Keine MVA in Stade auf dem Bützflether Sand, nur 1,7 km von Kitas entfernt! Aus dem Ausland und dem gesamten Bundesgebiet aufgekaufter Müll soll zur Stromgewinnung per Schiff und per LKW nach Stade verfrachtet und dort verbrannt werden. Dies birgt unabsehbare gesundheitliche und ökologische Risiken!

Begründung

Wir wehren uns gegen die Genehmigung des Gewerbeaufsichtsamtes für den Weiterbau und die Inbetriebnahme einer Müllverbrennungsanlage (MVA) auf dem Bützflether Sand in Stade.

Ca. 200.000 Tonnen Haus- und Gewerbemüll sowie kontaminierte Industriefilter und Klärschlämme sollen in der Anlage verbrannt werden. Dadurch entstehende Giftstoffe werden unumkehrbar in die Umwelt verteilt. Störungen des Immunsystems und Krebserkrankungen können durch die Emissionen der Anlage hervorgerufen werden.

Helfen Sie bitte mit! Unterstützen Sie diese Petition gegen den Betrieb der Müllverbrennungsanlage durch Ihr persönliches Votum! Fordern Sie das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz mit auf, sich unserer Forderung zu stellen: „Stoppt die geplante Müllverbrennung in Stade!“

Begründung: Der Bau und Betrieb einer Müllverbrennungsanlage ist in der heutigen Zeit absolut überflüssig! Schon jetzt gibt es für die etwas über 100 MVAs in Deutschland nicht genügend deutschen Müll! Somit wird ein unsinniger Mülltourismus (Europaweit) auf Kosten und zu Lasten der Anwohner und der Umwelt und zu Gunsten der Eigentümer der Anlage entstehen. Wir bestreiten, dass eine solche Anlage ökologisch unbedenklich und ökonomisch sinnvoll arbeiten würde und fürchten massive Auswirkungen auf die unmittelbare Umgebung mit Grundschule, Kindergärten, landwirtschaftlichen Nutzflächen, Naturschutzgebieten sowie auf die Gesundheit der Bevölkerung, auch in den Nachbargemeinden in Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Keine Investorengewinne auf Kosten unserer Gesundheit! Wir wehren uns dagegen, dass ohne umfassende Information und Beteiligung der Bevölkerung planungsrechtliche Tatsachen anhand eines fast 10 Jahre währenden und unserer Meinung massiv veränderten und verjährten Verfahrens geschaffen wurden. Wir fordern den Rückbau der Bauruine, keine Müllverbrennungsanlage in Stade!

Weitere Informationen zu den Positionen, Terminen und Aktionen der Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Stade finden Sie unter: www.buergerinitiative-buetzfleth.de Im Namen aller Unterzeichner/innen. Stade, 30.11.2017 (aktiv bis 01.12.2018)

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Bürgerinitiative Bützfleth aus Stade
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Neuigkeiten

