Pegida stoppen

Petent/in nicht öffentlich

Petition richtet sich an

Oberbürgermeisterin Helma Orosz

0 Unterschriften

Die Petition wurde abgeschlossen

0 Unterschriften

Die Petition wurde abgeschlossen

Gestartet 2014
Sammlung beendet
Eingereicht
Dialog
Beendet

Petition richtet sich an: Oberbürgermeisterin Helma Orosz

Pegida ist eine versteckt rassistische Bewegung, die unter den Deckmantel einer angeblich überfremdeten Gesellschaft, Bürger zum Fremdenhass aufstachelt. Dabei werden soziale Ängste der Menschen ausgenutzt. Ich fordere die Oberbürgermeisterin der Stadt Dresden auf, zu prüfen, ob eine mögliche Volksverhetzung nach § 130 StGB vorliegt. Außerdem ist eine Verletzung des Grundgesetzes nach Artikel 1 Absatz 1 und 2 zu prüfen. Bis zur Klärung der Sachlage,sollten die Pegidaaufmärsche behördlich gestoppt werden, damit das internationale Ansehen unseres weltoffenes Land nicht weiter beschädigt wird.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

dejure.org/gesetze/StGB/130.html

Begründung

Pegida stiftet in unserer friedliebenden Demokratie Unfrieden und verunglimpft die vom Volk gewählte Regierung. Das internationale Ansehen Deutschlands ist in Gefahr. Insbesondere nach den Erfahrungen des Nationalsozialismus darf es kein Platz für Fremdenhass und Rassismus in Deutschland geben.