Arbeitslosengeld II - Keine Kürzung von ALG II, Elterngeld, Heizkosten usw. im Rahmen von Sparmaßnahmen

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutschen Bundestag
977 Unterstützende 0 in Deutschland

Der Petition wurde nicht entsprochen

977 Unterstützende 0 in Deutschland

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2010
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

Dies ist eine Online-Petition des Deutschen Bundestags.

Der Deutsche Bundestag möge beschließen dass die neuen Sparmaßnahmen mit Kürzungen bei Hartz 4, Elterngeld, Heizkosten usw....nicht durchgesetzt werden dürfen, da es dem deutschen Bürger nicht zumutbar ist!!

Begründung

Ein kleines Rechenbeispiel für eine alleinerziehende Mutter mit einem Kind: Mietkosten inklusive Heizung: 465? die von der Arge übernommen werden.

Momentanes Einkommen:

Hartz4: 321? Elterngeld: 300? Kindergeld: 184? Unterhaltsvorschuss: 117? macht zusammen: 922?

Einkommen nach den Sparmaßnahmen:

Hartz4: 321? Elterngeld: 0? Kindergeld: 184? Unterhalt: 117? macht zusammen: 557? ( 65? Heizkosten abgezogen, die laut Sparplan nicht mehr übernommen werden sollen) Fazit: Die Mutter kann nicht arbeiten, da dass Kind erst 10 Monate alt ist und noch keinen Anspruch auf einen Kindergartenplatz hat. Die Mutter hat niemanden wo das Kind vormittags während der Arbeit hin könnte, also muss die Mutter bis das Kind in den Kindergarten gehen kann zu Hause bleiben und Hartz 4 beziehen. Es ist mit KIind bei den 922? bereits knapp aber wenn man sparsam mit Geld umgeht funktionierts. Durch die Sparmaßnahmen würde das Gesamteinkommen auf 557? sinken wobei eine Differenz von 365? entsteht. Durch dieses Sparmaßnahmen der Bundesregierung kann diese alleinerziehende Mutter ihrem Kind keine Kleidung, Spielzeug und so einiges was noch mehr anfällt besorgen. Ebenfalls muss ja noch Strom usw selbst bezahöt werden, mittlerweile. Diese Sparmaßnahmen sind einfach eine Frechheit. Man müsste jedem Politiker der sich dieser Sparmaßnahme anaschliesst ein Kind aufs Auge drücken und ein halbes Jahr nur mit Hartz 4 leben lassen, damit sie mal sehen dass es nicht reichen kann. Ich denke mal, dass ich mit dieser Petition einige Mitstreiter gefunden habe die ebenfalls so denken und ähnliche Rechnungen angestellt haben. Liebe Politiker: denkt ewinmal darüber nach und ihr werdet schnell verstehen, dass ihr dabei seid dieses Land in Armut zu treiben. Man kann auch anders sparen indem man z.B. die Alkoholkosten erhöht.

Link zur Petition

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Neuigkeiten

  • Martin Nischk

    Arbeitslosengeld II

    Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 29.09.2011 abschließend beraten und
    beschlossen:

    Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden
    konnte.

    Begründung

    Mit der Petition wird gefordert, der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die
    neuen Sparmaßnahmen mit Kürzungen beim Arbeitslosengeld II, Elterngeld,
    Heizkosten usw. nicht durchgesetzt werden dürfen, da es dem deutschen Bürger
    nicht zumutbar ist.

    Zu diesem Thema liegen dem Petitionsausschuss mehrere Eingaben mit verwandter
    Zielsetzung vor, die wegen des Sachzusammenhangs einer gemeinsamen
    parlamentarischen Prüfung unterzogen werden. Es wird um Verständnis gebeten,
    dass nicht auf alle der vorgetragenen Aspekte... weiter

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