Region: Germany
Economy

mit der Corona-Prämie besser gerüstet für zukünftige Infektionswellen

Petition is directed to
Petitionsausschuss deutscher Bundestag
13 Supporters 13 in Germany
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  1. Launched 01/09/2020
  2. Time remaining 16 days
  3. Submission
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Die Bundesregierung ist aufgefordert, die Wirtschaft besser aufzustellen für zukünftige Infektionswellen, bei denen ein Lock-down notwendig ist. Es gibt Alternativen zur jetzigen Verschuldungswelle samt Pleiterisiken! Grundidee ist das Konzept der "Coronaprämie" für alle Bürger. Bundesregierung und Parlament sollen die Idee prüfen, gegebenenfalls verbessern und innerhalb der nächsten Monate verabschieden.

Das Konzept der "Coronaprämie" beruht auf drei Kern-Leitlinien:

  • Das Konzept betrifft nur die Phase eines kurzzeitigen lokalen oder globalen Lock-downs und endet danach wieder.
  • Existenzsicherung ist in dieser Phase wichtiger als Gewinne zu erwirtschaften. Finanzielle Entlastung aller Bürger ist während eines Lock-downs wichtiger als Leistungsanreize zu schaffen oder kurzfristige Ansprüche zu bedienen.
  • Da während eines Lock-downs Teile der Wirtschaft „pausieren“, macht es Sinn, dass auch verbundene Geldströme pausieren.

Als Beispiel eine konkreten Ausgestaltung: Die Coronaprämie in 7 Kernpunkten

  1. Alle Arbeitgeber zahlen in dieser Zeit kein Gehalt, keine Sozialabgaben und keine Versicherung (oder nur Minimalversicherung). Wer von Arbeitnehmern zuhause arbeiten kann tut dies auch. Arbeitgeber und Arbeitnehmer bekommen im Gegenzug die Corona-Prämie (siehe 3.). Das entlastet alle Arbeitgeber und kein Arbeitnehmer verliert seinen Job in dieser Zeit.

  2. Alle Mietzahlungen werden ausgesetzt (Gewerbe und Mietwohnungen). Mieter können in ihrer Immobilie bleiben. Die Vermieter werden wie alle anderen über die Corona-Prämie (siehe 3.) versorgt. Davon profitieren am Ende Mieter und Vermieter.

  3. Alle Bundesbürger/Bundesbürgerinnen bekommen eine „Corona-Prämie“ von 700 EUR/Monat aufs Konto überwiesen, um sich in dieser Zeit mit Elementarbedürfnissen (Essen, Hygiene, Minimalversicherung) zu versorgen. Diese Prämie ist der Dank der Allgemeinheit, dass diese Menschen entweder zuhause bleiben (und damit dem Virus keine Angriffsfläche bieten) oder draußen das System am Laufen halten. Die Zentralbank leiht sich das Geld am Finanzmarkt und leitet es geeignet an alle Bürger weiter. Für die Auszahlung der Prämie sind betrugssichere Modelle denkbar mit wenig bürokratischem Aufwand (z.B. gekoppelt an Sozialversicherungs- oder Ausweisnummer). Mehr als 700 EUR/Monat wird niemand elementar brauchen (abgesehen von medizin. Versorgung). Und wer sich etwas extra leisten will, hat immer noch sein Erspartes, das durch dieses Konzept vor Wertverfall geschützt ist. Diese Prämie bekommt jeder in gleicher Höhe: Ob Straßenkehrer, Konzernmanager, Politikerin, Luftwaffen-General, Krankenschwester, Arbeitsloser oder Baby. Das macht bei 80 Mio. Einwohnern 56 Milliarden Euro pro Monat, davon fließt Geld gleich wieder zurück zum Staat (siehe Punkt 4).

  4. Deckung elementarer Bedürfnisse: Die Einnahmen aus dem Verkauf der Supermärkte, Drogeriemärkte, Bäckereien etc. geht wahrscheinlich zu 30% direkt zurück an den Bund (der Rest deckt in etwa die Materialkosten; Laden-Mieten und Gehälter fallen ja weg,). 16,8 Milliarden EUR/Monat fließen zurück. Das entlastet die Staatskasse.

