• Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    17.09.2018 10:59 Uhr

    Liebe Stadtgarten-Interessierte,

    in 4.416 Unterschriften gegen den Aufstellungsbeschluss zur Bebauung des nördlichen Stadtgartens erkennen weder die Bad Honnefer CDU noch der Bürgerblock ein klares Signal zur Korrektur ihrer Positionierungen.

    Die kürzlich von den beiden Fraktionen öffentlich abgegebenen Statements verursachen bei vielen Bürger*innen pures Kopfschütteln und veranlassen den einen oder anderen zu lesenswerten Leserbriefen, wie diesen hier unter dem Motto: „Wir haben recht – nur die Bürger begreifen das nicht…“ honnef-heute.de/leserpost-wir-haben-recht-nur-die-buerger-begreifen-das-nicht/ (Link zum Brief).

    „… Für die CDU habe sich an der inhaltlichen Positionierung, an der Stelle die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch einen Aufstellungsbeschluss prüfen lassen zu wollen, nichts geändert…“ so wird Fraktionsvorsitzender Sebastian Wolff in einem Beitrag auf Honnef heute honnef-heute.de/buergerbegehren-fuer-cdu-hat-sich-an-inhaltlicher-positionierung-nichts-geaendert/ (Link zum Bericht) zitiert.

    Und auch der Bürgerblock sieht keinen Handlungsbedarf und Frau Kramer-Dißmann resümiert „…Die schweigende Mehrheit in Bad Honnef ist mit der aktuellen Politik unseres Erachtens nach sehr zufrieden…“, siehe Beitrag auf Honnef heute honnef-heute.de/buergerbegehren-auch-buergerblock-sieht-keinen-handlungsbedarf/ (Link zum Bericht).

    Wir hoffen noch immer, dass die o.g. Fraktionen und ihre Stadtrat-Mitglieder das Bürgerbegehren als deutliches Zeichen des Bürgerwillens für ökologische Nachhaltigkeit und Prävention anerkennt und ihm deshalb zustimmt.

    Es grüßt Sie recht herzlich Ihre
    BÜRGERINITIATIVE "RETTET DEN STADTGARTEN BAD HONNEF"

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  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    28.08.2018 12:28 Uhr

    Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

    wir laden Sie recht herzlich ein, am Freitag, dem 31. August 2018, bei der Übergabe der Unterschriftenlisten an die Stadtverwaltung dabei zu sein.

    Die letzten sechs Wochen waren im wahrsten Sinne des Wortes „schweißtreibend“ – aber erfolgreich! Freuen Sie sich gemeinsam mit uns auf das Endergebnis der Sammlung. Da diese noch bis Donnerstag läuft und sich noch etliche Listen im Umlauf befinden, sind wir selbst gespannt, auf welches Endergebnis wir kommen…

    Eines steht aber jetzt schon fest: Ohne Ihre tatkräftige Mithilfe, Ihre vielfältige Unterstützung und Ihre Ratschläge wären wir nicht so weit gekommen. Lassen Sie uns daher gemeinsam das Ergebnis verkünden!

    Wir freuen uns auf Ihr Kommen am Freitag. Treffpunkt: 9.00 Uhr Rathausplatz.

    Wichtiger Hinweis: Sollten Sie noch ausgefüllte Unterschriftenlisten haben, bitten wir Sie dringend, diese bis Mittwoch Abend (29.08.2018) oder spätestens am Donnerstag Vormittag (30.08.2018) in den Briefkasten von Heinz Jacobs, Alexander-von-Humboldt-Str. 29, einzuwerfen.

    Freundliche Grüße sendet Ihnen Ihre Bürgerinitiative „Rettet den Stadtgarten!“

  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    21.08.2018 10:49 Uhr

    Am 30. August 2018 endet die Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens zur Verhinderung einer Bebauung des nördlichen Stadtgartens in Bad Honnef. Seit dem 19. Juli 2018, also genau in der Zeit der Sommerferien, musste die Bürgerinitiative „Rettet den Stadtgarten!“ mindestens 1.658 Unterschriften sammeln, damit der Aufstellungsbeschluss im Stadtrat noch einmal auf den Prüfstand kommt.

    „Wir haben in den vergangenen fünf Ferienwochen alle Register gezogen, um unterschriftsberechtigte Bürger*innen zu erreichen, sie aufzuklären und um ihre Unterschrift zu bitten. Das war und ist eine harte Arbeit,“ so der Sprecher der Bürgerinitiative Heinz Jacobs. „Die Zahlen sind erfolgversprechend, wir sind auf einem guten Weg.“

    Mit dem Einläuten zum Endspurt bittet die Bürgerinitiative alle Mitbürger*innen, die noch keine Unterschrift geleistet haben, um Unterstützung. Bis zum 29. August 2018 ist dies noch möglich.

