• Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages

    24.10.2018 02:39 Uhr

    Die Petition ist am 22. August 2017 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase wurde die Petition nur von 987 Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern unterstützt. Zusätzlich erreichten den Petitionsausschuss Unterschriftenlisten mit über 2.000 Unterstützerunterschriften. Aufgrund des erheblichen öffentlichen Interesses hat der Petitionsausschuss daher beschlossen, gem. 16 Abs. 1 Thüringer Petitionsgesetz eine öffentliche Anhörung durchzuführen.

    Im Rahmen der Anhörung hatten Vertreter der Petenten die Gelegenheit, die Abgeordneten und den für Forsten zuständigen Staatssekretär Dr. Sühl noch einmal detailliert in die Problematik einzuführen und ihr Konzept für eine extensive forstwirtschaftliche Nutzung des Waldgebietes Ettersberg öffentlichkeitswirksam vorzustellen.

    Die abschließende Beratung des Petitionsausschusses wurde vom fachlich zuständigen Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten vorbereitet, der die Petition in zwei Sitzungen inhaltlich aufbereitet hat.

    Im Ergebnis des Petitionsverfahrens sagte das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft gegenüber dem Petitionsausschuss zu, einen zuvor vom Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten erarbeiteten 7-Punkte-Plan im Rahmen der zukünftigen Bewirtschaftung des Waldgebietes Ettersberg durch die Landesforstanstalt ThüringenForst umzusetzen. Wesentliche Festlegungen dieses Plans sehen beispielsweise die Erhöhung des Abstandes von Rückegassen im Bereich der Naturschutzgebiete und in besonders sensiblen Flächen des Fauna-Flora-Habitat-Gebiets auf 40 Meter vor. Zudem sollen die im Doppelhaushalt 2018/2019 bereitgestellten Mittel zur Abgeltung des Mehraufwands für die Verwendung von Rückepferden prioritär für Holzerntemaßnahmen am Ettersberg zur Verfügung gestellt werden, um den Einsatz von Schwertechnik zu verringern. Auch werden die Rückegassen im Interesse von Wanderern und Spaziergängern nicht mehr bis an die Waldaußenränder und die teils historischen Sichtachsen im Wald aufgehauen.

    Vor diesem Hintergrund stellte der Petitionsausschuss abschließend fest, dass der Petition jedenfalls teilweise abgeholfen werden konnte.

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