• Petition in Zeichnung - Bitte weiter verbreiten

    at 09 May 2021 21:24

    Danke an alle, die die Petition bis jetzt unterstützt haben. Ich bitte Sie alle, die Petition weiter zu verbreiten. Sei es als Link über Social Media, als Hinweis an Freunde und Bekannte oder über Listen und Abrisszettel, die auf der Seite heruntergeladen werden können. Je mehr Unterstützer zusammenkommen, um so größer ist die Chance, etwas zu erreichen.

    Danke Uwe Stark

  • Temporäre Sperrung aufgehoben

    at 06 May 2021 09:41

    Sehr geehrte Unterstützende,

    die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

    Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

    Ihr openPetition-Team

  • Änderungen an der Petition

    at 05 May 2021 13:02

    Ich konnte auf die Schnelle eine Quelle für die erst genehmigte und dann aufgelöste Demo in Berlin nicht mehr ausfindig machen und habe den Teil deswegen gelöscht.


    Neue Begründung:

    Die verfassungsrechtlich fragwürdigen bis eindeutig verfassungswidrigen Bestimmungen, die auf dieser "Feststellung" und dem IfSG beruhen, haben dazu geführt, dass unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung faktisch außer Kraft gesetzt wurde. Das Grundgesetz erlaubt keine Notstandsgesetzgebung - egal aus welchem Grund.

    Bürger- und Menschenrechte werden an das Bestehen von unspezifischen Tests geknüpft; die Versammlungsfreiheit wird über das vom Grundgesetz zugelassene Maß hinaus beschränkt; richterlich genehmigte Demonstrationen werden unter dem Vorwand von "Hygienevorschriften" aufgelöst (Anti-Corona Demos in Berlin, August 2020) Richter, die nicht regierungskonforme Entscheidungen fällen, werden verfolgt (Weimar).

    Die Bundesregierung - und in ihrem Gefolge die Landesregierungen - überschreiten ihre verfassungsmäßigen Kompetenzen in einem Ausmaß, von dem wir alle gehofft haben, das es nach dem Zusammenbruch von 3. Reich und DDR niemals wieder eintreten könnte.

    Unter den gegenwärtigen Verhältnissen kann nur der Bundestag dieser Situation ein Ende setzen, indem er die "epidemisch Lage von nationaler Tragweite" beendet.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 11 (11 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 05 May 2021 12:43

    Quellenverlinkung zu den beanstandeten Teilen der Begründung


    Neue Begründung:

    Die verfassungsrechtlich fragwürdigen bis eindeutig verfassungswidrigen Bestimmungen, die auf dieser "Feststellung" und dem IfSG beruhen, haben dazu geführt, dass unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung faktisch außer Kraft gesetzt wurde. Das Grundgesetz erlaubt keine Notstandsgesetzgebung - egal aus welchem Grund.

    Bürger- und Menschenrechte werden an das Bestehen von unspezifischen Tests geknüpft; die Versammlungsfreiheit wird über das vom Grundgesetz zugelassene Maß hinaus beschränkt; richterlich genehmigte Demonstrationen werden unter dem Vorwand von "Hygienevorschriften" aufgelöst (Anti-Corona Demos in Berlin) Berlin, August 2020) Richter, die nicht regierungskonforme Entscheidungen fällen, werden verfolgt (Weimar).

    Die Bundesregierung - und in ihrem Gefolge die Landesregierungen - überschreiten ihre verfassungsmäßigen Kompetenzen in einem Ausmaß, von dem wir alle gehofft haben, das es nach dem Zusammenbruch von 3. Reich und DDR niemals wieder eintreten könnte.

    Unter den gegenwärtigen Verhältnissen kann nur der Bundestag dieser Situation ein Ende setzen, indem er die "epidemisch Lage von nationaler Tragweite" beendet.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 11 (11 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 05 May 2021 12:13

    Quellenhinweise: Die Demonstrationen in Berlin Anfang des Jahres waren durch das Verwaltungsgericht Berlin genehmigt worden, wurden dann aber trotzdem aufgelöst.

    Richter Dettmer, Weimar: www.tagesspiegel.de/politik/nach-umstrittenem-masken-urteil-hausdurchsuchung-bei-weimarer-familienrichter/27135294.html


    Neue Begründung:

    Die verfassungsrechtlich fragwürdigen bis eindeutig verfassungswidrigen Bestimmungen, die auf dieser "Feststellung" und dem IfSG beruhen, haben dazu geführt, dass unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung faktisch außer Kraft gesetzt wurde. Das Grundgesetz erlaubt keine Notstandsgesetzgebung - egal aus welchem Grund.

    Bürger- und Menschenrechte werden an das Bestehen von unspezifischen Tests geknüpft; die Versammlungsfreiheit wird über das vom Grundgesetz zugelassene Maß hinaus beschränkt; richterlich genehmigte Demonstrationen werden unter dem Vorwand von "Hygienevorschriften" aufgelöst;aufgelöst (Anti-Corona Demos in Berlin) Richter, die nicht regierungskonforme Entscheidungen fällen, werden verfolgt.verfolgt (Weimar).

    Die Bundesregierung - und in ihrem Gefolge die Landesregierungen - überschreiten ihre verfassungsmäßigen Kompetenzen in einem Ausmaß, von dem wir alle gehofft haben, das es nach dem Zusammenbruch von 3. Reich und DDR niemals wieder eintreten könnte.

    Unter den gegenwärtigen Verhältnissen kann nur der Bundestag dieser Situation ein Ende setzen, indem er die "epidemisch Lage von nationaler Tragweite" beendet.


    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 11 (11 in Deutschland)

  • Änderungen an der Petition

    at 04 May 2021 21:10

    Die Laufzeit wurde um einen Monat verlängert, um mehr Zeit für Aktionen zu haben.


    Neues Zeichnungsende: 01.08.2021
    Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 10 (10 in Deutschland)

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