    „Bitte wägen Sie ab, ob Ihnen der Erhalt eines öffentlich zugänglichen Stück Stadtgrüns und seine Funktion als wichtiger Feinstaub- und Lärmfilter am Herzen liegen. Unsere Bürgerinitiative agiert weder gegen notwendigen bezahlbaren Wohnraum, noch gegen den Zuzug junger Familien mit Kindern. Wir setzen uns für den Erhalt von dringend notwendigen innerstädtischen Grünflächen ein, die das Wohl aller Bad Honnefer*innen und ihrer Gäste nachhaltig fördern. Den Plan, in unmittelbarer Nähe der B42 und der Bundesbahn eine Wohnsiedlung zu errichten, lehnen wir entschieden ab,“ so Jacobs. „Das Areal liegt in einem Überschwemmungsgebiet und die Lärmbelastung ist laut aktueller Karte des Eisenbahnbundesamtes nicht für Wohnzwecke geeignet. Es ist zynisch, dieses Gebiet als preiswerten Baugrund zu definieren und hier junge Familien mit Kindern ansiedeln zu wollen.“

    Wird das vom Gesetzgeber vorgeschriebene Quorum von 1.658 Unterschriften erreicht, muss sich der Stadtrat erneut mit der Thematik „Stadtgarten-Bebauung JA oder NEIN“ auseinandersetzen. Er muss darüber abstimmen, ob er dem Bürgerbegehren folgt und damit den Aufstellungsbeschluss kassiert oder sich über die Forderung vieler Bürger*innen hinwegsetzt und weiterhin eine Bebauungsplanung verfolgt.

    Hinweise:

    • Unterschriftenlisten liegen bis 29. August 2018 in vielen Bad Honnefer Geschäften,  Praxen und Lokalen aus. Zudem ist die Bürgerinitiative erneut mit Unterschriften-Ständen vertreten in der Fußgängerzone (Freitag/Samstag zwischen 10.00 – 13.00 Uhr) sowie an der Fußgängerbrücke zur Insel (Ebene der Stadtbahn Donnerstag/Freitag zwischen 17.00 und 20.00 Uhr).
    • Alle Unterstützer*innen, die Unterschriftenlisten verteilt haben oder über ausgefüllte Listen verfügen, werden gebeten, diese bis spätestens 29. August 2018 in der Alexander-von-Humboldt-Straße 29 bei Heinz Jacobs abzugeben (Briefkasten), so dass alle Listen rechtzeitig durch die Bürgerinitiative an die Stadtverwaltung übergeben werden können.

    Freundliche Grüße sendet Ihre
    BÜRGERINITIATIVE "RETTET DEN STADTGARTEN BAD HONNEF"

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    18.08.2018 18:06 Uhr

    Das Bürgerbegehren zur Verhinderung einer Bebauung des nördlichen Stadtgartens ist kostenintensiv. Neben der Produktion von Flyern zur Aufklärung der Mitbürger*innen und dem Drucken der Unterschriftenlisten mussten wir einen größeren Betrag in die juristische Beratung investieren.

    In Summe sind bislang Kosten in Höhe eines größeren vierstelligen Betrages aufgelaufen. Die Kosten werden sich noch erhöhen. So schlagen die Produktion der Plakate und Banner sowie Porto- und weitere Beratungskosten zusätzlich zu Buche.

    Um dem Engagement gegen die Bebauung einen festen Handlungsrahmen zu geben, wurde im Juni 2018 eigens der Verein „Stadtgarten Bad Honnef e.V." gegründet. Durch seine anerkannte Gemeinnützigkeit kann der Verein Spenden entgegennehmen und Spendenquittungen ausstellen.

    Wer den Verein mit einer Spende unterstützen möchte, kann diese auf folgendes Konto überweisen:

    Empfänger: Stadtgarten Bad Honnef e.V.
    IBAN: DE75 5745 0120 0030 2846 73
    Sparkasse Neuwied

    Alternativ können Spenden auch direkt über unsere Webseite realisiert werden, siehe Rubrik "Spenden", folgen Sie bitte diesem Link:
    bad-honnef-stadtgarten.org/donations/vereinsspende/

    Für die bislang eingegangenen Spenden dankt der Verein an dieser Stelle recht herzlich!

