Region: Leipzig
Civil rights

Leipzig bleibt friedlich! – Kein Militärdrehkreuz am Flughafen Leipzig/Halle!

Petition is directed to
Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Ministerpräsident des Freistaats Sachsen, Verteidigungsministerin, Bundeskanzlerin
4.313 Supporters 2.775 in Leipzig
84% from 3.300 for quorum
  1. Launched October 2020
  2. Time remaining > 2 months
  3. Submission
  4. Dialog with recipient
  5. Decision

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Petition in Zeichnung - Herzliche Einladung - Ostermarsch am Samstag

at 13 Apr 2022 14:57

Gerade in diesem Jahr gibt es allen Grund für Friedensbewegungen sich zu zeigen. Die überall erschallenden Rufe nach mehr Waffen und Befehle zu den Waffen dürfen nicht unwidersprochen bleiben. “Leipzig bleibt friedlich!” unterstützt alle, die mit friedlichen Mitteln um Frieden ringen und sich in der Ukraine für sofortige Verhandlungen auf höchster internationaler Ebene einsetzen. Wir wollen auch, dass sich unsere Stadt ihres pazifistischen Erbes von 1989 künftig bewusster wird und sich Leipzig als “Weltfriedensort” etabliert.

Nehmen Sie sich/nehmt Euch diese Stunde Zeit. Seien Sie/seid ganz herzlich zum diesjährigen Ostermarsch eingeladen. Am Sonnabend, 16. April, ab 11 Uhr beginnt der mit einer Kundgebung auf dem Kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz, gleich neben dem Neuen Rathaus. Bringt Freunde und Transparente und Plakate mit, auf denen Ihr Euren Herzen Luft macht!

Herzlich, der Vorstand von “Leipzig bleibt friedlich!”


Änderungen an der Petition

at 08 Feb 2022 17:06

Wir wollen auch an die Verantwortlichen der neuen Bundesregierung mit unserem Anliegen herantreten. Der Flughafen Leipzig/Halle soll nicht für Militärtransporte genutzt werden.


Neuer Petitionstext:

Willkommen auf der Petitions-Seite unserer Initiative „Leipzig bleibt friedlich!“ 

Warum wir diese Petition gestartet haben? Wir möchten rechtzeitig eine gesellschaftliche Debatte über eine weitere schleichende militärische Umnutzung des zivilen Flughafens Leipzig/Halle erreichen. Denn wenn das Militärhubschrauber-Großprojekt erst einmal beschlossen ist, gibt es nichts mehr zu diskutieren. Dann ist es zu spät! Wir brauchen Deine/Ihre Unterschrift unter der Petition, damit diese Debatte in Gang kommen kann! Hier unten können Sie die komplette Petition lesen und sich für ein friedliches und weltoffenes Leipzig positionieren. Das ist es, worum wir bitten. Erfahre mehr/erfahren Sie mehr und folgen Sie uns gern bei Facebook und Instagram und auf unserer Website: 

www.facebook.com/leipzig.bleibt.friedlich.initiative

www.instagram.com/leipzigbleibtfriedlich/

www.leipzig-bleibt-friedlich.org

Danke! Die Engagierten von „Leipzig bleibt friedlich!“

Aufruf:

Wir, Bürgerinnen und Bürger Leipzigs und Umgebung, sind stolz auf das Ansehen, die Lebensqualität und die Weltoffenheit unserer Stadt, die auf eine große friedliche Kultur-, Kunst-, Musik-, Handels-, Universitäts-, Industrie- und Handwerkstradition zurückblicken kann.

Die Freiheit, in der wir heute leben, ist eng mit der Friedlichen Revolution von 1989 verbunden, die den weltweiten Ruf Leipzigs als Stadt des Friedens und der Freiheit begründet. Durch den Fleiß, die Klugheit und die Ausdauer seiner Einwohner, Unterstützer und Investoren wuchs der Großraum Leipzig nach der Wiedervereinigung zu einer attraktiven und wirtschaftlich immer stärker werdenden, liebenswerten Region.

Wir lehnen die jüngsten Pläne der deutschen und US-amerikanischen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Lockheed Martin/Sikorsky ab, am Flughafen Leipzig/Halle ein Logistikzentrum für das Betreiben einer Flotte von 44 bis 60 Militärgroßhubschraubern der Bundeswehr ansiedeln zu wollen.

Wir wollen nicht, dass der Rüstungskonzern Rheinmetall seine Tochterfirma Aviation Systems in die Region Leipzig/Halle verlegt und hier ein neuer Standort für Luftwaffentechnik etabliert wird.

