04.06.2013, 20:54
Wie schon vor einiger Zeit angekündigt, haben wir den Wortlaut unseres Appells geändert.
Zum einem haben wir einige Formulierungen geändert und so deutlich gemacht, dass es nicht darum geht, „alles zu stoppen“. Ein Moratorium soll vielmehr Möglichkeiten und auch Chancen eröffnen, angesichts von ca. 3 Milliarden EUR Schulden noch einmal neu über alle Großprojekte nachzudenken.
Zum anderen erwähnt der neue Text keine einzelnen Großprojekte als Beispiele. Dies ist nicht mehr nötig, denn insbesondere das Großprojekt Archäologische Zone/Jüdisches Museum wird mittlerweile intensiv und leidenschaftlich in Politik und Stadtgesellschaft diskutiert.
Und es gibt auch schon positive Erfolge: So hat der neu berufene Projektleiter der Archäologischen Zone/Jüdisches Museum, Dr. Marcus Trier, im letzten Ratsausschuss für Kulturbauten nicht nur versprochen, die Grabungen auf dem Rathausplatz früher als bislang angenommen zu beenden, sondern durch Neuplanungen auch viele technische Schwierigk
Neuer Petitionstext: Angesichts Am 30. April 2013 hat der katastrophalen finanziellen Situation Rat der Stadt Köln den Doppelhaushalt 2013/2014 beschlossen, mit einem Haushaltsloch Defizit von 300 Mio. insgesamt 510 Millionen Euro. Auch in den kommenden Jahren bis 2017 wird mit einem jährlichen Defizit von jeweils über 200 Millionen Euro ist es geradezu verantwortungslos, ein neues Museum, ein neues Stadtarchiv und andere Großprojekte zu beschließen und unbeirrt weiterzuverfolgen. gerechnet.
Wir fordern den Rat Köln ist bereits mit 3 Milliarden Euro verschuldet. Mit dieser Haushaltsplanung wird das Vermögen der Stadt Köln auf, alle Großprojekte ruhen zu lassen schrittweise aufgezehrt.
In dieser Situation muss überprüft werden, welche Möglichkeiten für Einsparungen und einer ernsthaften Prüfung zu unterwerfen, wie dringend wir sie brauchen sowie ob und wann wir sie seriös finanzieren können. Steigerung der Effizienz bestehen. Neue Begründung: Da der Die Unterzeichner dieses Appells fordern den Rat der Stadt in seiner Mehrheit sich Köln darum auf, ein Moratorium – also eine Denkpause – einzulegen und alle Kölner Großprojekte auf den Prüfstand zu dieser Verantwortung nicht entschließen kann, tragen wir stellen, als Zeichen für die Angelegenheit in Bereitschaft zu einem grundlegenden Nachdenken über die Bürgerschaft. finanziellen Möglichkeiten der Stadt:
Sorgen Sie mit Ihrer Unterschrift dafür, dass die Meinung der Bürger gehört wird, die für einen Aufschub solcher Projekte sind, die vielleicht wünschenswert sind, Gibt es Großprojekte, die wir uns aber im Moment gar nicht leisten können. Angesichts brauchen oder die wir nicht jetzt brauchen, also zu einem späteren Zeitpunkt realisieren könnten? Brauchen wir sie in der desolaten Haushaltslage müssen sie neu überdacht werden. geplanten Größe und Ausstattung, sind die Standards angemessen? Gibt es alternative Finanzierungsmöglichkeiten, können sich andere an der Finanzierung beteiligen? Wie kann sichergestellt werden, dass Großprojekte finanziell und terminlich nicht aus dem Ruder laufen?
An erster Stelle gilt dies Alternativen, z. B. in Form von Reduzierungen oder Umplanungen, gibt es immer – denn nichts ist ‚alternativlos’. Nehmen wir uns also die Zeit für das Jüdische Museum über der Archäologischen Zone vor dem Rathaus, dessen ursprüngliches Finanzierungsmodell gescheitert ist ein Moratorium, um nachhaltig zu planen und für das es kein schlüssiges inhaltliches Konzept gibt. zu wirtschaften in Hinblick auf unsere Zukunft in Köln.
