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Petition addressed to: BAMF
Wir fordern, dass Schutzstatus in Deutschland konsequent überprüft und entzogen wird, wenn Schutzsuchende öffentlich zu Gewalt aufrufen, terroristische Taten relativieren oder mit Massenmord drohen.
Insbesondere dann, wenn Drohungen den Einsatz von Massenvernichtungswaffen, Giftgas oder vergleichbare Gewaltformen verherrlichen oder ankündigen, muss der Rechtsstaat unverzüglich handeln. Solches Verhalten ist mit dem Zweck des Asylrechts unvereinbar.
Die Umsetzung erfordert:
- eine enge Zusammenarbeit von Ausländerbehörden, BAMF und Staatsschutz,
- Strenge und konsequente Kriterien für den Widerruf von Schutzstatus bei extremistischer Betätigung,
- und den Schutz der Bevölkerung sowie anderer Schutzsuchender vor radikaler Gewaltideologie.
Asylrecht dient dem Schutz vor Gewalt – nicht ihrer Propagierung.
Reason
Menschen, die vor islamistischer Gewalt, Terror und ideologischer Verfolgung geflohen sind, sehen sich in Deutschland erneut bedroht – diesmal durch Personen, die hier Schutz genießen, während sie öffentlich zu Mord, Terror und Massenvernichtung aufrufen.
Wenn ein Schutzsuchender:
- terroristische Gewalt relativiert,
- zu Gewalt gegen andere Menschen aufruft,
- oder mit Methoden wie Giftgas droht, wie sie aus den schlimmsten Verbrechen der Geschichte bekannt sind,
dann stellt dies eine akute Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar.
Für viele Geflüchtete bedeutet das Angst, Re-Traumatisierung und das Gefühl, erneut schutzlos zu sein. Für die Gesellschaft insgesamt bedeutet es ein Versagen, wenn solche Gefährdungen nicht konsequent verfolgt werden.
Jetzt zu handeln ist notwendig, um:
- das Vertrauen in den Rechtsstaat zu bewahren,
- echte Schutzsuchende zu schützen,
- und klarzustellen: Deutschland bietet Schutz vor Gewalt – nicht Schutz für Gewalt.
Thank you so much for your support, Paruar Bako, Hannover
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