Wir nehmen mit zunehmender Sorge wahr, wie der zivile Flughafen Leipzig/Halle schleichend und ohne einen gesellschaftlichen Diskurs darüber zu einem immer größer werdenden internationalen Militärdrehkreuz ausgebaut wird. Selbst ausländische Armeen transportierten von hier aus Militärtechnik und hunderttausende Soldaten unter anderem in Kriegsgebiete nach Afghanistan oder in den Irak. Diese Entwicklung passt weder zur Historie unserer Stadt noch zu unserem heutigen Selbstverständnis.

Wir fordern die Bundesregierung, die Parlamentarier sowie die Führung der Bundeswehr dazu auf, das ausgeschriebene, Milliarden schwere Bundeswehrprojekt für große Militärtransporthubschrauber bzw. dessen Management nicht am Flughafen Leipzig/Halle anzusiedeln.

Wir wollen es hier nicht!

Wir fordern die Gesellschafter des Flughafens Leipzig/Halle – die Stadt Leipzig, die Stadt Halle, die Stadt Dresden die Stadt Schkeuditz, den Landkreis Nordsachsen sowie die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt – dazu auf, das Erbe der Friedlichen Revolution, den Ruf Leipzigs und der Region zu schützen und weder die Ansiedlung von Rüstungsunternehmen zu betreiben und zu fördern, noch den zivilen Flughafen Leipzig/Halle zu einem Militärdrehkreuz auszubauen.

Wir bitten und fordern, dass

  • Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, sich zum einen gegenüber Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer klar gegen das Vorhaben ausspricht und er das Thema zum anderen im Leipziger Stadtrat öffentlich diskutiert.
  • Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, die Rolle des besonnenen Landespolitikers wahrnimmt und sich ebenfalls gegen dieses Ansiedlungsvorhaben ausspricht.
  • AnnegretChristine Kramp-Karrenbauer,Lambrecht, Bundesministerin für Verteidigung, bei der Vergabe eine kluge Standortentscheidung trifft, von Leipzig absieht und so das Erbe der friedlichen Demokratiebewegung von 1989 schützt.
  • AngelaOlaf Merkel,Scholz, BundeskanzlerinBundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, das Erbe der Friedlichen Revolution von 1989 schützt und sich dafür einsetzt, dass Leipzig als internationales Symbol friedlicher Demokratiebewegung nicht militarisiert wird.

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger Leipzigs und Umgebung sowie all jene dazu auf, denen das friedliche Erbe von 1989 etwas bedeutet, sich dafür stark zu machen und sich gegen die oben skizzierten Pläne zu positionieren. – Wir bitten Sie und laden Sie herzlich dazu ein, diese Petition zu unterzeichnen.


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 4.118 (2.672 in Leipzig)


Änderungen an der Petition

at 08 Feb 2022 17:03

Wir wollen auch an die Verantwortlichen der neuen Bundesregierung mit unserem Anliegen herantreten. Der Flughafen Leipzig/Halle soll nicht für Militärtransporte genutzt werden.


Neues Zeichnungsende: 31.10.2022
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 4.118 (2.672 in Leipzig)


Petition in Zeichnung - Einladung zum

at 08 Oct 2021 12:21

Friedensgebet gegen militärische Ansiedlungen am Flughafen

Die Bürgerinitiative "Leipzig bleibt friedlich!", die Band Stilbruch und der Pfarrer der Leipziger Nikolaikirche laden zu einem politisch-musikalischen Friedensgebet gegen die militärische Umnutzung des Flughafens Leipzig/Halle ein.

„Wir wollen ein weltoffenes Leipzig ohne Rüstungsindustrie und Militär am Flughafen. Leipzig, die Stadt der Friedlichen Revolution, steht für friedliche Konfliktlösungen, Diplomatie, eine starke Zivilgesellschaft und für Demokratie- und Friedensforschung“, sagt Lutz Mükke, Vorsitzender von „Leipzig bliebt friedlich!“. Im Kleinen geschehe vor den Toren der Stadt, was in der großen Weltpolitik schon wieder selbstverständlich geworden ist: die Rüstungsspirale dreht sich wieder. Angesichts der Geschichte von 1989 sollte Leipzig sich deutlich ziviler positionieren.

Während des Friedensgebets wird die Bürgerinitiative unter anderem von ihrem Protest gegen die Pläne der Rüstungskonzerne Rheinmetall und Lockhead Martin/Sikorsky berichten, die am Flughafen Leipzig/Halle ein Flottenmanagement-Zentrum für bis zu 60 große Militärhubschrauber ansiedeln wollen. Diesbezüglich schrieb „Leipzig bleibt friedlich!“ 300 Parlamentarier auf Stadt-, Landes- und Bundesebene an sowie den Aufsichtsrat der Flughafenholding. Unter anderem antworteten Leipzigs Oberbürgermeister Jung, Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, das Verteidigungsministerium sowie Vertreter aller großen Parteien. „Die Resonanz auf unser Anliegen reicht von offenen Beleidigungen über Zurückhaltung bis hin zu Applaus“, erklärt Mükke.

