Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.
Seit der Abschaffung der Operation Mare Nostrum sind viele Menschen im Mittelmeer ertrunken, die hätten gerettet werden können. Einer der Verantwortlichen dafür ist Thomas de Maiziere, CDU-Innenminister. Er soll zurücktreten oder entlassen werden.
Begründung
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sprach im Deutschen Bundestag im September 2014 von einer „Brücke nach Europa“, deren Pfeiler er maßgeblich mit zum Einstürzen gebracht hat, indem die EU die Operation "Mare Nostrum", die Flüchtlinge auf der Flicht nach Europa gerettet hat, abgeschafft hat. Zusammen mit vier europäischen Amtskollegen hat sich de Maizière dafür stark gemacht, dass Mare Nostrum nicht europäisiert, sondern im Herbst 2014 durch die Operation Triton unter Leitung der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex abgelöst wurde. Seit der Abschaffung sind viele Menschen gestorben, die mit dieser Operation hätten gerettet werden können. Damit ist Thomas de Maiziere mittelbar haftbar zu machen am Tod von alleine 1200 Toten im Mittelmeer alleine in der Woche vom 12. -19. April 2014.
Link zur Petition
Debatte
Genau! Und sein Nachfolger hat sofort eine Mission ins Leben zu rufen, welche weltweit jeden potenziellen Asylbewerber zu Hause (also am Ort seiner bisherigen Unterdrückung) abholt und ins gelobte Land, wo ihm die gebratenen Tauben (natürlich nur, wenn er kein Veganer ist) und andere Sozialleistungen unentgeltlich in Mund und Tasche fliegen, abholt. Auf dem Wege werden alle Formalitäten von hierfür einzustellenden Gutmenschen erledigt.
Keiner dieser Menschen wird durch eine Institution der EU oder einer ihrer Mitgliedsstaaten dazu gezwungen, sich in ein nicht hochseetaugliches Boot zu setzen, das meist auch noch völlig überfüllt ist. Die Aufstellung verlässlicher Seenotrettungskräfte ist eine Sache, eine andere ist es aber, dutzende Millionen Euro p.a. zu verballern um Menschen (illegale Einwanderer) zu retten, die sich selbst in Lebensgefahr gebracht haben. Das Geld sollte lieber in Aufklärungskampagnen in den Herkunftsländern investiert werden, dass die EU nicht das gelobte Land ist, das diese Menschen sich erhoffen.
