Leistungsgruppen-Grouper für Krankenhäuser stoppen - Krankenhäuser retten

Petition richtet sich an:
Bundesregierung

788 Unterschriften

Sammlung beendet

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Sammlung beendet

  1. Gestartet Januar 2025
  2. Sammlung beendet
  3. Einreichung vorbereiten
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

Petition richtet sich an: Bundesregierung

Leistungsgruppen-Grouper für Krankenhäuser stoppen
Krankenhäuser retten
Himmelkron, 31.01.2025

Die aktuelle und die neue zu wählende Bundesregierung werden aufgefordert, den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach entwickelten Leistungsgruppen-Grouper zu stoppen. Ein unkontrolliertes Kliniksterben, unabhängig vom klinischen Versorgungsbedarf, ist damit zu verhindern.

EINE MASCHINE DARF NICHT ÜBER DIE ZUKUNFT DEUTSCHER KRANKENHÄUSER ENTSCHEIDEN!

Die neue zu wählende Bundesregierung wird außerdem aufgefordert, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) in der kommenden Legislaturperiode zu stoppen und mit dem Ziel neu zu schreiben, das Kliniksterben in Deutschland wirkungsvoll zu stoppen.

Begründung

1. Mit Einsatz einer Maschine, dem Leistungsgruppen-Grouper, werden den Krankenhäuser spezifische Leistungen (hier Leistungsgruppen) nach bundeseinheitlichem Verfahren zugesprochen oder entzogen. Allgemeinkrankenhäuser ohne intensivmedizinische Behandlungen müssen komplett schließen. ES DROHEN MASSENHAFTE KLINIKSCHLIESSUNGEN UND AUSDÜNNUNGEN DER KLINISCHEN LEISTUNGEN insbesondere bei kleinen ländlichen Krankenhäusern. 1 Längere Entfernungen zu verbleibenden Krankenhäusern oder verbleibenden medizinischen Fachangeboten sowie infrastrukturelle Aspekte, insbesondere in ländlichen Regionen, spielen bei der Zuweisung keine Rolle.
2. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hebt ein 12.000-seitiges Handbuch für seinen Leistungsgruppen-Grouper hervor. 2 12.000 bedeutet ein extrem komplexes Regelwerk, das sich selbst unter Fachleuten nicht beurteilen lässt. Damit wird Bundesländern, Kommunen, Krankenhäusern, Bürgern und PatientInnen jegliche Möglichkeit entzogen, Einwände gegen die Zuordnung, bzw. den Entzug von Leistungen bis hin zur Klinikschließung zu erheben. 3
3. Eine Maschine mit technokratischem Algorithmus entscheidet über die Zukunft deutschen Krankenhäuser - DEMOKRATISCHE MITWIRKUNGEN, Z.B. BÜRGERENTSCHEIDE ODER KLAGEN, WERDEN DURCH UNDURCHSICHTIGE VERFAHREN AUSGEHEBELT.
4. Eine flächendeckende klinische Versorgung mit Allgemeinkrankenhäusern einschließlich Basisnotfallversorgung binnen 30 Fahrzeitminuten ist akut gefährdet 4 - Bundesländer, Kommunen, Krankenhäuser, Bürger und PatientInnen werden entmündigt.
5. Es droht ein Kliniksterben mit bis zu 1/3 aller Krankenhäuser ohne Basisnotfallversorgung nach bundeseinheitlichen Richtlinien (Gemeinsamer Bundesausschuss). 5

Das Gesundheitswesen in Deutschland pervertiert zu einem Diktat softwarebetriebener Algorithmen gegenüber dem klinischen Bedarf der Bevölkerung!

