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Bild zur Petition mit dem Thema: Energiesteuer - Keine Besteuerung von Kraftstoffen (Benzin /Diesel) sowie Strom für Straßenbahnen und Eisenbahnverkehr Energiesteuer - Keine Besteuerung von Kraftstoffen (Benzin /Diesel) sowie Strom für Straßenbahnen und Eisenbahnverkehr
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
  • Region: Deutschland mehr
  • Status: Der Petition wurde nicht entsprochen
    Sprache: Deutsch
  • Beendet
  • 59 Unterstützende
    Sammlung abgeschlossen

Kurzlink

Energiesteuer - Keine Besteuerung von Kraftstoffen (Benzin /Diesel) sowie Strom für Straßenbahnen und Eisenbahnverkehr

-

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass zukünftig Kraftstoffe, wie etwa Diesel und Benzin sowie Strom für Straßenbahnen und Eisenbahnverkehr, von einer Besteuerung ausgenommen werden.

Begründung:

Derzeit ist es so, dass Kerosin für Flugzeuge von einer Besteuerung ausgenommen ist, womit indirekt sämtliche Flugverbindungen durch den Steuerzahler subventioniert werden. Es ist nicht nachvollziehbar, warum nur ein Verkehrsträger Steuerfreiheit genießen soll, während alle anderen weiterhin Steuern bezahlen müssen.Da die Verwendung der Steuer nicht die Erhebung gebunden ist und sämtliche Verkehrsmittel Auswirkungen auf die Bevölkerung und die Umwelt haben ist diese Ungleichbehandlung nicht hinnehmbar. Die Folge kann hier nur sein, dass die Steuer für sämtliche anderen Verkehrsträger abgeschafft werden, da dies eine unrechtmäßige Ungleichbehandlung unterschiedlicher Verkehrsträger ist.Es ist sicherlich nur eine Frage der Zeit, bis hier sich jemand durch alle Instanzen klagt.

22.05.2016 (aktiv bis 23.08.2016)


Neuigkeiten

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