Eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland für Farah Demir

Farah Demir lebt seit 34 Jahren in Deutschland und ist in der Medizinischen Hochschule Hannover als Fachpflegekraft für Intensivpflege auf der Covid19-Intensivstation tätig. Da ihre aufenthaltsrechtliche Duldung am Ende des Jahres ablaufen wird, fordern Personalrat und Ver.di-Betriebsgruppe der Medizinischen Hochschule Hannover mit dieser Petition, Frau Demir eine dauerhafte Perspektive in Deutschland zu sichern.

Geboren wurde Frau Demir in Beirut und ist 1986 im Alter von zwei Jahren mit ihrer Familie aufgrund des Krieges im Libanon nach Deutschland geflüchtet. Frau Demir besitzt zwar eine Geburtsurkunde, diese wurde im Libanon allerdings nicht offiziell registriert, da die staatlichen Strukturen hierfür zum Zeitpunkt ihrer Geburt ebenfalls vom Krieg betroffen waren. Die Geburtsurkunde ist durch die deutsche Kriminalpolizei jedoch auf Echtheit überprüft worden.

Im Jahr 2000 erhielt Frau Demir die Niederlassungserlaubnis und im Anschluss deutsche Reisedokumente sowie einen deutschen Staatenlosenpass. Nach einem Wechsel in der Sachbearbeitung der zuständigen Ausländerbehörde wurde ihr dieser jedoch wieder entzogen und sie wurde aufgefordert, Dokumente aus dem Libanon vorzulegen. Die Familie hat vielfach auf unterschiedliche Weise versucht in den Libanon zu reisen bzw. von dort entsprechende Nachweise zu erhalten. Dies hat aufgrund politischer und rechtlicher Rahmenbedingungen nicht funktioniert. Erschwert wurde der Sachverhalt zusätzlich dadurch, dass türkische Dokumente existieren, an deren Nachweisfähigkeit es aber berechtigte Zweifel gibt, da die Daten nicht mit denen der Familie von Fahra Demir übereinstimmen. Das Verwaltungsgericht Hannover betrachtet diese als Nachweis. Weder das türkische Konsulat in Hannover noch die türkische Botschaft in Berlin erkennen diese Dokumente an und lehnen weitere Verfahren ab.

Viele Institutionen wurden von Frau Demir im Verlauf der Jahre um Unterstützung gebeten, hierzu zählen auch Härtefallkommissionen und Ministerien. Bisher waren ihre Bemühungen jedoch nicht erfolgreich. Ihre Duldung wurde stets im Rahmen von Ermessensentscheidungen um Zeiträume verlängert, die zwischen Wochen und Monaten variieren. Dies stellt eine psychische Dauerbelastung für eine Person dar, die in Deutschland aufgewachsen und in der deutschen Gesellschaft voll integriert ist.

Frau Demir leistet im Rahmen ihrer Tätigkeit einen wertvollen Beitrag zur Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in Deutschland, insbesondere in diesem Jahr hat sich ihre Tätigkeit darüber hinaus als systemrelevant erwiesen. Nicht nur aufgrund des Fachkräftemangels in der Pflege ist Frau Demir für die MHH unverzichtbar. Daher wird gefordert, dass ihr von dem Land, für dessen Bevölkerung sie sich täglich engagiert, eine sichere Perspektive geboten wird.