Petition richtet sich an: Bundestag
Es sollte ab sofort elektronische Volksabstimmungen sowie Wahlen auf der Basis von Blockchain-Technologie eingeführt werden, die auf Bundes-, Landes-, Landkreis- und kommunaler Ebene stattfinden.
Das ganze sollte im Grundgesetz als Maßnahme der direkten Demokratie verankert werden. Die heutigen hohen Hürden des Sammelns Papierbasierte Unterschriften zur Initiierung von Volksbegehren und Volksabstimmungen sind abzuschaffen. Es sind Mittel der elektronischen Teilnahme, die zu einem Volksbegehren führen einzusetzen und per Grundgesetz verpflichtend durch den Staat einzuführen.
Dazu sollen die Funktion der digitalen Identitäten des Ausweises genutzt werden. Siehe auch BMWi-Förderwettbewerb "Sichere Digitale Identitäten".
Das Ganze umzusetzen gilt für die Zustimmung zu Gesetzen, Gebühren jeglicher Art, Grundgesetzänderungen, Auslegung/Zustimmung lokaler Satzungen öffentlicher Einrichtungen, Abstimmung über Rundfunkgebühren und solchen Maßnahmen wie bei der Pandemie gleichermaßen.
Um wahre Demokratie herzustellen, soll dies umgesetzt werden.. Direkte Demokratie ist notwendig, um aus der repressiven Lobbykratie, die uns als repräsentative Demokratie verkauft wird, das zu machen, was Demokratie eigentlich sein sollte. Entscheidung des Volkes durch das Volk.
Gleichzeitig sollte der förderative Schwachsinn, dort wo er schadet, z.B. bei der Bildungspolitik mit den Mitteln der Volksabstimmung hinterfragt und korrigiert werden.
Petition gestartet:
12.02.2021
Sammlung endet:
11.04.2021
Region:
Deutschland
Kategorie:
Bürgerrechte