Hintergrund

Wir zitieren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach:

"Der Leistungsgruppen-Grouper des InEK ordnet alle von Krankenhäusern erbrachten stationären Behandlungsfälle den bislang definierten 65 Leistungsgruppen zu. Abhängig davon, welche Leistungsgruppen einem Krankenhaus vom zuständigen Land zugewiesen werden, bestimmt sich unter Anwendung des Leistungsgruppen-Groupers das künftige Behandlungsspektrum des Krankenhauses im Konkreten. … Die vom InEK vorgenommene konkrete Fallzuordnung lässt sich nachvollziehen aus einem 12.000 seitigen Handbuch, das zeitnah auf der Homepage des InEK veröffentlicht wird." 6

Petition im Auftrag der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern
Klaus Emmerich, Egerländerweg 1, 95502 Himmelkron, https://schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/

1 Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Auswirkungsanalyse zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz [KHVVG] - Drucksache 20/11854 (Stand 17.06.2024) – Projektstudie, https://kliniksterben.jimdofree.com/app/download/13351285099/Auswirkungsanalye+zum+Auswirkungsanalyse+Entwurf+des+%E2%80%93+KHVVG+-+Drucksache+20_11854.pdf?t=1734590890
2 Bundesministerium für Gesundheit, Lauterbach: Krankenhausreform scharf gestellt, https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/lauterbach-krankenhausreform-scharf-gestellt-pm-28-1-2025.html
3 Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Pressemitteilung: Aktionsgruppe beklagt explosive Bürokratie gegenüber Krankenhäusern und Entmündigung besorgter PatientInnen, https://schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/app/download/14831238132/2025_01_29_Pressemitteilung+Aktionsgruppe+beklagt+explosive+B%C3%BCrokratie+gegen%C3%BCber+Krankenh%C3%A4usern+und+Entm%C3%BCndigung+besorgter+PatientInnen.pdf?t=1738145567
4 Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Unterversorgung, https://schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/unterversorgung/
5 Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Klinikatlas - Visualisierte Bedrohung der bayerischen Krankenhäuser - Lauterbachs Krankenhausreform, https://schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/klinikatlas/lauterbachs-krankenhausreform/, Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Auswirkungsanalyse zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz [KHVVG] - Drucksache 20/11854 (Stand 17.06.2024) – Projektstudie,https://kliniksterben.jimdofree.com/app/download/13351285099/Auswirkungsanalye+zum+Auswirkungsanalyse+Entwurf+des+%E2%80%93+KHVVG+-+Drucksache+20_11854.pdf?t=1734590890
6 Bundesministerium für Gesundheit, Lauterbach: Krankenhausreform scharf gestellt, https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/lauterbach-krankenhausreform-scharf-gestellt-pm-28-1-2025.html

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern, Himmelkron

Angaben zur Petition

Petition gestartet: 31.01.2025
Sammlung endet: 30.07.2025
Region: Deutschland
Kategorie: Gesundheit

Neuigkeiten

  • Der Klinikscanner - Kliniksterben Karte 2.0 und so viel mehr

    https://www.klinikscanner.de/karte.php

    Die Pressemitteilung:

    https://klinikscanner.de/presse/2026-09-04-klinikscanner-launch-kliniksterben-karte-2-0-und-so-viel-mehr/

    Auf unserer Homepage: Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern:

    https://forschung-kliniksterben.jimdofree.com/klinikscanner/

    - - -

    Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

    Wir haben heute eine automatisierte Pressemitteilung von KSMAP zum einem brandneuen Klinikscanner 2.0 verschickt. Die Pressemitteilung liegt in Anlage bei. Diese Klinikscanner wurde mit fachlicher Beratung der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern erstellt und trägt unsere uneingeschränkte Unterstützung. Wir bitten Euch, diese Pressemitteilungen der KSMAP zum Klinikscanner zu teilen und Euch bekannt gewordene Veränderungen zu einzelnen Klinikstandorten, z.B. Bedrohungen, Schließungen oder Teilschließungen im Klinokscanner zu melden. Der Klinikscanner ist mit umfassenden Informationen zur Entwicklung einzelner Krankenhäuser aber auch der gesamten deutschen Kliniklandschaft ausgestattet.

