2021-12-16 14:47
Liebe Zeichnende der Petition,
soeben erhielt ich folgendes Schreiben von der Bürgerschaft über den Eingang der Petition, aus der ich die wesentlichen Informationen, gerne hier an sie weiterleite:
[…]
Ihr oben genanntes Schreiben ist hier eingegangen. Es wird vom Eingabenausschussder Bürgerschaft als Eingabe behandelt.
[…]
Das Eingabeverfahren hat regelmäßig folgenden Ablauf: Zunächst nimmt die zuständige Behörde zu Ihrem Anliegen Stellung. Danach wird diese vom Eingabendienst überprüft. Anschließend trägt ein Mitglied des Eingabenausschusses Ihre Eingabe im Ausschuss vor und unterbreitet einen Entscheidungsvorschlag. Die Beratung findet in nicht öffentlicher Sitzung statt. Die Sitzung endet mit einer Empfehlung des Ausschusses an die Bürgerschaft, welche abschließend über Ihre Eingabe entscheidet.
[…]
Erfahrungsgemäß ist von einem Zeitraum von drei bis sechs Monaten auszugehen. Ich mochte Sie deshalb schon heute um Geduld bitten.Sobald die Bürgerschaft über die Empfehlung des Eingabenausschusses entschieden hat, erhalten sie von dem Vorsitzenden des Eingabenausschusses eine abschließende Mitteilung.
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Und sobald diese Mitteilung bei mir eingeht, werde ich sie natürlich an sie alle, die Zeichnenden der Petition, weiterleiten.
Mit den besten Grüßen
Christopher Gripp