  • Pressemitteilung Stade, den 30.01.2019
    Bürgerinitiative Bützfleth für eine umweltverträgliche Industrie überreicht erfolgreiche Petition gegen die geplante Inbetriebnahme der Müllverbrennungsanlage Stade an niedersächsischen Umweltminister!
    Umweltminister Lies spricht sich für Schadstoffmessungen in Bützfleth aus!
    Über 3.500 Bürgerinnen und Bürger unterstützten die Unterschriftenaktion „Stoppt die geplante Müllverbrennung in Stade“. Die Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie aus Bützfleth (BI) hatte zu dieser Petition, die sich an das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz richtet, aufgerufen (s. www.buergerinitiative-buetzfleth.de). „Keine MVA in Stade auf dem Bützflether Sand, nur 1,7 km von Kitas und Schulen entfernt! Aus dem Ausland und dem gesamten Bundesgebiet aufgekaufter Müll soll zur Stromgewinnung per Schiff und per LKW nach Stade verfrachtet und dort verbrannt werden. Dies birgt unabsehbare gesundheitliche und ökologische Risiken!“, so der Wortlaut der Petition.
    Jana Janz, Rolf Köser, Andrea Rolapp, Petra Witt-Altfelder und Dr. Jan Witt als Vertreter der BI Bützfleth trafen sich am 24. Januar mit Herrn Minister Olaf Lies und Herrn Landtagsabgeordneten Uwe Santjer (beide SPD) zur Übergabe im Niedersächsischen Landtag in Hannover, wo die Petition dem Petitionsfachausschuss vorgelegt wird. Uwe Santjer, Sprecher des Petitionsausschusses des Landtages und zugleich Mitglied im Ausschuss für Häfen und Schifffahrt im niedersächsischen Landtag, folgte 2018 einer Einladung der BI nach Stade-Bützfleth und konnte sich bereits über die Situation vor Ort informieren: „Die zum Teil errichtete MVA liegt direkt an der Elbe und nur wenige hundert Meter von sensiblen Obstbau- und Milchwirtschaftsbetrieben entfernt. Die Situation in Bützfleth benötigt aufgrund der angesiedelten Industrie in direkter Nachbarschaft zum Ortskern mit ca. 4.800 Einwohnern eine besondere Betrachtung. Politiker der Stadt Stade und Bürger sind sich einig - keiner will die Anlage, die dort 2016 genehmigt wurde. Sollte die Anlage weitergebaut werden und in Betrieb gehen, wäre das sehr tragisch für den Ort!“, so Santjer.
    In dem über einstündigen Gespräch schilderten BI-Vertreter die Betroffenheit der Bürgerinnen und Bürger. Über 8 Jahre dauerte das Genehmigungsverfahren vom Vorbescheid 2008 bis zur Betriebsgenehmigung der MVA-Anlage, mit zahlreichen technischen Änderungen und diversen Besitzerwechseln. Gegen diese Genehmigung, die eine deutlich veränderte Anlage beschreibt, klagt die Stadt Stade sowie ein Bürger.
    „Der örtliche Kindergarten und die Grundschule, wo insgesamt über 300 Kindern betreut werden, liegen in ca. 1,7 km Nähe zur der geplanten MVA, ebenso Seniorenwohnanlagen. Dass eine MVA so nah zu diesen Einrichtungen betrieben werden darf, macht uns fassungslos!“ so Andrea Rolapp. Unzählige Schadstoffe, darunter Blei und Quecksilber, würde die Anlage zusätzlich zu den bereits vorhandenen Industrieanlagen ausstoßen und Menschen und Umwelt um die Anlage herum über ein unerträgliches Maß hinaus belasten.
    Landwirte befürchten, dass sich die giftigen Substanzen direkt auf die Früchte ablagern – oder auf das Gras fürs Milchvieh – und so unmittelbar in den Lebensmittelkreislauf gelangen. Bei einem Störfall könnte an einem Tag das Lebenswerk der umliegenden Landwirte zerstört werden, so Rolf Köser. Bereits jetzt gibt es über 100 MVA’s in Deutschland, Müll wird aus dem Ausland importiert, um die Öfen auszulasten. Die Anlage vor Ort, die über 205.000 t Müll im Jahr verbrennen würde, sei total überdimensioniert und absolut überflüssig. Zudem werden pro Jahr über 60.000 Tonnen hochgiftige Schlacke als Endprodukt der Verbrennung produziert. Diese riesige Menge kann nur als stark kontaminierter Sondermüll entsorgt werden.
    Die BI befürwortet einen umweltschonenderen Umgang mit Abfallstoffen, wie zum Beispiel durch Kryo-Recycling, einer Wiederverwertung von Kunststoffen und Elektroschrott zur Herstellung von sortenreinem Granulat. Sie plädiert für eine aus ökonomischer und ökologischer Sicht bessere Nutzung des besonders gut gelegenen Seehafen Bützfleth als durch die Ansiedlung einer MVA.
    Um die Zunahme der Gesamtbelastung durch eine zukünftige MVA bewerten zu können, ist die Kenntnis schon vorhandener Vorbelastung notwendig. Eine fehlende Vorbelastungsuntersuchung in Bützfleth durch die bestehende Industrie und die Schifffahrt am Großschifffahrtsweg Elbe sind einer der Kritikpunkte der BI, so Dr. Jan Witt. Vorgebrachte Bedenken wurden vom Gewerbeaufsichtsamt (GAA) ignoriert und mit der Irrelevanzschwelle nach TA-Luft wegargumentiert. Das GAA vernach-lässige hier seine Verpflichtung, die Bevölkerung und die Umwelt zu schützen und scheint mehr im Sinne der Wirtschaft und Industrie zu agieren, so Witt weiter.
    Auf Druck der BI-Bützfleth hat die Stadt Stade inzwischen beschlossen, Schadstoffmessungen auf eigene Kosten durchzuführen. Jedoch ist sich der Stadtrat hinsichtlich des Aufstellungsortes und

