Gegen Fahrverbotszonen

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Parlament

587 Unterschriften

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

587 Unterschriften

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Petition richtet sich an: Parlament

Es kann nicht sein, dass es Fahrverbote für Fahrzeuge gibt die ordnungsgemäß nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (STVZO) zugelassen sind. Wenn diese nicht fahren dürfen, muss man die STVZO ändern.

Begründung

Es gibt Millionen Bürger die sich rechtskoform ein Fahrzeug kaufen oder eines besitzen und dieses auch rechtskonform nutzen möchten. Es kann nicht sein, dass willkürlich Gebiete oder Strecken für gesetzeskonforme Fahrzeuge gesperrt werden dürfen.

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Angaben zur Petition

Petition gestartet: 09.02.2021
Sammlung endet: 08.08.2021
Region: Deutschland
Kategorie: Bürgerrechte

Neuigkeiten

  • Hallo!
    Meine Petition wird zurückgezogen.
    Sie war und ist lediglich ein Themenvorschlag für die Aktion Abstimmung21 gewesen.
    Das Thema wurde nicht erfolgreich unterstützt.
    Ich bedanke mich auf diesem Wege bei allen Unterstützern. Wir haben es Versucht. Leider ohne Erfolg.
    Ich selbst habe an mehreren Petitionen mit ähnlichen Themen teilgenommen und werde es auch weiterhin tun.

Gerade weil KFZ für Normalbürger neben einer Immobilie, die sich nur Wenige leisten können, die teuerste Anschaffung ihres Lebens ist, muss hier Rechtssicherheit gewährleistet sein. Es ist Aufgabe der Regierenden, dafür zu sorgen, dass Regeln OHNE SCHLUPFLÖCHER aufgestellt werden, die von allen zu beachten sind. Da KFZ vom Kraftfahrtbundesamt zu gelassen werden müssen, sind sie anschließend wie zugelassen hinzunehmen. Illegale Umbauten sind mit gebotener Härte zu ahnden. Die sattsam bekannten Schlupflöcher sind doch nur Auswüchse eines Lobbyismus, der im Grunde nur eine Korruptionsform ist.

Die Forderung ist aus Sicht der direkt betroffenen Personen vielleicht nachvollziehbar. Die Abwägung unterschiedlicher Rechtsgüter sollte jedoch weiterhin möglich bleiben, weil es wichtig und richtig ist, dies stets zu tun. Naturschutz, Lärmvermeidung, Gesundheitsschutz sind hier nur Beispiele, die man zum Rechtsgüterausgleich heranziehen könnte.

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

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