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Zur Entstehung des Appells: Wie in einzelnen Kölner Medien bereits angedeutet, Am 11. Januar 2013 haben die Kölner Bürger Frank Deja, Dr. Werner Peters und Karl-Heinz Pütz einen (†) den Appell lanciert, der es sich zum Ziel gesetzt hat, „Mut zu Verzicht“ gestartet, um den in der Kölner Bürgerschaft offensichtlich vorhandenen Widerstand gegen die Mehrheitspolitik des Kölner Rates in Sachen Großprojekte sichtbar und hörbar zu machen.
28.05.2013, 13:02
[report-k vom 28. Mai 2013: www.report-k.de/Politik/Lokales/Archaeologischen-Zone-Juedisches-Museum-Freie-Waehler-Koeln-fordern-Moratorium-fuer-den-Hochbau-19896]
Köln | Nach der gestrigen Sitzung des Rats-Unterausschusses Kulturbauten fordern die Freien Wähler Köln ein Moratorium für den geplanten Hochbau über dem Grabungsfeld der Archäologischen Zone. Dies solle ermöglichen, alternative Vorschläge für die Bebauung seriös zu prüfen.
Ratsmitglied Andreas Henseler erklärt zu dem geplanten Hochbau: " Der im Unterausschuss vorgestellte Hochbauplan ist ein aus der Zeit gefallener mit aufwendigster Bau- und Gebäudetechnik aufgeblähter Torso, dessen Bau- und Folgekosten derzeit nicht einzuschätzen sind".
Dagegen lobten die Freien Wähler die vom neuen Grabungsleiter Marcus Trier vorgestellte verkleinerte Grabungsfläche, die auf aufwendige Verlegung von Leitungen, wie etwa einer 10 kV-Starkstromleitung an der Baugrenze des Rathauses, verzichte. Es zeichne sich auch erstmals ein konkreter Zeitplan für die weiteren Grabungen ab, die vordem Beginn des Hochbaus abgeschlossen werden sollen.
Henseler vermisst diesen Gedanken der Kostenbegrenzung beim Hochbau, der deshalb aus der Zeit gefallen sei. Er entspreche nicht mehr den Vorgaben des Architektenwettbewerbs, der damals auch noch von der Forderung einer möglichen getrennten Realisierung von Archäologischer Zone und Jüdischem Museum ausging.
Aus diesem Grund und weil inzwischen wesentlich kostengünstigere und stadtgestalterisch ansprechendere Ideen für die Erschließung der Grabungsfläche vorlägen, wie etwa der Vorschlag des Architekten Busmann, fordern die Freien Wähler ein Moratorium für die weitere Realisierung des Projekts. Nur dann könne man eine öffentliche Diskussion führen und alternative Vorschläge, wie den von Martin Stankowski, seriös prüfen.
27.05.2013, 17:17
Wir leiten Ihnen heute einen Aufruf der Initiative „Rettet die KMB!“ weiter. Sie stellt die Frage: "Wenn die Kölner Kunst- & Museumsbibliothek (KMB) geschlossen wird, welche Schließung folgt als Nächstes?"
Die Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln ist mit über 400.000 Bänden eine der weltweit größten öffentlichen Bibliotheken zur modernen Kunst und Fotografie. Ein aktueller Ratsbeschluss, macht die Zukunft der Kunst- und Museumsbibliothek von einer Förderzusage des Landes oder der Universität Köln abhängig. Als Grund wird die angespannte Haushaltssituation der Stadt Köln angeführt.
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Liebe Freunde und Bekannte,
der Protest geht weiter gegen die Schliessung der Kunst- und Museumsbibliothek (KMB).
Bringen Sie bitte ein rotes Buch mit und zeigen Sie damit der Politik die rote Karte!
Wir treffen uns am 28. Mai 2013, 12 Uhr auf dem Theo Burauen Platz (Rathausvorplatz).
Wir müssen den „Ausschuss Kunst und Kultur“ des Rates der Stadt Köln zu folgender Empfehlung an den Rat bewegen:
- Einzug der Kunst- und Museumsbibliothek (KMB) in den Archivneubau des Stadtarchivs am Eifelwall
- Erhalt der KMB als öffentlich zugängliche Bibliothek
- Offenlegung der Zahlen zu den angenommenen Kosten und Einsparmöglichkeiten der KMB: Aufklärung statt Zahlenspiele!
