openPetition wird europäisch. Wenn Sie uns bei der Übersetzung der Plattform von Deutsch nach Deutsch helfen wollen, schreiben Sie uns.
close
Bild zur Petition mit dem Thema: Raumordnungsverfahren zum Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser Raumordnungsverfahren zum Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser
  • Von: Georg Holland-Moritz
  • An: Petitionsausschuss des Thüringer Landtages
  • Region: Thüringen mehr
  • Status: Die Petition wurde abgeschlossen
    Sprache: Deutsch
  • Beendet
  • 2.246 Unterstützende
    Sammlung abgeschlossen

Kurzlink

Raumordnungsverfahren zum Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser

-

Welches Ziel hat die Petition? Überprüfung der Zulässigkeit eines in das Raumordnungsverfahren zum Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser integrierten Zielabweichungsverfahrens.

  Welche Entscheidung wird beanstandet?
      Zulassung eines Raumordnungsverfahrens mit integriertem Zielabweichungsverfahren für ein raumbedeutsames Vorhaben dieser Größenordnung.

      Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen?
      Thüringer Landesverwaltungsamt, Weimarplatz 4, 99423 Weimar.
      Wie wird die Petition begründet?
      Gemäß § 11 des ThürLPIG kann die Abweichung von einem Ziel der Raumordnung nach § 6 Abs. 2 ROG im Einzelfall auf Antrag zugelassen werden.

Das geplante Vorhaben verstößt gegen mehrere Ziele der Raumordnung in zwei Planungsregionen: 1.Vorranggebiete Freiraumsicherung: FS-57 Zentraler Thüringer Wald nordwestlich von Suhl/Oberhof (Z4-1)* bzw. FS-47 Einzugsgebiete der Talsperren Tambach-Dietharz, Schmalwasser und Ohratalsperre sowie weitere Gebiete (Z4-1)** 2.Besonders bedeutsamer, unzerschnittener, störungsarmer Raum Mittlerer Thüringer Wald zwischen Struth-Helmershof, Georgenthal und Oberhof (G4-4)* bzw. (G4-3)** 3.Vorbehaltsgebiet Tourismus und Erholung „Thüringer Wald“ (G4-27; G4-28)* bzw. (G4-27)** einschl. Regional bedeutsame Tourismusorte (Z4-7; G4-37)* bzw. (Z4-9; G4-30)** sowie Touristische Infrastruktur (G4-38)* {*Regionalplan Südwestthüringen/**Regionalplan Mittelthüringen}. Daher ist ein im Raumordnungsverfahren integriertes Zielabweichungsverfahren unzulässig.

      Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?
      Die Petition richtet sich nicht auf die Änderung eines Gesetzes, sondern fordert dessen konsequente Anwendung im vorliegenden Fall ein.

      Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht?
      Es wurde Widerspruch gegen das Vorhaben beim Landesverwaltungsamt eingereicht.
Begründung:

30.09.2013 (aktiv bis 11.11.2013)


Neuigkeiten

Im Ergebnis der am 3. Dezember 2013 unter Beteiligung weiterer Fachausschüsse erfolgten öffentlichen Anhörung ging der Petitionsausschuss zunächst davon aus, dass das von den Petenten als rechtswidrig kritisierte anhängige Raumordnungsverfahren mit integriertem ...

>>> Zu den Neuigkeiten


Debatte auf openPetition

PRO: Kartoffelsalat

Noch kein CONTRA Argument.
>>> Schreiben Sie das erste CONTRA-Argument



Dies ist eine Online-Petition des Thüringer Landtages

>>> Link zur Seite des Thüringer Landtages


aktuelle Petitionen