    Freundliche Grüße sendet Ihre
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    27.07.2018 15:14 Uhr

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    Liebe Freunde des Stadtgartens,

    anbei unsere Pressemitteilung zur Kritik der Initiative "Mehr Demokratie" über die Schwierigkeiten bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden, die wir heute an die Redaktionen gegeben haben.

    Freundliche Grüße sendet Ihre
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  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    12.06.2018 09:12 Uhr

    Natürlicher Lern-, Lehr- und Erholungsraum für Groß und Klein

    Die jüngsten regionalen Presseveröffentlichungen über das Engagement Bad Honnefer Schulen, Bildungseinrichtungen und Parteien zum Schutz bedrohter Tiere – speziell von Bienen und Insekten – ermutigen uns, unser Konzept zur Nutzung des nördlichen Stadtgartens der Öffentlichkeit und Kommunalpolitik vorzustellen.

    Anstelle einer geplanten Wohnbebauung, gegen die ein Bürgerbegehren angemeldet und in Vorbereitung ist, wünscht sich unsere Bürgerinitiative (BI), dass dieser Bereich des Stadtgartens ein natürlicher und öffentlich zugänglicher Lern-, Lehr- und Beobachtungsraum, grüner Treffpunkt zum Seele-baumeln-lassen und ein gepflegtes Verbindungsglied der Honnefer Parkanlagen wird.

    Das Konzept beinhaltet z.B.
    • das Aufforsten neuer Bäume und Sträucher an Stelle der gefällten
    • das Anlegen von partiellen Erdwällen, die (mit Blumen und Gräsern bewachsen) Lärm dämmen und gleichzeitig ein Tummelplatz für Insekten werden können
    • die Re-Aktivierung von Schrebergärten
    • Bienen- und Schmetterlingswiesen im Zusammenspiel mit nektarreichen Anpflanzungen, Nistkästen und Eidechsenmauern.

    Auch die aktive Integration der (Grund)Schulen ist Bestandteil des Konzeptes. So könnten Schulparzellen angelegt und pflegt werden. Hierfür sind Patenschaften angedacht, um diese Projekte fachkundig zu begleiten. Angesprochen werden damit auch naturbegeisterte Jugendliche, Familien, Seniorinnen und Senioren.

    Neben Ideen, wie das Gelände aufgewertet werden kann, beinhaltet das Konzept auch Finanzierungsmöglichkeiten und verweist auf Fördermöglichkeiten im Rahmen des Bundesprogramms „Biologische Vielfalt“, regionale Fördermöglichkeiten und eigenes Engagement über den in Gründung befindlichen Verein „Stadtgarten Bad Honnef e.V.“.

    Ginge es nach uns, sollte der „verwunschene Stadtgartenteil“ keinesfalls bebaut, dafür um Sitzgelegenheiten, die mit den natürlichen Gegebenheiten im Einklang stehen, bereichert werden und weiterhin in seiner vollen Größe allen Bürger*innen der Stadt und ihren Gästen zur Verfügung stehen.

    Das Grund-Konzept kann Impulsgeber für kommunalpolitische Überlegungen und Entscheidungen sein.

    Mehr Informationen finden Sie auf unserer neuen Infoseite: bad-honnef-stadtgarten.org/nutzungs-ideen/

    Mit freundlichen Grüßen,
    Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Stadtgarten"

  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    04.06.2018 20:48 Uhr

    In einem heute erschienen Artikel in „Honnef heute“ erklärt die Bad Honnefer SPD-Fraktion um Guido Leiwig und Klaus Munk, dass „… für sie vor allem die Wahrung und Sicherung vorhandener Lebensqualität als Sockel einer weiteren guten Entwicklung eine entscheidende Grundlage sinnvoller Stadtentwicklung ist. Darum dürften Grünflächen und andere Flächen mit hohem Freizeitwert, die als Gemeinbedarfsflächen ausgewiesen sind, in ihrer aktuellen Nutzung zwar weiterentwickelt aber nicht zu Bauland gemacht und dann durch Wohnbebauung zerstört werden“.

    Laut Honnef Heute war Anlass für die Darstellung der SPD-Position die neuesten Aktivitäten unserer Bürgerinitiative im Kontext der Vorbereitung des Bürgerbegehrens, mit dem eine Bebauung des nördlichen Bereichs des Stadtgartens verhindert werden soll.

    Hier geht's zum kompletten Bericht auf Honnef Heute: honnef-heute.de/jetzt-sieht-platz-fuer-3000-neubuerger-aber-gemeinbedarfsflachen-duerften-nicht-zu-bauland-gemacht-werden/

    Herzliche Grüße,
    Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Stadtgarten"

  • Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

    01.06.2018 14:01 Uhr

    Wir warten auf das Startsignal zum Bürgerbegehren!

