20-03-2019 05:54

www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesverfassungsgericht-trauriger-tag/

blog.wawzyniak.de/die-sache-mit-der-wahl-von-richterinnen-zum-bverfg/

Richter zu sein über das Fehlverhalten menschlicher Taten oder die Rechtmässigkeit erlassener Gesetze zu entscheiden ist eine der höchsten Aufgaben in unserer Gesellschaft.
Ich möchte zu bedenken geben, das es kaum einen der höchsten Yogis oder Erleuchteten gelingt oder gelungen ist ständig neutral oder in der Mitte zu sein sozusagen ein unabhängiger Beobachter. Dies erfordert höchste jahrzehnte lange Übung und spirituelle Praxis und immer wieder erneute eigene Kontrolle.
www.taz.de/!5574470/ Ein übles Beispiel von Gesinnungsjustiz können sie hier nachlesen wo Richer Königsfeld von einem Exempel des Rechtsstaat sprach. Gott sei Dank oder Dank Jurist Christian Mertens ist Eule wieder frei weil im Berufungsverfahren festgestellt wurde, dass die neun Monate Haft unverhältnismässig waren.
Weil man nie sogenau weiss wie Menschen ticken und auch jeder Richter ist nur ein Mensch darf insbesonders auch beim Bundesverfassungsgericht beim höchsten Amt der Rechtsprechung und Justiz kein Richter aus der Politik kommen. Das gebietet doch schon der normale Menschenverstand.
Wie kann ein Richter der vorher in der Politik war unparteisch unabhängige Entscheidungen treffen an deren Gesetzen er vorher mitgewirkt und für richtig befunden hat.
Fazit: Niemals Richter aus der Politik auch nicht mit Karenzzeit.
Für einen freiheitlich demokratischn Rechtsstaat sollte dasselbstverständlich sein sonst haben wir Verhältnisse wie...die Liste wird zur Zeit immer länger.
Es macht micht unglaublich fassungslo,traurig, ängstlich ist gar kein Ausdruck- es erfüllt mich mit Panik täglich zu erfahren mit melchen Gesetzen Stück für Stück alles auf Regierungskurs (CDU) gebracht wird ohne Versuche einer Partei (SPD ) zu unterbinden.
Das deutsche Parteiensystem hat in den letzten 2 Jahren seit Beschluss des Staatstrojaners systematisch Freiheitstechte des Bürgers verletzt und sogar die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichtes zu Nichte gemacht
Wo die Fehler sind damit mögen sich in Zukunft unabhängige Juristen beschäftigen.