19.08.2021 22:33
Auf eine Einlassung mit gleichem Trend bescjoss der Bundestag u.a. folgendes Statement:
"Soweit mit der Eingabe die Befürchtung geäußert wird, die Ortskräfte könnten nach
Abzug der deutschen Truppen der Verfolgung oder Rachetaten ausgesetzt sein,
weist der Petitionsausschuss darauf hin, dass es ein wichtiger Bestandteil der im
Jahr 2011 begonnenen Transition und des bis Mitte 2013 einzuleitenden
Übergabeprozesses ist, dass Afghanistan in der Lage sein wird, die
Sicherheitsverantwortung eigenständig zu übernehmen. Dies umfasst auch den
Schutz der eigenen Bevölkerung. Nach Ansicht des Ausschusses hat sich die
Sicherheitslage in Afghanistan im letzten Jahr zunehmend stabilisiert. Die derzeitige
Einschätzung der Sicherheitslage in Afghanistan schließt jedoch eine genaue
Prüfung im Einzelfall nicht aus. Sollte sich ergeben, dass eine relevante Gefährdung
für eine Ortskraft sowie ihre Familienangehörigen aufgrund der Arbeit für die
deutschen Sicherheitskräfte vorliegt, werden entsprechende Maßnahmen eingeleitet,
um den Schutz der Betroffenen sicherzustellen. Bei einer konkreten Gefahr für Leib
oder Leben, die sich erheblich vom allgemeinen Gefährdungspotential in Afghanistan
abhebt und durch die afghanischen Sicherheitskräfte landesweit nicht abzuwenden
ist, kann als Maßnahme auch eine Aufnahme durch Deutschland erfolgen.
Daß es mit der Entwicklung in Afghanistan auch schiefgehen kann und schon damals ein "Plan B" aufzustellen war, kam den Verantwortlichen vor 8 Jahren, nicht in den Sinn, als noch genug Zeit vor vorausschauemde (nicht, wie nach wie vor noch vor wenigen Wochen, zweckoptimistisch weltfremde) Planung gegeben war..