  5. Handwerks- und Dienstleistungen kosten nur den Materialwert. Alle Löhne sind über die Corona-Prämie wie bei allen Bundesbürgern abgegolten. Ein kleiner Leistungsanreiz könnte noch dazu kommen und die Handwerker könnten zufrieden sein. Medizinische Leistungen kosten nur den Materialwert (Medikamenten, Spritzen etc.) Der Arzt, Pfleger etc. werden über die Corona-Prämie versorgt. Die Materialkosten können bei der Versicherung eingereicht werden. Die Versicherung ist entlastet, da sie nur die Materialkosten übernehmen muss. Ein kleiner Leistungsanreiz könnte noch dazu kommen und es wäre akzeptabel: Es profitieren Patienten, die Ärzte und die Versicherungen.

  6. Alle, die draußen ihren Job machen, werden praktisch unterstützt, indem man ihnen das Leben leichter macht: z.B. Einkaufservice, Kinderbetreuung, u.s.w. das kann in dieser schwierigen Zeit viel mehr wert sein als zusätzliches Geld. Ein kleiner Leistungsanreiz könnte noch dazu kommen und es wäre akzeptabel für diejenigen, die zwingend draußen sein müssen, damit der Laden läuft.

  7. Aussetzung oder starke Reduzierung der Geldströme: Finanzielle Verbindlichkeiten, Schuldenrückzahlungen, Versicherungseinzahlungen, etc. Die Börse wird in dieser Zeit verlangsamt oder geschlossen. Finanztransaktionen mit dem Ausland werden ausgesetzt oder sehr verzögert durchgeführt. Davon profitieren auch die, die Kapital haben, denn dieses ist besser gesichert. Schuldner müssen sich keine Sorgen wegen momentanen oder nachträglichen Zahlungsschwierigkeiten machen. Nach der Krise kann es für alle nur aufwärts gehen, da sie während des Lock-downs nichts elementares verlieren. (Es gibt noch Konfliktpotential an den Börsen, da Investoren auch während der Krise an ihre Mittel kommen müssen. Wie macht man es mit internationalen Transaktionen? Bestimmt gibt es Lösungen dafür)

Reason

Die Corona-Pandemie hat die Menschen und Firmen wirtschaftlich in große Schwierigkeiten gebracht, insbesondere während des Lock-down. Das hätte nicht so dramatisch ausfallen müssen, wären wir mit geeigneten „Werkzeugen“ besser ausgestattet gewesen (Kurzarbeitergeld z.B. war zwar ein vorhandenes „Werkzeug“ aber nicht nachhaltig geeignet). Aktuell steigen die Infektionszahlen wieder. Daher muss jetzt eine rechtliche Basis für geeignetere wirtschaftliche Maßnahmen getroffen werden – sollte ein neuer Lock-down notwendig werden.

Allerdings wird ein solches Konzept wie die Corona-Prämie in unserer Gesellschaft nur akzeptiert und beschlossen werden wenn möglichst alle davon profitieren können. Gleichzeitig müssen Ängste der Menschen berücksichtigt werden: z.B. die Furcht, dass uns mit der Corona-Prämie etwas weggenommen wird. Ja, während der Corona-Prämie würden viele weniger Geld als sonst erhalten. Allerdings bräuchten wir auch nicht so viel wie sonst. Auf die Summe kommt es an! Und: Mit dem heutigen Maßnahmen von Verschuldung in Höhe mehrerer hundert Milliarden verlieren wir alle auf lange Sicht z.B. über Inflation.

Im folgenden werden verschiedene gesellschaftliche Gruppen betrachtet inwiefern sie vom Konzept der Corona-Prämie profitieren würden. Ich freue mich dabei über rege Diskussion und weitere Argumente.

Die Konzerne, Firmen und Betriebe: Sie wollen, dass die Wirtschaft brummt, die Produktion läuft und Gewinne erwirtschaftet werden. Sie wollen während des Lock-downs vor Konkurs geschützt sein, so dass sie danach wieder mit Volldampf anfahren kann. Idealerweise sollten die Mitarbeiter im Home Office weiterarbeiten können (und nicht durch Kurzarbeitergeld-Regelung am arbeiten gehindert werden). Firmen profitieren, da sie während der Corona-Prämie keine Gehälter und evt. keine Sozialabgaben zahlen müssten - das kann funktionieren.

Die Mieter und Hausbesitzer: Sie wollen in dieser Zeit in ihren Wohnungen und Häusern bleiben können. Das Konzept der Corona-Prämie schützt sie davor, dass sie durch Miet- oder Kreditzahlungen in Schwierigkeit kommen.