  • Pressemitteilung Stade, den 30.01.2019
    Bürgerinitiative Bützfleth für eine umweltverträgliche Industrie überreicht erfolgreiche Petition gegen die geplante Inbetriebnahme der Müllverbrennungsanlage Stade an niedersächsischen Umweltminister!
    Umweltminister Lies spricht sich für Schadstoffmessungen in Bützfleth aus!
    Über 3.500 Bürgerinnen und Bürger unterstützten die Unterschriftenaktion „Stoppt die geplante Müllverbrennung in Stade“. Die Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie aus Bützfleth (BI) hatte zu dieser Petition, die sich an das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz richtet, aufgerufen (s. www.buergerinitiative-buetzfleth.de). „Keine MVA in Stade auf dem Bützflether Sand, nur 1,7 km von Kitas und Schulen entfernt! Aus dem Ausland und dem gesamten Bundesgebiet aufgekaufter Müll soll zur Stromgewinnung per Schiff und per LKW nach Stade verfrachtet und dort verbrannt werden. Dies birgt unabsehbare gesundheitliche und ökologische Risiken!“, so der Wortlaut der Petition.
    Jana Janz, Rolf Köser, Andrea Rolapp, Petra Witt-Altfelder und Dr. Jan Witt als Vertreter der BI Bützfleth trafen sich am 24. Januar mit Herrn Minister Olaf Lies und Herrn Landtagsabgeordneten Uwe Santjer (beide SPD) zur Übergabe im Niedersächsischen Landtag in Hannover, wo die Petition dem Petitionsfachausschuss vorgelegt wird. Uwe Santjer, Sprecher des Petitionsausschusses des Landtages und zugleich Mitglied im Ausschuss für Häfen und Schifffahrt im niedersächsischen Landtag, folgte 2018 einer Einladung der BI nach Stade-Bützfleth und konnte sich bereits über die Situation vor Ort informieren: „Die zum Teil errichtete MVA liegt direkt an der Elbe und nur wenige hundert Meter von sensiblen Obstbau- und Milchwirtschaftsbetrieben entfernt. Die Situation in Bützfleth benötigt aufgrund der angesiedelten Industrie in direkter Nachbarschaft zum Ortskern mit ca. 4.800 Einwohnern eine besondere Betrachtung. Politiker der Stadt Stade und Bürger sind sich einig - keiner will die Anlage, die dort 2016 genehmigt wurde. Sollte die Anlage weitergebaut werden und in Betrieb gehen, wäre das sehr tragisch für den Ort!“, so Santjer.
    In dem über einstündigen Gespräch schilderten BI-Vertreter die Betroffenheit der Bürgerinnen und Bürger. Über 8 Jahre dauerte das Genehmigungsverfahren vom Vorbescheid 2008 bis zur Betriebsgenehmigung der MVA-Anlage, mit zahlreichen technischen Änderungen und diversen Besitzerwechseln. Gegen diese Genehmigung, die eine deutlich veränderte Anlage beschreibt, klagt die Stadt Stade sowie ein Bürger.
    „Der örtliche Kindergarten und die Grundschule, wo insgesamt über 300 Kindern betreut werden, liegen in ca. 1,7 km Nähe zur der geplanten MVA, ebenso Seniorenwohnanlagen. Dass eine MVA so nah zu diesen Einrichtungen betrieben werden darf, macht uns fassungslos!“ so Andrea Rolapp. Unzählige Schadstoffe, darunter Blei und Quecksilber, würde die Anlage zusätzlich zu den bereits vorhandenen Industrieanlagen ausstoßen und Menschen und Umwelt um die Anlage herum über ein unerträgliches Maß hinaus belasten.
