Durch die Bevölkerung initiiertes Misstrauensvotum ermöglichen

Petent/in nicht öffentlich

Petition richtet sich an

Bundestag

0 Unterschriften

Die Petition wurde abgeschlossen

0 Unterschriften

Die Petition wurde abgeschlossen

Gestartet 2021
Sammlung beendet
Eingereicht
Dialog
Beendet

Petition richtet sich an: Bundestag

Die Bundesregierung möge die Möglichkeit eines Misstrauensvotums gegen sich selbst, welches durch die Bevölkerung aus eigenem Antrieb initiiert wird, beschließen.

Begründung

Die Coronamaßnahmen sind Körperverletzung im Amt, die Bevölkerung kann sich jedoch nicht wehren. Die Ministerpräsidentenkonferenz ist kein beschlussfähiges Gremium, das Gesetze und Verordnungen erlassen darf. In solchen oder ähnlichen Fällen muss die Bevölkerung die Möglichkeit haben, Ihrer Regierung das Misstrauen auszusprechen und den Rücktritt zu fordern.

Angaben zur Petition

Petition gestartet: 11.02.2021
Sammlung endet: 10.02.2022
Region: Deutschland
Kategorie: Bürgerrechte

Neuigkeiten

Die Petition befindet sich im Konflikt mit den Nutzungsbedingungen von openPetition

am 11.02.2021

Mehr anzeigen
Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Betreffend: "Die Coronamaßnahmen sind Körperverletzung im Amt, die Bevölkerung kann sich jedoch nicht wehren. Die Ministerpräsidentenkonferenz ist kein beschlussfähiges Gremium, das Gesetze und Verordnungen erlassen darf."