Vetoomus on osoitettu: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

Problem:

Zur Solidarität mit den Menschen in den Pflege-, Heil-, und Hilfsberufe gehört eine gesicherte Finanzierung der Kranken- und Pflegekassen. Dies kann geschehen ohne die Beiträge zu erhöhen.

Zur Zeit werden die Beiträge in die Kranken- und Pflegekassen ab einem bestimmten Einkommen eingefroren. Die Menschen mit höheren Einkommen verabschieden sich aus der Solidaritätsgemeinschaft und es kommt zu einer finanziellen Schieflage. Diese Menschen nutzen jedoch alle Vorteile des Sozialstaates.

Bei den jetzigen Einnahmen der Kranken- und Pflegekasse durch die Beiträge der Pflichtversicherten bedeutet dies:

Steigt das Gehalt der Mitarbeiter in den Pflege-, Heil- und Hilfsberufen, so sinkt die Anzahl der Mitarbeiter in diesen Berufen, da der Topf aus dem das Geld kommt, nicht größer wird. Das Anliegen ist, diesen Geldtopf zu vergrößern. Wie dies geschehen kann, ist bei unseren Nachbarn erlernbar.

Forderung:

Es müssen alle ab einem bestimmtem in Deutschland erzielten Privateinkommens entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit in die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung einzahlen, ohne Gehalts- und Beitragsobergrenzen.

Ergebnis:

Der Geldtopf läuft plötzlich über, so dass:

• Die Beschäftigten in den Pflege-, Heil- und Hilfsberufen ein Einkommen erhalten können, dass den hohen Anforderungen dieser Berufe gerecht wird.
• Die Zahl der Beschäftigten mit der Attraktivität der Berufe zunimmt.
• Arztpraxen auf dem Lande nicht mehr geschlossen werden, da die Arzthonorare auch die Landpraxis wieder interessant machen.
• Wir als Patienten kein halbes Jahr mehr auf einen Krankenhaustermin oder Praxistermin warten müssen.
• Das Krankenhaussterben gestoppt wird.
• In den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Pflegeschlüssel (Anzahl der Fachkräfte zu den zu betreuenden Menschen) etabliert werden, nach denen auch eine menschliche Betreuung wieder möglich wird.
• Pflegekräfte, die in der Nachtschicht tätig sind, nicht mehr mehrere Stationen betreuen, so dass auftretende Notfälle fachgerecht versorgt werden können.
• Alle Patienten werden zu 1. Klasse Patienten.
• Die Konjunktur über das Gesundheitswesen einen starken Impuls erhält, ohne dass die Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträge steigen.
• Die Konjunktur einen starken Impuls erhält, da die Mehreinnahmen direkt in den Konsum fließen.