2018-03-01 11:06

Wir haben als Bild ein Symbol des Friedens gewählt.


Neue Begründung: Wir, die unterzeichnenden Bürgerinnen und Bürger, sind in großer Sorge.
Einerseits soll hier mit diese Versammlung eine sächsische und Oberlausitzer Gemeinde als Ort markiert werden, an dem die rechtsextreme Szene eine Heimat hat. So ein „Label“ wird keine Gemeinde so schnell mehr los – was deutliche Auswirkungen auf die touristische Entwicklung unserer Region hat.
Andererseits ist bekannt, dass die gemeldete Teilnehmerzahl von 750 Teilnehmenden deutlich überschritten werden wird. Wir verweisen auf das Neonazi-Festival in Themar in Thüringen 2017 mit mind. 6000 Besucher:innen - von ähnlichen Größen muss man auch in Ostritz ausgehen.
Uns fehlen transparente Informationen von Seiten der Landkreisverwaltung. Wir sind ebenfalls in Sorge um die soziokulturellen Orte im Landkreis, die schon in der Vergangenheit immer wieder Opfer rechtsextremistischer Gewalttaten wurden. Diese möchten wir im Sicherheitskonzept erfasst wissen.
Der Kreisverband Görlitz von BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN als Petitionseinreicher versteht sich auch aufgrund seiner Wurzeln als bürgerbewegt. Mit dieser Petition soll keine politische Selbstprofilierung betrieben werden - wir wollen die kommunalpolitischen Instrumente, die uns zur Verfügung stehen nutzen, um friedlichen Widerstand und Ostritz zu unterstützen.
Wir lehnen populistische und gewalttätigen Widerstand ab.