Die Bürgerinitiative „Leipzig bleibt friedlich!“ und eine von ihr auf den Weg gebrachte Petition hat zahlreiche prominente Unterstützer wie die DDR-Bürgerrechtlerin Gesine Oltmanns, Musiker wie Gerhard Schöne, Konstantin Wecker, Stefan Krawczyk und Hans-Eckart Wenzel oder die Modedesignerin Silke Wagler.

Das Friedensgebet, zu dem alle Interessierten eingeladen sind, findet am Montag, 11. Oktober, ab 17 Uhr in der Nikolaikirche im Leipziger Stadtzentrum statt.

Weitere Informationen und Pressekontakt via:
www.leipzig-bleibt-friedlich.org & kontakt@leipzig-bleibt-friedlich.org


Änderungen an der Petition

at 08 Oct 2021 12:15

Die Petition soll weiter in der Öffentlichkeit bleiben, zumal jetzt, wenn die Corona-Pandemie das Unterschriftensammeln nicht mehr derart stark behindert.


Neues Zeichnungsende: 22.02.2022
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 3992 (2612 in Leipzig)


Petition in Zeichnung - Einladung in die Leipziger Nikolaikirche

at 30 Sep 2021 19:58

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Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!

Wir wollen ein weltoffenes Leipzig – ohne Rüstungsindustrie und Militärflughafen.
Deshalb laden die Bürgerinitiative "Leipzig bleibt friedlich!", die Leipziger Band
Stilbruch und der Pfarrer der Nikolaikirche herzlich zu einem politisch-musikalischen Friedensgebet in die Leipziger Nikolaikirche ein. Dort werden wir über den Stand der Dinge informieren und können ins Gespräch kommen - egal, ob und wie religiös Sie sind.

Wo: Nikolaikirche zu Leipzig, Stadtzentrum
Wann: 11. Oktober 2021, 17 Uhr

Wir wenden uns gegen die schleichende militärische Umnutzung des Flughafens Leipzig/
Halle. – Leipzig, die Stadt der Friedlichen Revolution, steht für friedliche Konfliktlösungen,
Diplomatie, eine starke Zivilgesellschaft und für Demokratie- und Friedensforschung.

Seien Sie, Ihre Familie, Freunde und Bekannten herzlich eingeladen. Kommen Sie zahlreich! Und bitte leiten Sie diese Einladung, die Sie als PDF mit Karikatur auch im Anhang finden, auch weiter.

Mit herzlichem Dank und Grüßen

Angela Gröber, Roland Keil und Lutz Mükke,
Bürgerinitiative "Leipzig bleibt friedlich!"


Petition in Zeichnung - Kundgebung gegen den weiteren Ausbau des Flughafens am Freitag, den 16. Juli 2021 | 16:00 Uhr

at 15 Jul 2021 18:12

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von "Leipzig bleibt friedlich!"

Der Flughafen Leipzig/Halle macht dieser Tage durch eine Protestaktion der Klimaaktivist*innen von "CancelLEJ" Schlagzeilen, die in der Nacht vom 9. zum 10. Juli 2021 eine Zufahrt zum DHL-Gelände blockiert hatten. Damit wollten sie friedlich gegen den geplanten Ausbau des Flughafens protestieren.

Für Freitag, den 16. Juli 2021, wurde um 16:00 Uhr eine Demonstration (twitter.com/platznehmen/status/1415305188588589063?s=20) in der Leipziger Innenstadt, genauer am Richard-Wagner-Platz angemeldet, die auf die Ausbaupläne des Flughafens, das fragwürdige Verhalten der Polizei und die zum Teil verzerrende Berichterstattung in einigen Medien aufmerksam machen möchte.
(www.l-iz.de/politik/engagement/2021/07/nach-falschmeldungen-zu-cancellej-marco-boehme-verlangt-richtigstellung-der-polizei-und-erwartet-entschuldigung-von-ministerpraesident-kretschmer-400692)

Der Flughafen ist neben den militärischen Aktivitäten längst auch ein klimapolitischer Streitfall, der vom Land Sachsen massiv unterstützt, aber auf einer hochsubventionierten Logistik aufgebaut ist.

Die Initiative "Leipzig bleibt friedlich!" zeigt sich solidarisch mit dem Protest.
Wir bitten um zahlreiche Teilnahme an der Kundgebung.

Mit friedlichen Grüßen
"Leipzig bleibt friedlich!"



Petition in Zeichnung - Ostergruß-Karikatur

at 03 Apr 2021 08:48

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von "Leipzig bleibt friedlich!"

hier kommt noch die gestern angekündigte Karikatur.

Herzliche Ostergrüße von,


Leipzig bliebt friedlich!


