2018-12-01 07:33

Aus dem Staatstrojaner ist bedauerlicher Weise eine ganze Herde geworden wenn man die ganzen Polizeigesetze mit hinzu zieht, die in den einzelnen Bundesländern Bayern,Niedersachsen, Hessen, NRW...
Das finde ich ist eine sehr bedauerliche Entwicklung,
Ziel der Petition ist die Aufhebung des Staatstrojaners und zum anderen die Einführung der Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild.
Vielleicht hat sich jemand gefragt warum ich so viele Neuigkeiten verbreitet habe und was das mit der Petition zu tun hat. Ich wollte weder meckern, verurteilen, richten etc. sondern Missstände aufzeigen. Hätten wir Volksabstimmung hätte die Mehrheit der Deutschen weissere Entscheidungen getroffen als jetzt die Lobbyistenpolitik! Meinen Sie ein Bürger hätte den Rüstungsetat um über 11 Prozent erhöht? Mit Sicherheit nicht! Das Volk hätte das Geld in Bildung und Soziales gesteckt. Wir würden auch keinen Waffelhandel genehmigen, amerikanische Atombomben in der Eifel lagern, Drohnenmorde von der Airbase Ramstein billigend in Kauf nehmen und viele Dinge mehr. Die Auswirkungen der internationalen Kriegspolitik sind ja täglich zu sehen. Aktuell G20.