18/09/2015, 15:29
Liebe Petenten für den Erhalt der Linie 9,
danke, dass Sie unsere Petitionsarbeit für den Erhalt der Linie 9 in den vergangenen Wochen und Monaten unterstützt und begleitet haben.
Leider haben die Leipziger Stadträte der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, der CDU und der SPD am Mittwoch, gegen das klare Votum von über 11.500 Petenten und damit gegen den Erhalt der Straßenbahn gestimmt. Hier sehen Sie das Abstimmungsverhalten im Einzelnen: www.oekoloewe.de/infomail/2015/Abstimmungsergebnis.JPG
Die Fraktion DIE LINKE hatte einen Antrag eingebracht, der dem Inhalt der Petition entsprach. Ein Änderungs-Antrag der SPD-Fraktion sah vor, die Straßenbahn weiterfahren zu lassen, bis die notwendigen Datengrundlage auf dem Tisch liegt, die für solch eine weitreichende Entscheidung nötig ist und eine umfassende Bürgerbeteiligung durchgeführt wurde. Nach einer Intervention des Oberbürgermeisters wurde dieser Antrag zurückgezogen. Die Fraktion DIE LINKE hatte diesen Antrag daraufhin selbst übernommen. Er wurde mehrheitlich abgelehnt.
Diese Entscheidung sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht als endgültig an: Noch liegt kein Stilllegungsbeschluss für die Linie 9 vor und der Stadtrat möchte das Thema in seiner nächsten Sitzung im Oktober noch einmal aufgreifen.
Sollten die Stadträte bei ihrer Entscheidung gegen die Straßenbahn bleiben, so waren unsere gemeinsamen Bemühungen nicht umsonst: Die Petition ist ein klares Zeichen, dass die Leipziger ein dichtes Straßenbahnnetz wünschen. Das Gutachten, das wir für den Erhalt der Linie 9 erstellen lassen wollen, bleibt ein wichtiger Beitrag, wenn in den kommenden Monaten der Nahverkehrsplan in Leipzig ausformuliert und verabschiedet wird. Wir Ökolöwen engagieren uns in diesem Zusammenhang für einen demokratischen Entscheidungsprozess mit Bürgerbeteiligung.
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