Eine Aktion der Initiative „Rettet die KMB!“
Unterstützt von den Freunden der Kunst- und Museumsbibliothek und der Gesellschaft für Moderne Kunst am Museum Ludwig
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Zusätzlich zu unserer Aktion „Rote Karte“ können Sie den Protest unterstützen:
Schicken Sie einen Beschwerdebrief an alle Ratsfraktionen der Stadt Köln. Die entsprechenden Adressen und einen Vorschlag für ein Anschreiben können unter der Adresse rettetdiekmb@gmx.de angefordert werden.
Unterschreiben sie diese Online-Petition gegen den Planungsstopp des Neubaus für das historische Archiv und die KMb: tinyurl.com/ckpxfmy
Befreunden Sie sich mit der „Kölner bücherschwarm“-seite auf Facebook und bleiben Sie so auf dem lLaufenden: tinyurl.com/nl8xtvg
09.04.2013, 19:31
Die Äußerungen von Sven Schütte über das jüdische Museum in einer internationalen Zeitung wie „Haaretz“ sorgen für Kopfschütteln. Der Leiter der Archäologischen Zone schadet mit seinen Antisemitismus-Vorwürfen der Stadt. - Anstoß, der Kommentar. Von Peter Pauls
In Israel war am Montag Holocaust-Gedenktag. Auf den Straßen verharrten die Menschen in stiller Erinnerung an sechs Millionen ermordeter Juden. Die Sirenen heulten landesweit. Etwa 200.000 Holocaust-Überlebende leben noch in Israel. Ein solcher Tag ist Mahnung zu klaren Gedanken, sich der eigenen Verantwortung bewusst zu sein, sich keine Torheiten zu leisten. Das kann die Relativierung des Grauens sein, aber auch ein steter Antisemitismus-Vorwurf.
Kurz vor dem Holocaust-Gedenktag hat der Kölner Grabungsleiter Sven Schütte Schlagzeilen in Israels führender Zeitung „Haaretz“ gemacht. Damit erreicht man nicht nur auf einen Schlag die gesamte Führungsschicht des Landes, auch international hat Sven Schütte Köln auf die Nachrichtenagenda gehoben. Die englische Website von „Haaretz“ ist Weltmarke – wie etwa die „New York Times“. Das sollte wissen, wer die möglichen Folgen von Schüttes Gerede beurteilen will.
In Köln, so muss man Schütte in „Haaretz“ verstehen, wurzelt Kritik an Plänen und Ausführung für ein jüdisches Museum in latentem Antisemitismus, wie er halt gebräuchlich sei in Deutschland. Weiter schwadroniert der Ausgrabungsleiter von möglichen Kofferbomben, von Drohbriefen, versuchter Sabotage. Wofür braucht Köln noch ein Presseamt?
Viele Bürger haben sich in die Debatte um ein jüdisches Museum eingebracht – ernsthaft, mitunter kritisch. Müssen sie sich Antisemiten nennen lassen, etwa weil sie – wie der Architekt Busmann – eine zurückhaltende Bebauung des Rathausvorplatzes favorisieren? Sicher nicht. Schüttes mediales Wirken ist blanker Dilettantismus. Oder hat er für Köln gesprochen?
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Quelle: www.ksta.de/debatte/kommentar-zu-schuette-dilettantismus-in-koeln,15188012,22319240.html
08.04.2013, 20:02
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach der Osterpause melden wir uns mit einigen Neuigkeiten zurück:
(1) Joachim Frank, Chefkorrespondent des "Kölner Stadt-Anzeiger", diskutiert am Mittwoch, 10. April, um 19 Uhr im studio dumont, Breite Straße 72, im Rahmen der Reihe "frank & frei" über die Archäologische Zone und das Jüdische Museum. Einlass frei, ab 18 Uhr, begrenzte Platzzahl.
Seine Gäste sind:
Prof. Barbara Schock-Werner (ehem. Dombaumeisterin),
Prof. Jürgen Wilhelm (Vors. Landschaftsversammlung LVR),
Prof. Thomas Fischer (Archäol. Institut Uni Köln) und
Winrich Granitzka (Vors. CDU-Fraktion).
(2) Im März hat eine vielbeachtete Diskussion zum Thema „Archäologische Zone / Jüdisches Museum“ im Kölner Kunstsalon stattgefunden; einen Bericht finden Sie in unter 'Neuigkeiten': www.openpetition.de/petition/blog/mut-zu-verzicht-fuer-ein-moratorium-aller-koelner-grossprojekte
Der Kölner Kulturrat strebt an, im Mai erneut eine Einladungsveranstaltung durchzuführen, um einige weitere Fachleute, die in der ersten Informationsveranstaltung aus Zeitgründen nicht gehört werden konnten, zu Wort kommen zu lassen.
