27.10.2025, 08:22
Liebe Unterstützer'innen der Petition,
wir sind wegen der Petition in enger Abstimmung mit einzelnen Fraktionen im Stadtrat.
Heute hat uns die Mitteilung erreicht, dass die Petition abgesetzt wurde, da es parallel einen Antrag dazu gibt, der ebenfalls auf Antrag einer Fraktion abgesetzt wurde.
Die Kommunikation mit der Grünenfraktion, von denen der Antrag stammt, war da leider etwas irritierend, da uns vermittelt wurde, dass Antrag und Petition, entgegen der üblichen Gepflogenheiten, getrennt voneinander auf unterschiedlichen Ratsversammlungen abgestimmt werden sollten.
Jedenfalls lässt sich aktuell folgendes festhalten: es gibt unsere Petition im Verfahren mit einem, aus unserer Sicht, unzureichenden Verwaltungsstandpunkt und es gibt einen Antrag der Grünenfraktion zum Verfahren, der von einer Stadträtin der Linken unterstützt wird und einen SPD Änderungsantrag.
Nach unserem Kenntnisstand wird dann alles auf der nächsten Ratsversammlung, die am 26.11.2025 stattfindet behandelt. Damit wird es ein wenig knapp, dass sich daraus dann bereits Änderungen für das kommende Silvester ergeben.
Die Petition würden wir dann auch erst am 26.11.2025 übergeben und haben das auch so mit der Vorsitzenden des Petitionsausschusses abgestimmt.
Heißt im Klartext, dass die Übergabe der Petition zu der ihr/ Sie eingeladen sind nicht übermorgen stattfindet sondern erst am 26.11.2025. Wir bitten das zu entschuldigen und werden euch vorher nochmal informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Lisa Falkowski, Jürgen Kasek, BUND Leipzig, Initiative "Leipzig knallfrei"
bei Nachfragen gern direkt an: leipzig.knallfrei@protonmail.de oder lisa.falkowski@bund-leipzig.de