Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

In einer freiheitlichen Demokratie ist die Meinungsfreiheit ein zentrales Grundrecht. Sie ist im Grundgesetz Artikel 5 fest verankert und garantiert jedem Menschen in Deutschland das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.

Spracheinschränkungen – also das Verbot oder die Ächtung bestimmter Begriffe oder Ausdrucksformen – stellen einen tiefgreifenden Eingriff in dieses Grundrecht dar. Eine echte Meinungsfreiheit existiert jedoch nur dann, wenn Menschen auch tatsächlich sagen dürfen, was sie denken, ohne Angst vor Zensur, gesellschaftlicher Ächtung oder juristischen Konsequenzen – solange keine strafbaren Inhalte wie Beleidigung oder Aufruf zur Gewalt vorliegen.

Wenn bestimmte sprachliche Ausdrücke untersagt oder als gesellschaftlich inakzeptabel erklärt werden, dann muss dies klar, transparent und nachvollziehbar geschehen. Wir fordern daher:

1. Eine klare Definition aller tatsächlich verbotenen oder rechtlich bedenklichen Sprachformen in einem öffentlich zugänglichen Katalog.
2. Eine rechtliche Überprüfung und ggf. Aufhebung intransparenter oder informeller Spracheinschränkungen, die die freie Meinungsäußerung einschränken.
3. Die Wahrung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit für alle Bürgerinnen und Bürger – auch im sprachlichen Ausdruck – innerhalb des rechtlichen Rahmens unserer Demokratie.

Ziel dieser Petition ist es daher:
Die Aufhebung und klare Begrenzung von Spracheinschränkungen im Sinne der Meinungsfreiheit. In einer Demokratie muss es erlaubt sein, seine Meinung frei und ohne unbegründete sprachliche Einschränkungen zu äußern.

Freiheit braucht Sprache. Sprache braucht Freiheit.