(3) Wir überarbeiten gerade den Wortlaut unseres Appells. Der neue Text wird weiterhin ein Moratorium fordern, also eine Pause zum Nachdenken. Er wird jedoch keine Beispiele mehr herausheben, denn die Großprojekte Archäologische Zone/Jüdisches Museum und auch der Neubau des Stadtarchivs werden mittlerweile intensiv in Politik und Stadtgesellschaft diskutiert und überdacht.
Wir werden außerdem deutlicher machen, dass es nicht darum geht, „alles anzuhalten“. Ein Moratorium soll vielmehr Möglichkeiten und auch Chancen eröffnen, angesichts von über 3,2 Milliarden EUR Schulden öffentlich noch einmal neu über alle Großprojekte nachzudenken. Die Forderung nach einem Moratorium ist übrigens nicht an eine bestimmte Frist geknüpft, es soll also keine ‚Pause‘ eingelegt werden. Auch wir möchten, dass wichtige und finanzierbare Projekte optimal umgesetzt werden. Je schneller das möglich ist, desto besser.
(4) Bald werden wir Unterschriftenlisten drucken, die Sie an verschiedenen Orten in Köln abholen und abgeben können. Wenn Sie selbst Listen auslegen möchten, schreiben Sie uns eine eMail an: sammelstation@mut-zu-verzicht.de. Natürlich können Sie die Listen auch weiterhin über die Plattform ausdrucken und wieder hochladen. Unsere Aktion wurde übrigens verlängert und läuft noch bis zum 9. Juli 2013.
An dieser Stelle möchten wir uns sehr herzlich beim Team von openpetition bedanken, das uns bisher hervorragend betreut und unterstützt hat. Informationen zur Entstehung der Plattform finden Sie hier: www.openpetition.de/blog/ueber-uns/
Beste Grüße
Werner Peters, Frank Deja & Team
08.04.2013, 18:30
[von Andreas Damm; Kölner Stadtanzeiger, 17.3.2013]
Auf einer Podiumsdiskussion zur Archäologischen Zone ist heftig über die Glaubwürdigkeit der Ergebnisse des aktuellen Grabungsberichts diskutiert worden. Oberbürgermeister Jürgen Roters vermittelte schließlich zwischen den Kontrahenten. -
Oberbürgermeister Jürgen Roters will bei der Auswertung der Grabungsfunde auf dem Rathausvorplatz künftig auch die Universität einbeziehen.
Wie Roters auf einer Podiumsdiskussion im Kunstsalon ankündigte, will er den Forschern der Uni alle Möglichkeiten bieten, sich über die Ausgrabungen zu informieren und deren Ergebnisse einem „wissenschaftlichen Disput“ zu unterziehen.
Vorausgegangen waren kritische Worte über das Vorgehen des im Publikum sitzenden Grabungsleiters Sven Schütte. Dieser „neigt leider zur Übertreibung“, sagte Prof. Thomas Fischer, Vorstand des Archäologischen Institutes der Uni Köln, vor weit mehr als 100 Besuchern.
Schüttes These von einer spätantiken Synagoge „ist genauso absurd, als wenn jemand käme und sagen würde, Köln ist nicht von der Römern, sondern von den Ägyptern gegründet worden“. Eine im vierten Jahrhundert auf dem jetzigen Rathausvorplatz errichtete Synagoge sei „durch nichts belegt“, so Fischer.
Wissenschaft lebe von Kommunikation und Kontrolle. Schütte gebe indes zu wenig Informationen heraus, um auf wissenschaftlichem Standard über die Ergebnisse diskutieren zu können. Der veröffentlichte Grabungsbericht enthalte „Nebelkerzen und Fehlinformationen“.
Für ihn sei nicht maßgeblich, ob die Synagoge im vierten oder im achten Jahrhundert gebaut worden ist, sagte Roters. Die freigelegten Zeugnisse aus Kölns 2000-jähriger Geschichte seien allemal wertvoll genug, um in einem Museum gezeigt zu werden. Er sei überzeugt, dass sich die Ausgaben für diesen „kulturellen Leuchtturm“ auf jeden Fall lohnen werden. Nach derzeitigem Stand zahlt die Stadt 38 Millionen Euro, das Land 13,3 Millionen.