    Landwirte befürchten, dass sich die giftigen Substanzen direkt auf die Früchte ablagern – oder auf das Gras fürs Milchvieh – und so unmittelbar in den Lebensmittelkreislauf gelangen. Bei einem Störfall könnte an einem Tag das Lebenswerk der umliegenden Landwirte zerstört werden, so Rolf Köser. Bereits jetzt gibt es über 100 MVA’s in Deutschland, Müll wird aus dem Ausland importiert, um die Öfen auszulasten. Die Anlage vor Ort, die über 205.000 t Müll im Jahr verbrennen würde, sei total überdimensioniert und absolut überflüssig. Zudem werden pro Jahr über 60.000 Tonnen hochgiftige Schlacke als Endprodukt der Verbrennung produziert. Diese riesige Menge kann nur als stark kontaminierter Sondermüll entsorgt werden.
    Die BI befürwortet einen umweltschonenderen Umgang mit Abfallstoffen, wie zum Beispiel durch Kryo-Recycling, einer Wiederverwertung von Kunststoffen und Elektroschrott zur Herstellung von sortenreinem Granulat. Sie plädiert für eine aus ökonomischer und ökologischer Sicht bessere Nutzung des besonders gut gelegenen Seehafen Bützfleth als durch die Ansiedlung einer MVA.
    Um die Zunahme der Gesamtbelastung durch eine zukünftige MVA bewerten zu können, ist die Kenntnis schon vorhandener Vorbelastung notwendig. Eine fehlende Vorbelastungsuntersuchung in Bützfleth durch die bestehende Industrie und die Schifffahrt am Großschifffahrtsweg Elbe sind einer der Kritikpunkte der BI, so Dr. Jan Witt. Vorgebrachte Bedenken wurden vom Gewerbeaufsichtsamt (GAA) ignoriert und mit der Irrelevanzschwelle nach TA-Luft wegargumentiert. Das GAA vernach-lässige hier seine Verpflichtung, die Bevölkerung und die Umwelt zu schützen und scheint mehr im Sinne der Wirtschaft und Industrie zu agieren, so Witt weiter.
    Auf Druck der BI-Bützfleth hat die Stadt Stade inzwischen beschlossen, Schadstoffmessungen auf eigene Kosten durchzuführen.

Pro

In D gibt es68MVAs und zusätzlich 30 Ersatzbrennstoffkraftwerke, die sich gemäß Definition mit anderen Industrieanlagen am selben Standort befinden und mit ihnen gekoppelt sind. Sie beliefern diese Industrieanlagen mit Prozesswärme oder elektrischer Energie und ersetzen dadurch die sonst notwendige Erzeugung von Wärme und Strom aus z.B. Kohle, Öl und Gas. Das trifft auf dieses, im Jahr 2008 projektierte Bauwerk nicht mehr zu. Die Verbrennungskapazitäten in D betragen rund 25 Mio. Tonnen, wobei schon jetzt gut 2 Mio. Tonnen mehr importiert als exportiert werden. Also "STOPP" für den Bau.

Contra

die Schadstoffe (Furane, Quecksilber, Feinstaub etc.) des gerade genehmigten Kohlekraftwerks von Dow Chemical wären dazu zu addieren...