Region: Bavaria
Health

Zeitliche Begrenzung der Parkzeit (derzeit 3 Stunden) für Schwerbehinderte aufheben

Petitioner not public
Petition is directed to
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
99 supporters 63 in Bavaria

The petition is denied.

99 supporters 63 in Bavaria

The petition is denied.

  1. Launched 2017
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. Dialogue
  5. Finished

09/14/2018, 17:04

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Liebe Unterstützende,

dieses Schreiben ging am 13.09.2018 bei openPetition ein:

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Hiermit teilen wir mit, dass Ihre Eingabe am Donnerstag, 20.09.2018 zur Behandlung vorgesehen ist. Die Sitzung findet im Maximilianeum, Saal S 401, statt und beginnt um 09:15 Uhr. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt. Die Beratung ist in öffentlicher Sitzung vorgesehen. Daher können Sie gerne als Zuhörer teilnehmen. Nur wenn der Ausschuss es für erforderlich hält, kann Ihnen im Einzelfall die Gelegenheit eingeräumt werden, Ihr Anliegen kurz mündlich zu erläutern. Der Ausschuss kann auch noch kurzfristig die Öffentlichkeit ausschließen, sofern er dafür eine Notwendigkeit sieht. Mit der Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration wurden die Abgeordneten Frau Ilona Deckwerth und Frau Judith Gerlach betraut. Zu Ihrer Information möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Berichterstatter die Petition bereits vor der Sitzung geprüft haben. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine Zusammenfassung. Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung Ihrer Eingabe auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt ganz im Ermessen des Ausschusses. Über einen eventuell neuen Termin werden wir Sie in Kenntnis setzen.

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Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, die öffentliche Sitzung zu besuchen und ihr Anliegen dort zu vertreten.

Herzliche Grüße,
das openPetition-Team


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