01-06-2023 13:48
Liebe Unterstützer,
wir hatten Anfang Mai vom Petitionsausschuss ein Schreiben erhalten, welches den möglichen formellen Abschluss unserer Petition noch vor der Sommerpause des Sächsichen Landtages anzeigte (siehe PDF-Anlage). Wir haben auf das Schreiben wie folgt geantwortet:
Sehr geehrte Frau Lang, sehr geehrte Frau Zink,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 3. Mai 2023 und Ihre Mail vom 22. Mai 2023. Gerne greifen wir Ihren Vorschlag auf, uns zu dem Verfahren noch einmal zu äußern.
Zwischenzeitlich haben sich durch die eingetretenen Entwicklungen die vorgetragenen Argumente seitens der Petenten bestätigt.
Die Entwicklungen haben zudem dazu beigetragen, dass die Argumente weiter präzisiert werden können. Außerdem haben sich neue Gesichtspunkte zur Beurteilung der geplanten Maßnahme ergeben und können vorgetragen werden.
Wie Sie ebenfalls feststellen konnten, haben sich weiterhin durch die Veränderung der Flugrouten neue Betroffenheiten ergeben, die eine neue Anhörung zum 15. PÄV durch die Landesdirektion Sachsen notwendig machen. Die entsprechende Veröffentlichung ist erfolgt. Das neue Verfahren läuft seit dem 1. Juni 2023.
Wie wir erfahren haben, liegen zwischenzeitlich von anderer Seite weitere Petitionen zum gleichen Vorgang vor.
Aus den vorstehenden Gründen und der besonderen Bedeutung des geplanten Vorhabens befürworten wir eine neuerliche Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Landtages, ggf. unter Einbeziehung neuer Betroffener bzw. der neuen und zusätzlichen Petenten. Ein formaler Abschluss unserer Petition vor der Sommerpause des Landtages ist somit aus unserer Sicht nicht gegeben.
Bitte halten Sie uns über den weiteren Verlauf des Petitionsverfahrens zeitnah auf dem Laufenden. Herzlichen Dank.
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Mit freundlichen Grüßen
Matthias Zimmermann
Pressesprecher
BI "Gegen die neue Flugroute"
Bürgerinitiative "Gegen die neue Flugroute"
Postfach 26 01 10
04139 Leipzig
info@fluglaermleipzig.de
www.fluglaermleipzig.de
Tel.: 0341 4615440
www.openpetition.de/!fghdq
Mitglied in der Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V.