Petition in Zeichnung - Sehr aufschlussreiche Antworten

at 02 Apr 2021 21:08

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

wir wünschen allen ein wunderbares Osterfest! Der Frühling ist da. Herrlich! Unser Unterstützer Konstantin Wecker hat uns gestern Abend einen Ostergruß geschickt, den wir gern an Sie/Euch weiterleiten. Hier die Links:

Facebook: fb.watch/4CA7bGmw7R/

Insta: www.instagram.com/tv/CNKB0EfIxAl/?igshid=1xpk3b04dujl5

Wir wollen Ihnen/Euch auch einen Einblick in die intensive Arbeit der letzten Wochen geben. “Leipzig bleibt friedlich!” hat u.a. die Führungsspitzen der Mitteldeutschen Flughafenholding sowie hunderte Parlamentarier auf Stadt-, Kreis-, Landes- und Bundesebene persönlich angeschrieben. Hier ein Best-of der dutzenden eingegangenen Antworten, die von heftiger Ablehnung bis hin zu Applaus reichten.

Der Vorstandsvorsitzende der Flughafenholding Götz Ahmelmann sieht keine “Indizien” für ein “Militärdrehkreuz.” Er schreibt: “Stattdessen wird der Begriff politisch eingesetzt und irreführend verwendet. Er suggeriert Kampfeinsätze, wir hingegen assoziieren mit den beschriebenen Aktivitäten am LEJ humanitäre Logistik.”

Mehrere AfD-Parlamentarier argumentieren, die “Erweiterung militärischer Infrastruktur am Flughafen Leipzig/Halle” gingen Hand in Hand mit Deutschlands Nato-Bündnisverpflichtungen. Das Anliegen von “Leipzig bleibt friedlich!” würde zur “Nicht-Verteidigung unserer Werte” führen. Deshalb: “Klare Absage!”

Auch eine Antwort aus dem Bundesverteidigungsministerium erreichte uns. Dort heißt es: Die Bundeswehr plane die Anschaffung der neuen Transporthubschrauber, die an den Standorten Laupheim und Schönewalde beheimatet werden sollen. Im Zuge der Anschaffung ist auch deren “Betreuung”, “Instanthaltung” und “logistische Versorgung” geplant. Die Standortwahl dafür bleibe jedoch “der unternehmerischen Freiheit der Anbieter überlassen.” (Lockhead Martin/Sikorsky und Rheinmetall planen dieses Flottenmanagement-Zentrum am Flughafen Leipzig/Halle - Anm. d. A.)

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung erklärt sich für nicht zuständig. Er behauptet sogar, die von uns problematisierte Ansiedlung stehe gar “nicht zur Debatte” und der von uns vorgeschlagene Austausch mit dem Verteidungsministerium, um diese Ansiedlung abzuwenden, sei “nicht zielführend.”

Auch aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestags erreichten uns mehrere Antworten. Eine sei hier herausgegriffen. Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Mitglied des FDP-Bundesvorstandes, teilt die Bedenken unserer Initiative bspw. nicht. “Im Gegenteil.”

Interesse und Unterstützung sicherten uns hingegen eine Reihe von Abgeordneten der Grünen und der Linken aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und auf Bundesebene zu. Stellvertretend sei hier Rico Gebhardt, zitiert: Seine Fraktion wolle geschlossen die schleichende militärische Umnutzung des Flughafens Leipzig/Halle verhindern.

Aufgrund unserer Aktivitäten kam es im Sächsischen Landtag auch zu einer Kleinen Anfrage, die am 29. März beantwortet wurde. Dort wird erhellt: “Die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH ist seit Juli 2019 in ein Ansiedlungsvorhaben der Rheinmetall Aviation GmbH in Sachsen eingebunden.” Ende August 2019 habe ein Workshop stattgefunden, an dem die Wirtschaftsförderung, die Flughafenholding, Rheinmetall, Lockhead Martin/Sikorsky und DHL teilnahmen. Es folgten Gespräche im Sächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und mit der Sächsischen Staatskanzlei.

Unterdessen hat sich das Verteidigungsministerium auch in einem Positionspapier geäußert: Die Entscheidung über die Anschaffung der Hubschrauber falle im 2. Quartal 2021.

Was wir von all dem halten, ist auf der Karikatur im Anhang zu sehen. Dank dafür an den Meister des spitzen Pinsels - Gerhard Mester. Bitte weiterleiten und verbreiten... Danke!

Nochmals ein frohes Osterfest und alles herzlich Gute wünschen

Lutz Mükke und Thomas Groh im Namen von “Leipzig bleibt friedlich!”

PS: Eine herzliche Einladung noch: “Leipzig bleibt friedlich!” nimmt morgen auch erstmals am traditionellen Ostermarsch teil. Von 12 bis 13 Uhr auf dem Leipziger Markt, im der Situation angepassten kleinen Rahmen und unter Einhaltung der Corona-Regeln.


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