Region: Bielefeld
Environment

Keine zentrale Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Bielefeld!

Petition is directed to
Oberbürgermeister Pit Clausen
354 Supporters 321 in Bielefeld
The petition is denied.
  1. Launched November 2021
  2. Collection finished
  3. Submitted on 16 Feb 2022
  4. Dialogue
  5. Finished

Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

3/27/22, 4:56 AM EDT

Herr Oberbürgermeister Clausen teilte schriftlich mit, dass er sich nicht für die Verhinderung des Baus einer Klärschlammverbrennungsanlage in Bielefeld einsetzen werde.

Das Originalschreiben vom 23. März 2022 kann für Interessierte, Unterzeichnerinnen und Unterzeichner beim Initiator der Petition jederzeit eingesehen / angefordert werden.

Zu einem direkten Dialog mit dem Oberbürgermeister kam es im Zuge der Petition nicht.

Inhaltlich erläutert der Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld die bisherigen Vorgänge, welche in den letzten Jahren bereits umfassend in den lokalen Medien dargestellt wurden und somit allgemein bekannt sind. Beispielhaft wurde im Zuge der Petition auf diese Berichterstattung verwiesen.

Herr Clausen bringt in seiner Antwort abschließend zum Ausdruck, dass durch einen Ausfall der MVA Bielefeld-Herford GmbH im laufenden Vergabeverfahren der Wettbewerb erheblich eingeschränkt würde und die daraus resultierenden Nachteile für die Gebührenzahler*innen in der Gesamtregion nicht zu verhindern wären.

Die Möglichkeit einer eingehenderen Prüfung etwaiger dezentraler Alternativen werden in diesem Zusammenhang im Schreiben nicht aufgegriffen.

Aus Sicht des Initiators dieser Petition ist es besonders enttäuschend, dass der Herr Oberbürgermeister Clausen nicht konkreter auf die Bedenken der Unterzeichnerinnen / Unterzeichner dieser Petition eingegangen ist, welche zusätzliche Emissionsbelastungen und Verkehrsaufkommen in einem ohnehin schon vorbelasteten Gebiet befürchten und zum Ausdruck gebracht haben.

Ebenso bezieht der Oberbürgermeister keinerlei Stellung zur weiteren Begründung der Petition, dass im Zuge der gesetzten Klimaschutzziele der Stadt Bielefeld und der propagierten Verkehrswende die Errichtung und der Betrieb einer Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Bielefeld abzulehnen sei.


Die Petition wurde eingereicht

2/16/22, 8:02 AM EST

Die Petition der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner wurde am 16.02.2022 im Alten Rathaus in Bielefeld übergeben.

In Stellvertretung für den Oberbürgermeister nahm Herr Kaschel als Dezernent der Stadt Bielefeld die Unterschriftenliste entgegen. Ebenso nahm Frau Stücken-Virnau (Betriebsleiterin des Umweltbetriebs) als Vertreterin der Stadt Bielefeld am Termin teil.

Vielen Dank an die Unterstützer und Unterstützerinnen dieser Petition.




Die Petition ist bereit zur Übergabe - Beendigung der Zeichnungsfrist am 12.02.2022 / Petition bereit zur Übergabe / Übergabetermin

2/13/22, 8:48 AM EST

Die Zeichnungsfrist der Petition endete nach 90 Tagen am 12. Februar 2022.

Insgesamt unterzeichneten 354 Unterstützerinnen und Unterstützer die Petition. Ca. 70% (Online + handschriftlich) haben ihren Wohnsitz im Bezirk Heepen.

67% der Bürgerinnen und Bürger gaben an, dass sie direkt betroffen sind, soweit auf der Plattform eine Angabe zur Verbundenheit mit dem Thema vorgenommen wurde. Weitere 13%, dass sie jemanden kennen der betroffen ist.

Bereits im Vorfeld erfolgte hier eine Abstimmung mit dem Büro des Oberbürgermeisters, um sehr zeitnah nach Beendigung der Petition eine entsprechende Übergabe der Unterschriften zu vereinbaren.
Diese ist für den 16.02.2022, 10 Uhr im Bethel-Raum (Altes Rathaus) vorgesehen.

In Stellvertretung für den Oberbürgermeister wir Herr Kaschel als Dezernent der Stadt Bielefeld die Unterschriftenliste entgegennehmen. Ebenso nimmt Frau Stücken-Virnau (Betriebsleiterin des Umweltbetriebs) als Vertreterin der Stadt Bielefeld am Termin teil.


Petition in Zeichnung - Zeichnungsfrist der Petition bis zum 12. Februar 2022 - Terminvereinbarung zur Übergabe der Petition / Unterschriften am 16. Februar

1/27/22, 12:32 PM EST

Freundlicherweise hat die Stadt Bielefeld sehr schnell auf die Terminanfrage zur Übergabe der Petition / Ihrer Unterschriften reagiert. Dafür vielen Dank!

Herr Kaschel (Dezernent der Stadt Bielefeld / Stadtkämmerer) wird als Vertretung für den Herrn Oberbürgermeister bereits am 16. Februar die Petition im Rathaus entgegennehmen.

Somit erfolgt die Übergabe Ihrer Unterschriften bereits wenige Tage nach Beendigung der Zeichnungsfrist.
Die Zeichnungsfrist dieser Petition endet am 12. Februar 2022, so dass noch 16 Tage die Möglichkeit besteht das Anliegen mit einer Unterschrift zu unterstützen.