Ex-Stadtkonservator Ulrich Krings mahnte, Köln solle sich nicht die Chance entgehen lassen, vor dem Rathaus „ein spannendes Museum und etwas städtebaulich Gutes“ zu verwirklichen. Die Frage des Gastgebers Peter Bach, Vorsitzender des Kunstsalons, ob „vielleicht ein bisschen viel gegraben“ werde, beantwortete Roters so: „Ich will gar nicht verhehlen, dass man dem Grabungsleiter auch mal eine Leine anlegen muss.“ Andernfalls „buddelt er ganz Köln aus“.
Ungeachtet seiner Kritik geht auch Uni-Vertreter Fischer davon aus, dass „etwas Tolles“ entstehen könne. Das von den Befürwortern vergebene Prädikat „Alleinstellungsmerkmal in Europa“ ließ er jedoch nicht uneingeschränkt gelten. Das Archäologie-Museum in Barcelona sei wesentlich größer.
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Quelle: www.ksta.de/innenstadt/archaeologische-zone-uni-institut-kritisiert-grabungsleiter,15187556,22140412.html
Vorankündigung: Der Kölner Kulturrat strebt an, im Mai erneut eine Einladungsveranstaltung durchzuführen, um einige weitere Fachleute, die in der ersten Informationsveranstaltung aus Zeitgründen nicht gehört werden konnten, zu Wort kommen zu lassen.
02.03.2013, 01:54
„Er wird uns fehlen“ ist ein abgedroschener Satz. Manchmal geheuchelt, meistens aufrichtig, in diesem Fall mehr als wahr.
Karl-Heinz Pütz wird nicht nur seiner Familie und seinen engsten Freunden, sondern dem ganzen sozialen und kulturellen Gemölsch, das sich Köln nennt, fehlen.
Manche seiner politischen Gegner (z. B. die in der „SPD“) werden das anders sehen, aber ich bin zuversichtlich, dass sie ihn zu beheucheln wissen werden.
Karl-Heinz Pütz hatte die unermüdliche integrative Kraft, Künstler und andere Leute verschiedenster Art an einen Tisch zu bringen und sie im Dienst der Sache ideologisch über ihre Schatten springen zu lassen.
Er hatte die Eier zu streiten und Risiko zu gehen, das Hirn für den vertretbaren Konsens, aber auch die Ellbogen, etwas durchzusetzen sowie das Herz zu helfen.
Er war, bildlich gesprochen, dem Butterbrot immer näher als dem Kaviar.
Es sei mir gestattet, bei aller Trauer darauf hinzuweisen, dass auch sein Zwerchfell an der richtigen Stelle saß.
Karl-Heinz, ich weiss, dass du das hier liest, und ich weiss auch, dass es in deinem Sinne ist, hier darauf hinzuweisen, dass Frank Hocker und ich am 2. März bei einer Benefizveranstaltung zur Erhaltung des Mülheimer Kulturbunkers spielen werden [s. unten]
Außerdem nehmen wir am 14. März an der „Tour der Bürgerhäuser“ teil, einer Busrundfahrt gegen die geplante Schließung der Kölner Bürgerhauser, organisiert von Cornel Wachter. Start 13 Uhr 30, Bürgerhaus Stollwerck. [s. unten]
Karl-Heinz, du wirst uns fehlen, ävver mer maache wigger, jeder so, wie er kann.
Gruß und Blues an die Familie.
Jächt
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www.express.de/koeln/-arsch-huh--macher-gerd-koester-erinnert-an-karl-heinz-puetz---58-,2856,21930894.html
KULTURBUNKER-FESTIVAL, 2. März
Programm: tinyurl.com/amxh73x
oder auf Facebook: www.facebook.com/events/450176851721500/
TOUR DER BÜRGERHÄUSER, 14. März
An der Busrundfahrt werden zahlreiche namhafte Prominente teilnehmen. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten.
26.02.2013, 15:12
Die Archäologische Zone und das Jüdische Museum sind zwei großartige Projekte, und gerade deshalb bedürfen sie einer äußerst sorgfältigen Umsetzung. Doch das Gegenteil ist zurzeit der Fall.