Alle, die für Gesundheit, Ordnung und Sicherheit sorgen (Ärzte, Pflegerinnen, Feuerwehr, Polizisten, THW, Rotes Kreuz, Bundeswehr, …): Sie sichern unsere Gesellschaft und gehen in dieser Zeit persönliches Infektions-Risiko ein. Sie profitieren von der Corona-Prämie, da sie von finanziellen Belastungen befreit sind (Miet- und Kreditrückzahlungen, Unterhaltsleistungen für Kinder, ...). Sollten sie jetzt mehr Geld bekommen? Oder wären sie zufriedener, wenn Abends ein Einkaufskorb vor ihrer Tür steht?

Die Rentner und Pensionäre: Sie profitieren von der Corona-Prämie, da sie in dieser Zeit versorgt sind und über die Krise hinaus ihre Pensions- und Rentenansprüche erhalten bleiben anstatt durch Staatsverschuldung Inflationsrisiken ausgesetzt zu werden.

Die Banken: Sie könnten während der Corona-Prämie ihr Kapital sichern und sie profitieren, da Schuldner nicht Konkurs gehen.

Die Politiker: Sie wollen ihren Job und ihren Einfluss erhalten. Sie sind erfolgreich wenn sie den Menschen Verlustängste nehmen, eine bessere Zukunft versprechen und dies auch umsetzen. Das Konzept der Corona-Prämie kann eines der Mittel dafür sein.

Die Justiz: Sie soll in unserem Land für Gerechtigkeit sorgen. Die Corona-Prämie schützt sie vor einer Welle an Kündigungsklagen, so dass sie ihre Arbeit machen kann.

Die Börsen: Sie wollen, dass die Wirtschaft langfristig stabil ist und Aktienkurse steigen. Sie profitieren von der Corona-Prämie, da Wertpapiere in dieser Zeit keinen realen Kursverlust erleiden sondern die Zeit genutzt wird, dass Hoffnungen entstehen können und nach dem Lock-down die Finanzmärkte wieder anziehen. Gleichzeitig möchten sie finanzielle Handlungsfreiheit während des Lock-down behalten. (Wie könnte dieser Konflikt aufgelöst werden?)

Die Kreativen, Tüftler, Bastler, Künstler: Sie profitieren von der Corona-Prämie, da während des Lock-downs für ihre Grundbedürfnisse gesorgt ist und sie ihre Ideen zuhause weiterverfolgen kommen.

Die Immobilienbesitzer: Sie geben Betrieben und Menschen ein Zuhause gegen Mietzahlungen. Sie profitieren von der Corona-Prämie, da keiner ihrer Klienten während des Lock-down bankrott geht sondern sie danach wieder mit zuverlässigen Mietzahlungen rechnen können.

Alle die, die Grund-Bedürfnisse absichern: Landwirte, Bäcker, Metzger, Supermarkt-Mitarbeiter, bei der Wasser und Energieversorgung, bei Müllabfuhr usw. Sie halten die Gesellschaft am laufen und profitieren von der Corona-Prämie, da sie während des Lock-down von finanziellen Belastungen befreit sind. Sollten sie jetzt mehr Geld bekommen? Oder wären sie zufriedener, wenn Abends ein Einkaufskorb vor ihrer Tür steht?

Die Hartz IV Empfänger: Sie leisten ihren Beitrag während eines Lock-downs, indem sie zu Hause bleiben. Sie profitieren von der Corona-Prämie, da der Staat weiterhin für ihre Grundbedürfnisse aufkommt.

Thank you for your support, Dr. Jochen Schwarz from Stuttgart
Question to the initiator

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Why people sign

  • 2 days ago

    Es geht um sehr viel Geld und um das Leben von sehr vielen Menschen.

  • Mirko Caspary Wuppertal

    6 days ago

    ja und das sofort.

  • Sigrid Carl Frankfurt am Main

    9 days ago

    Dieser Vorschlag verhindert Fehlströme und Missbrauch von öffentlichen Geldern Ist gerecht und praktikabel meiner Einschätzung nach

  • on 13 Sep 2020

    Wichtige Unterstützung für das wirtschaftliche und soziale Leben

  • on 06 Sep 2020

    Neue Lösungsansätze gegen Folgen Lockdown, wenn dieser für einen kurzen Zeitraum notwendig ist.

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