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Bild zur Petition mit dem Thema: Böhmermann - Leseausbildung in Deutschland ist mangelhaft Böhmermann - Leseausbildung in Deutschland ist mangelhaft
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
  • Region: Deutschland mehr
    Kategorie: Bildung mehr
  • Status: Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen bzw. wird nicht weiter verfolgt
    Sprache: Deutsch
  • Gescheitert
  • 17 Unterstützende
    17 in Deutschland
    Sammlung abgeschlossen

Böhmermann - Leseausbildung in Deutschland ist mangelhaft

-

Der Deutsche Bundestag möge neue Richtlinien für die Ausbildung des Lesens von Mitgliedern der Bundesregierung und deren Beauftragten beschliessen.

Begründung:

Die Bundesregierung hat sich im Fall des Böhmermann Gedichts (ZDF - Neo Magazin Royale Sendung vom 31.3.2016) auf Paragraph 103 des STGB bezogen. Der Paragrph sieht ausdrücklich vor, dass ein ausländisches Staatsoberhaupt sich persönlich in dem Zuständigkeitsbereich des Gesetzes während einer möglich beleidigenden Äusserung aufhalten muss, um ihn anwenden zu können. Der Staatpräsident der Türkei war am 31.3.2016 nicht in Deutschland oder einer deutschen diplomatischen Vertretung. Dies sollte der Bundesregierng bekannt sein. Die Bundesregierung oder eine andere von Steuerzahlern bezahlte untergeordnete Behörde haben nicht darauf hingewiesen oder dies wenigstens bei der Beratung und des Beschlusses zur Anwendung des Paragraphen 103 STGB berücksichtigt. Bundesbürger und Nicht Bundesbürger sollten in Deutschland die Zuversicht haben dürfen, dass zumindest die Repräsentanten staatlicher Organe und deren Berater die Gesetze lesen, verstehen, und anwenden können.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Southampton, 17.04.2016 (aktiv bis 16.06.2016)


Neuigkeiten

Hiermit ziehe ich meine Petition zurueck Mit freundlichen Gruesen A. Kracht

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Debatte zur Petition

PRO: Wundert Sie etwas? Lesen können die vielleicht schon, aber mit verstehen und auslegen schaut es da. finster bzw ganz dunkel aus! Sonst wären wir ja nicht da wo wir heute sind!

CONTRA: Wichtiger ist das Verstehen. Die Trennung der Sachverhalte im Gesetz ist das ODER. Der Inlandsbezug bezieht sich nicht auf Staatsoberhäupter.

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