    Er soll Bürgerinitiativen und Klinikrettungsorganisationen, Krankenhausgesellschaften, Beschäftigte, Kommunal- und Gesundheitspolitiker sowie Journalisten mit umfassenden Informationen ausstatten, die sie in Diskussionen um bedrohte und geschlossene Krankenhäuser mit Gesundheitsministern oder Gesundheitsökonomen dringend brauchen. Unser Ziel ist Transparenz, Aufklärung und Diskussion auf Augenhöhe.

    Vielen Dank vorab für Eure Unterstützung.

    Die Petitionsleitung
    Klaus Emmerich
    Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern

  • Umfrage zu den Folgen einer Klinikschließung

    Liebe Unterstützerinnen,
    liebe Unterstützer,

    101 Bürger haben sich bisher an der Umfrage zu den Folgen einer Klinikschließung beteiligt.

    Wir würden uns freuen, wenn sich weitere Personen beteiligen, in deren Nähe ein Krankenhaus geschlossen wurde.

    Zur Umfrage:

    https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSf_X9FUj-2gHSW4UsUMN-TVrfkzMwZdJJL47SH8Y2NjsgrqBg/viewform

    Zwischenergebnis

    51,5% der geschlossenen Krankenhäuser wurden eine ambulante Gesundheitseinrichtung.
    7,2% wurden ein Pflegeheim.
    4,1% wurden eine Rehaeinrichtung.
    In 21,6% der Fälle steht das geschlossene Krankenhausgebäude jetzt leer.

    95% der Bürger sehen eine Verschlechterung der medizinischen Versorgung.

    50,5% der Bürger sehen eine signifikant verschlechterte Erreichbarkeit zum nächstgelegenen Krankenhaus.
    Alternative Krankenhäuser sind in 45,5% der Fälle durch öffentliche Verkehrsmittel schlecht erreichbar.
    96,9% der Befragten empfindet eine verschlechterte Attraktivität (66,3% deutlich, 33,6% moderat) seines Wohnortes in Folge der Klinikschließung, 3,1% sehen die Attraktivität nicht eingeschränkt.

    Das Umfrageergebnis online

    https://docs.google.com/forms/d/1xzk2ovGRyrtgy4nOefrJdjBt5Z400h0K9hYz8xkSmxM/edit#responses

    Macht also bitte mit, sofern in Eurer Nähe ein Krankenhaus geschlossen wurde!
    Mehr Stimmen erhöhen die Repräsentativität der Umfrage.

    In Anlage fügen wir das Ergebnis der ersten 101 Befragten bei.

    Herzliche Grüße
    Die Petitionsleitung

  • Folgen einer Klinikschließung – eine Umfrage

    Liebe Unterstützerinnen,
    liebe Unterstützer,

    mit der Unterstützung dieser Petition habt Ihr Euch für den Erhalt von Krankenhäusern und gegen Klinikschließungen ausgesprochen.

    Seid Ihr unmittelbar von einer bereits vollzogenen Klinikschließung in Eurer Region betroffen?

    In diesem Fall kommen wir mit einer großen Bitte auf Sie zu:

    Gerne würden wir von Euch erfahren, welche Folgen die Krankenhausschließung in Eurer Region ausgelöst hat. Die medizinische Versorgung aber auch die Erreichbarkeit des nächstgelegenen Krankenhauses spielen beispielsweise eine Rolle in unserer Befragung.

    Dürfen wir mit einer anonymen Antwort rechnen? Wir würden uns sehr freuen.

    Wählt hierzu bitte online folgendes Formular:

    https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSd_gcPBGlXhPAog-PgzY0OOeQJ98CtTftpEgdTYSEgDHzL22A/viewform

    Wir werden in wenigen Wochen über das Ergebnis der Befragung berichten und bedanken uns vorab herzlich für die Teilnahme.

    Für die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern grüßt herzlich
    Klaus Emmerich 

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