Es ist ja schon eigenartig genug, dass der Rat der Stadt Köln in seiner Mehrheit zuerst einen Baubeschluss fasst, und sich erst im zweiten Schritt abschließend um Ausgestaltung, die Finanzierung und die Partnersuche bemüht. Aber auch WIE dieser Prozess läuft, ist kaum zu durchschauen. Das Projekt wird immer teurer, die Probleme rund um Bodendenkmalschutz, Statik und Baugenehmigung sind auch nach Jahren der Vorbereitung nicht gelöst – und mit dem zukünftigen Partner LVR geht man in manchen Punkten auf offenen Konfrontationskurs, statt über die ausgestreckte Hand dankbar zu sein.
Neben den inhaltlichen Fragen ist die Diskussion um die Finanzierbarkeit der Archäologischen Zone und des Jüdischen Museums selbstverständlich legitim. Wenn sich ein sicher wünschenswertes Projekt über die Jahre verteuert, und sich gleichzeitig die finanziellen Möglichkeiten der Stadt weiter einschränken, darf einer Debatte darüber nicht mit dem Vorwurf der 'Spalterei' begegnet werden. So gibt es genug Gründe, um innezuhalten, das Projekt zu überdenken, und um nach neuen Lösungen zu suchen. Solch ein Moratorium bietet die Chance, eine bessere Lösung zu finden.
Die uneingeschränkten Befürworter des 'egal was es kostet‘, des ‚egal wie Baubeschlusses' gehen ein hohes Risiko ein. Sollte die Archäologische Zone/Jüdisches Museum nicht zu realisieren sein, haben sie wertvolle Zeit für eine Umbesinnung vertan – und ich befürchte, dass so das gesamte Projekt gegen die Wand gefahren werden könnte.
Thor Zimmermann, Mitglied des Rates (MdR), DEINE FREUNDE
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Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage:
- Eine unendliche Geschichte …? - www.deinefreunde.org/?p=6721
- Köln macht’s – die kommunale Familie bezahlt’s - www.deinefreunde.org/?p=6269
- Neues aus dem Kulturausschuss des LVR - www.deinefreunde.org/?p=5584
22.02.2013, 15:20
„Seit August 2007 wird auf dem Rathausplatz gegraben. Hier lag im Mittelalter eines der größten und ältesten jüdischen Stadtquartiere Mitteleuropas. Die Ausgrabungen erwiesen: In Köln stand die älteste bisher bekannte Synagoge nördlich der Alpen. Sie kann mindestens in die karolingische Epoche, in die Zeit vor 800 datiert werden.“
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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Beschreibung auf den Internetseiten der Stadt Köln lässt nicht erahnen, wie sehr das im Rahmen der Regionale 2010 gestartete Projekt Archäologische Zone/Jüdisches Museum seit Jahren die Gemüter erregt. Von Anfang an stand es unter keinem guten Stern. Bei einer Befragung der Kölner Bürgerinnen und Bürger, die die CDU- Fraktion in Auftrag gegeben hatte, sprach sich 2008 eine deutliche Mehrheit gegen eine Bebauung des Rathausplatzes mit einem Jüdischen Museum aus. 2009 zog die Gesellschaft zur Förderung eines Museums der jüdischen Kultur ihre Finanzierungszusage wegen ausgebliebener Spenden zurück. Schließlich gab es sowohl in Fachkreisen als auch in den Medien immer wieder Kontroversen über die wissenschaftliche Leitung des Projektes und die Grabungsmethoden.
Den meisten Ärger verursacht jedoch die mangelhafte Finanzplanung für das Projekt. Der Rat beschloss 2010 – gegen die Stimmen der CDU-Fraktion – den Bau und die Fortsetzung der Planungen für die Archäologische Zone und das darin integrierte Jüdische Museum, ohne zu erklären, wie da s Vorhaben finanziert werden soll. Durch das Ausscheiden des Fördervereins für das Jüdische Museum war eine beträchtliche Deckungslücke entstanden. Man verständigte sich daher bei der Beschlussfassung auf einen Finanzierungsvorbehalt. Davon wollen die rot-grüne Ratsmehrheit und die FDP heute jedoch nichts mehr wissen. Kein Geld? – Egal!