Wie bekannt ist dieses digital auf der Plattform openPetion möglich.

Zudem besteht die Möglichkeit manuell Unterschriften zu sammeln und auf dem Portal hochzuladen.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Gatzemeier


Petition in Zeichnung - Zeichnungsfrist der Petition bis zum 12. Februar 2022 / Terminanfrage zur Übergabe der Unterschriften ab dem 14. Februar

1/25/22, 7:48 AM EST

Vielen Dank für die bisherige Unterstützung der Petition ´Keine zentrale Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Bielefeld!´

Diese geht nunmehr in die Zielgrade. Die Zeichnungsfrist endet am 12. Februar 2022, so dass noch 18 Tage die Möglichkeit besteht das Anliegen mit einer Unterschrift zu unterstützen.

Wie bekannt ist dieses digital auf der Plattform openPetion möglich.

Zudem besteht die Möglichkeit manuell Unterschriften zu sammeln und auf dem Portal hochzuladen.

Wie geht es nach Beendigung der Zeichnungsfrist am 12. Februar 2022 weiter?

Bereits heute habe ich mit dem Büro des Oberbürgermeisters Kontakt aufgenommen, um einen Termin zum Überreichen der Petition und Unterschriften anzufragen, was ab dem 14. Februar möglich wäre.

Sobald eine Rückmeldung oder eine Terminvorschlag seitens des Herrn Oberbürgermeisters Clausen vorliegt informiere ich Sie gern umgehend.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Gatzemeier


Änderungen an der Petition

11/14/21, 3:24 AM EST

Originaltexte der Petition (Beschreibung) wurden deckungsgleich in den Bereich Begründung verschoben. Die Texte aus der Petition (Beschreibung) Beschreibung wurden hier 1 zu1 übernommen.

Der Text ´Vielen Dank für Ihre Unterstützung Jörg Gatzemeier` wurde aus dem Textblock Petition (Beschreibung) entfernt, da dieser automatisiert auch in der Begründung aufgeführt wird. Insofern wurde ausschließlich die Textdoppelung korrigiert.

Zur transparenteren Darstellung wurde der Link auf den Pressetext von der Begründung in die Beschreibung verschoben und mit folgendem Zusatztext versehen: Zum Sachstand der Genehmigungsverfahren und Planungen berichtete die Lokalpresse u.a. wie folgt (hier nw Bielefeld / 16.10.2021)

Sonntag, 14.11.2021


Neuer Petitionstext:

Die MVA Bielefeld-Herford GmbH beantragt derzeit den Bau und den Betrieb einer zentralen Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage auf dem Gelände der bestehenden MVA in Bielefeld.

In dieser Anlage sollen in Zukunft zentral kommunale Klärschlämme aus Ostwestfalen verbannt werden.

Damit würden neben der bereits vorhandenen Müllverbrennungsanlage (MVA) neue Belastungen für die Bielefelder Bevölkerung entstehen. Bereits heute werden ca. 400.000t im Jahr in der bestehenden Anlage der MVA verbrannt – einhergehend mit ca. 100.000 LKW-Bewegungen bei der Anlieferung der Müllmengen.

DieZum Errichtung einer zusätzlichen zentralen Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage am Schelpmilser Weg führt zu einer weiteren BelastungSachstand der Bevölkerung,Genehmigungsverfahren und Planungen berichtete die überLokalpresse denu.a. Bezirkwie Heepenfolgt hinausgeht(hier undnw weitereBielefeld Stadteile/ betrifft.16.10.2021):

Neben weiteren Emissionsbelastungen würde die geplante Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage zu einem zusätzlichen LKW-Verkehrsaufkommen in einem ohnehin schon vorbelasteten Gebiet führen.www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/23110394_Die-Bielefelder-MVA-soll-der-Klaerschlamm-Ofen-der-Region-werden.html

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte helfen Sie mit Ihrem politischen Einfluss den Bau einer Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Bielefeld zu verhindern.

Zusätzliche Emissionen und Belastungen sind in Bielefeld zu vermeiden, was wir auch den künftigen Generationen in unserer Stadtgesellschaft schuldig sind.  Auch im Sinne der gesetzten Klimaschutzziele der Stadt Bielefeld und der propagierten Verkehrswende ist die Errichtung und der Betrieb einer Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Bielefeld abzulehnen. Vielen Dank für Ihre UnterstützungJörg Gatzemeier  

Neue Begründung:

BerichtNeben weiteren Emissionsbelastungen würde die geplante Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage zu einem zusätzlichen LKW-Verkehrsaufkommen in einem ohnehin schon vorbelasteten Gebiet führen.

Zusätzliche Emissionen und Belastungen sind in Bielefeld zu vermeiden, was wir auch den künftigen Generationen in unserer Stadtgesellschaft schuldig sind. 

Auch im Sinne der nwgesetzten Klimaschutzziele der Stadt Bielefeld /und 16.10.2021der propagierten Verkehrswende ist die Errichtung und der Betrieb einer Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Bielefeld abzulehnen.

www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/23110394_Die-Bielefelder-MVA-soll-der-Klaerschlamm-Ofen-der-Region-werden.html
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 13 (12 in Bielefeld)


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