20.02.2013, 10:44
Köln, 11. Januar 2013
"Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln findet es generell richtig Großprojekte zu hinterfragen und Prestige-Projekte zu kritisieren. Dazu ist der Aufruf „Mut zu Verzicht“ ein notwendiger Beitrag.
Dazu erklärt der Fraktionssprecher Jörg Detjen: „Die Autoren des Aufrufes differenzieren leider nicht und stellen gleich alle Großprojekte in Frage, so auch das Stadtarchiv. Dieses Projekt hinterfragen die LINKEN keineswegs.“
Dass Großprojekte immense Gelder verschlingen, hatte eine Anfrage der Fraktion (Ds 2644/2012) [s. unten] zu Tage geführt: So z.B. die Kostensteigerungen der Flora mit 9 Mio. Euro auf 36 Mio. Euro und die dramatische Kostenentwicklung des Rheinboulevard mit 23,7 Mio. Euro, zwei Projekte gegen die DIE LINKE von Anfang an gestimmt hat.
Detjen weiter: „Die Diskussion um die Archäologische Zone/Jüdisches Museum sollte man nicht isoliert führen, sondern eingebettet in ein Gesamtkonzept für alle Kölner Museen. Die Stadtspitze hat sich bisher noch nicht geäußert, welche Finanzmittel im Rahmen des Museumsetats überhaupt zur Verfügung stehen. Dabei darf nicht übersehen werden, dass neben den 37 Mio. Euro Baukosten, zusätzlich jährliche Instandsetzungskosten von ca. 2 Mio. Euro entstehen, die nicht der Landschaftsverband Rheinland tragen wird. Ebenfalls nicht hilfreich in der Diskussion sind aber auch die Äußerungen Martin Börschels auf der Novemberratssitzung, der den Museumsneubau als unverzichtbare Zukunftsvorsorge dargestellt hat.“
Jörg Detjen weiter: „An einigen Großprojekten kann man sicher sparen. Aber mit Verzicht allein wird man die Haushaltsprobleme der Stadt Köln nicht lösen. Dazu müssen die Einnahmen deutlich erhöht werden. Die Stadt Bonn ist diesen Weg gegangen und hat die Gewerbesteuer um 30 Hebepunkte heraufgesetzt. In Köln wären das jährlich 50 Mio. Euro Mehreinnahmen.
Die Hälfte – 25 Mio. Euro – würde ausreichen, um die Kürzungen in den Bereichen Soziales, Jugend, Senioren, Schule und Sport zu verhindern. Das steht im Mittelpunkt der Politik der Fraktion der LINKEN.“
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Quelle: www.die-linke-koeln.de/nc/politik/detail/browse/1/zurueck/politik-11/artikel/fraktion-die-linke-zum-appell-mut-zu-verzicht/
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vpm 10.7.2012, "Kostensteigerungen bei Großprojekten": www.linksfraktion-koeln.de/uploads/media/120806_ANF_Kostensteigerung_Grossprojekte.pdf