Köln steckt in einer tiefen Schuldenkrise. Das Defizit für das Jahr 2013 wird bei weit über 300 Millionen Euro liegen, der Schuldenstand betrug zum 31. Dezember 2012 2,6 Milliarden Euro. Dennoch verweigern SPD, Grüne und FDP das von der CDU-Fraktion geforderte Moratorium für das Jüdische Museum. Sie ignorieren damit den zunehmend lauter werdenden Protest vieler Bürgerinnen und Bürger, die sich angesichts der städtischen Finanzlage ebenfalls dafür aussprechen, die Realisierung des Jüdischen Museums zu verschieben.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, schließen Sie sich diesem Protest an und unterzeichnen Sie die online-Petition des Appells „Mut zu Verzicht“: www.mut-zu-verzicht.de
Fordern Sie die Ratsmehrheit von SPD und Grünen auf , mit den städtischen Finanzen – Ihrem Geld! – endlich verantwortungsvoll umzugehen und sich von Großprojekten, die wir uns derzeit nicht leisten können, vorerst zu verabschieden!
Ihr Winrich Granitzka
Fraktionsvorsitzender
Im beigefügten PDF finden Sie Fragen und Antworten zum Projekt Archäologische Zone/Jüdisches Museum:
1. Warum ist die CDU-Fraktion gegen das Projekt?
2. Warum ist die CDU-Fraktion gegen das Projekt?
3. Lehnt die CDU-Fraktion ein Jüdisches Museum ab?
4. Wie hoch sind die geplanten Kosten für die Realisierung der Archäologischen Zone und des Jüdischen Museums?
5. Welche Alternative gibt es zum Bau des Jüdischen Museums auf dem Rathausplatz?
www.cdu-fraktion-koeln.de/wp-content/uploads/2013/01/Fraktion-im-Fokus-01_2013.pdf
20.02.2013, 10:44
Köln, 11. Januar 2013
"Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln findet es generell richtig Großprojekte zu hinterfragen und Prestige-Projekte zu kritisieren. Dazu ist der Aufruf „Mut zu Verzicht“ ein notwendiger Beitrag.
Dazu erklärt der Fraktionssprecher Jörg Detjen: „Die Autoren des Aufrufes differenzieren leider nicht und stellen gleich alle Großprojekte in Frage, so auch das Stadtarchiv. Dieses Projekt hinterfragen die LINKEN keineswegs.“
Dass Großprojekte immense Gelder verschlingen, hatte eine Anfrage der Fraktion (Ds 2644/2012) [s. unten] zu Tage geführt: So z.B. die Kostensteigerungen der Flora mit 9 Mio. Euro auf 36 Mio. Euro und die dramatische Kostenentwicklung des Rheinboulevard mit 23,7 Mio. Euro, zwei Projekte gegen die DIE LINKE von Anfang an gestimmt hat.
Detjen weiter: „Die Diskussion um die Archäologische Zone/Jüdisches Museum sollte man nicht isoliert führen, sondern eingebettet in ein Gesamtkonzept für alle Kölner Museen. Die Stadtspitze hat sich bisher noch nicht geäußert, welche Finanzmittel im Rahmen des Museumsetats überhaupt zur Verfügung stehen. Dabei darf nicht übersehen werden, dass neben den 37 Mio. Euro Baukosten, zusätzlich jährliche Instandsetzungskosten von ca. 2 Mio. Euro entstehen, die nicht der Landschaftsverband Rheinland tragen wird. Ebenfalls nicht hilfreich in der Diskussion sind aber auch die Äußerungen Martin Börschels auf der Novemberratssitzung, der den Museumsneubau als unverzichtbare Zukunftsvorsorge dargestellt hat.“
Jörg Detjen weiter: „An einigen Großprojekten kann man sicher sparen. Aber mit Verzicht allein wird man die Haushaltsprobleme der Stadt Köln nicht lösen. Dazu müssen die Einnahmen deutlich erhöht werden. Die Stadt Bonn ist diesen Weg gegangen und hat die Gewerbesteuer um 30 Hebepunkte heraufgesetzt. In Köln wären das jährlich 50 Mio. Euro Mehreinnahmen.
Die Hälfte – 25 Mio. Euro – würde ausreichen, um die Kürzungen in den Bereichen Soziales, Jugend, Senioren, Schule und Sport zu verhindern. Das steht im Mittelpunkt der Politik der Fraktion der LINKEN.“
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Quelle: www.die-linke-koeln.de/nc/politik/detail/browse/1/zurueck/politik-11/artikel/fraktion-die-linke-zum-appell-mut-zu-verzicht/
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vpm 10.7.2012, "Kostensteigerungen bei Großprojekten": www.linksfraktion-koeln.de/uploads/media/120806_ANF_Kostensteigerung_Grossprojekte.pdf
