichnung, die nach der Sitzung noch abrufbar ist.
Zum Ablauf der Sitzung möchten wir Ihnen noch folgende Hinweise geben:
Die Sitzung und der Livestream beginnen um 13:30 Uhr. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt.
Mit der Berichterstattung im Ausschuss wurden die Abgeordneten Frau Barbara Becker und Frau Christina Haubrich betraut. Die Berichterstatter haben die Petition bereits vor der Sitzung geprüft. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine kurze Zusammenfassung.
Das Beratungsergebnis werden wir Ihnen schriftlich mitteilen. [Anmerkung Ludwig Englmeier: habe ich noch nicht erhalten, werde euch aber darüber informieren, sobald ich etwas bekomme.]
Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung Ihrer Petition auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt ganz im Ermessen des Ausschusses. Über einen eventuell neuen Termin würden wir Sie informieren.
Mit freundlichen Grüßen
[Name]
Referat P II Ausschüsse, Kommissionen
Leiterin des Büros des Ausschusses für Gesundheit und Pflege
Bayerischer Landtag
Landtagsamt
