29-11-2020 15:33
Am 30. Juli 2020 hat Hans-Georg Kellner die Petition „Viele Zebras und weniger Tempo“ gestartet. Es handelt sich dabei um die erste Petition über unser Petitions-Tool auf www.bad-tabarz.de. In den folgenden acht Wochen wurde die Petition von 342 BürgerInnen unterstützt. Von ihnen kamen 204 aus Bad Tabarz. Damit wurde das erforderliche Quorum von mindestens 170 Unterschriften locker erfüllt. Herzlichen Glückwünsch allen Beteiligten. In der Gemeinderatssitzung am 30. September 2020 wurde die Petition von Hans-Georg Kellner an Bürgermeister David Ortmann und den Gemeinderatsvorsitzenden Mario Peschke übergeben. Am 28. Oktober trafen sich Hans-Georg Kellner und David Ortmann und vereinbarten folgenden Fahrplan:
1. Die Gemeindeverwaltung schlägt dem Gemeinderat die Befassung des Anliegens und die Bildung einer Arbeitsgruppe vor, um die Beteiligung der BürgerInnen sicherzustellen.
2. Laut Vorschlag des Bürgermeisters setzt sich das Gremium wie folgt zusammen:
• Hans-Georg Kellner, Roland Lapp (Ordnungsamt), drei vom Gemeinderat zu benennende Gemeinderatsmitglieder, drei vom Gemeinderat zu benennende InteressenvertreterInnen (z. B. Handel, Gastronomie, Kindereinrichtungen), ein vom Gemeinderat zu benennender Verkehrsingenieur, zehn interessierte BürgerInnen und der Bürgermeister.
• Die Bürger können ihr Interesse zur Mitwirkung in der Arbeitsgruppe bis 7. Dezember 2020 über die Bürgermeister-WhatsApp, das Hinweis-Telefon (036259-564-56) und per E-Mail (buergermeisteramt@tabarz.de) bekunden.
• Sollten sich mehr als zehn BürgerInnen für die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe interessieren, entscheidet das Los. Die Lose werden in der Gemeinderatssitzung am 9. Dezember 2020 gezogen.
• Die Arbeitsgruppe nimmt ihre Tätigkeit im Januar 2021 auf. Das Ergebnis soll im April 2021 vorgestellt werden. Es sind drei bis vier (monatlich ein) Arbeitsgruppentreffen vorgesehen.
3. Der erarbeitete Entwurf wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.
4. Der Einreicher hat in einer Gemeinderatssitzung die Möglichkeit seine Intention und Argumente vorzutragen.