    Ein komplett gefüllter Plenarsaal 1 des Seminaris-Hotels in Bad Honnef spricht für sich: Hier trafen sich am vergangenen Dienstag interessierte Bürger*innen Bad Honnefs und aus unseren Nachbargemeinden Königswinter und Rheinbreitbach mit der kompletten Riege von derzeit 8 aktiven Mitgliedern der Bürgerinitiative (BI), um sich über den Werdegang und aktuellen Status des angemeldeten Bürgerbegehrens zu informieren.

    Flankiert von Vertretern der Bad Honnefer Kommunalpolitik und der regionalen Presse wurden Informationen ausgetauscht und Ideen entwickelt.

    Wir blicken auf eine erfolgreiche erste Zusammenkunft zurück und danken hiermit allen Teilnehmenden für Ihr Kommen. Unsere BI freut sich sehr über die zugesagte Unterstützung!

    Hier eine Zusammenfassung: In Bad Honnef lebt „aktive Demokratie“!

    Gegen den Beschluss, den nördlichen Stadtgarten zu bebauen, haben wir fristgerecht bei der Stadtverwaltung ein Bürgerbegehren mit dem Ziel angemeldet, diesen Beschluss wieder aufzuheben. Wir haben die notwendigen Vorgaben erfüllt, indem wir die Fragestellung und ihre Begründung am 4. Mai 2018 der Stadtverwaltung zuleiteten. Derzeit warten wir darauf, dass die Stadtverwaltung eine Kostenrechnung erstellt und die Aktion freigibt.

    Am 29. Mai warben unsere derzeit acht BI-Mitglieder um weitere Mitstreiter*innen. Dabei wurden die Ablehnungsgründe ausführlich erläutert und diskutiert:

    • Gerade dieser Teil des Stadtgartens ist ein wertvolles Biotop mit streng geschützten Tierarten
    • das Herzstück der grünen Achsen, die das Zentrum der Stadt durchziehen
    • ein Filter, der Feinstäube der Bahn sowie Schadstoffe und Lärm der B42 in erheblichem Maße auffängt und damit die Lebensqualität und Gesundheit der Bürger*innen sowie der Gäste der Stadt erhält.

    Außerdem liegt der größte Teil des Terrains im Überschwemmungsgebiet, in dem Bauvorhaben grundsätzlich untersagt sind. In diesem Zusammenhang konnten wir auf eigene Recherchen verweisen und dass die Stadt Bad Honnef Mitglied ist

    • in der „Hochwassernotgemeinschaft“ und
    • im Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“.

    Ihre Absicht, gerade dort zu bauen, würde ihren freiwillig eingegangenen Verpflichtungen diametral zuwiderlaufen!

    Um das Bürgerbegehren erfolgreich zu gestalten, benötigen wir 1.658 gültige Unterschriften von Personen ab 16 Jahren, die in Honnef ihren Hauptwohnsitz haben und EU-Bürger*innen sind. Um dieses Quorum zu erreichen, planen wir vielfältige Aktionen. Wir werden

    • mit Flugblättern, Flyern, Plakaten, in Medien und Netzwerken die Menschen aufklären
    • auf Ständen, bei Freunden, Bekannten, Nachbarn und Hausbesuchen um Unterschriften werben
    • einen Verein unter der Bezeichnung „Stadtgarten Bad Honnef e.V.“ gründen

    Mit dieser Vereinsgründung verfolgen wir nicht nur das Ziel, finanzielle Ressourcen zu erschließen, sondern auch im Erfolgsfall die zukünftige Gestaltung des ganzen Stadtgartens mit Rat und Tat zu begleiten.

    Damit unterstreichen wir unseren unbedingten Willen, nicht nur Fehlentwicklungen abzulehnen, sondern vor allem mit eigenen Ansätzen und Ideen an der qualitativen Entwicklung der Stadt Bad Honnef mitzuarbeiten – und dies in besonderer Verantwortung für die nachfolgenden Generationen.

    Pressestimmen zur Veranstaltung:

    Honnef Heute: honnef-heute.de/buergerinitiative-stadtgarten-stellte-buergerbegehren-vor/
    General-Anzeiger: www.general-anzeiger-bonn.de/region/siebengebirge/bad-honnef/Unklarheiten-bei-der-Initiative-gegen-Bebauung-in-Bad-Honnef-article3865171.html

    Mit freundlichen Grüßen,
    Ihre Bürgerinitiative "Rettet den Stadtgarten"

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