Gegen Fahrverbotszonen

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Parlament

587 Unterschriften

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

587 Unterschriften

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Pro

Warum ist die Petition unterstützenswert?

Neues Pro Argument

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

Gerade weil KFZ für Normalbürger neben einer Immobilie, die sich nur Wenige leisten können, die teuerste Anschaffung ihres Lebens ist, muss hier Rechtssicherheit gewährleistet sein. Es ist Aufgabe der Regierenden, dafür zu sorgen, dass Regeln OHNE SCHLUPFLÖCHER aufgestellt werden, die von allen zu beachten sind. Da KFZ vom Kraftfahrtbundesamt zu gelassen werden müssen, sind sie anschließend wie zugelassen hinzunehmen. Illegale Umbauten sind mit gebotener Härte zu ahnden. Die sattsam bekannten Schlupflöcher sind doch nur Auswüchse eines Lobbyismus, der im Grunde nur eine Korruptionsform ist.

0.0

1 Antwort

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Contra

Was spricht gegen diese Petition?

Neues Contra Argument

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Die Forderung ist aus Sicht der direkt betroffenen Personen vielleicht nachvollziehbar. Die Abwägung unterschiedlicher Rechtsgüter sollte jedoch weiterhin möglich bleiben, weil es wichtig und richtig ist, dies stets zu tun. Naturschutz, Lärmvermeidung, Gesundheitsschutz sind hier nur Beispiele, die man zum Rechtsgüterausgleich heranziehen könnte.

3.6

2 Antworten

Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. Beleidigungen, Verleumdungen und unwahre Tatsachenbehauptungen werden zur Anzeige gebracht.

Die Petition ist so leider zu weit gefasst. In bezug auf grundsätzlich lebenslange Nutzbarkeit von zugelassenen Fahrzeugen stimme ich zu - Enteignung (inkl. weitreichender Fahrverbotszonen) oder gar Verschrottungszwang dürfen nicht sein. Fahrverbotszonen generell abzuschaffen, mit dem Argument "mein Auto ist zugelassen, also darf ich damit überall fahren" ist realitätsfern, da es immer lokale, höhere Schutzbelange geben wird. Die Petition sollte daher konkreter gefasst werden.

2.5

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Autonation braucht keine Überlebensgarantiegesetze für Autos

Sei mal froh, dass du in Deutschland lebst. In der Schweiz gilt beispielsweise grundsätzlich, dass man nicht kostenlos parken kann, es sei denn, dass ein Schild dies vorsieht. Wir als Auto(fahrer)nation werden dich nicht im Regen stehen lassen. Nachrüstungsauflagen sind zumutbar, denn du beeinträchtigst mit deinem Gefährt ja deine Umwelt (samt der dort anwesenden Mitmenschen). Die Garantie, die du forderst, wäre für Missbrauch sehr anfällig.

2.5

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