Petition addressed to: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss
Unsere Forderungen an den Deutschen Bundestag und das Bundesjustizministerium:
Wir fordern den Gesetzgeber auf, die Betreiber von Social-Media-Plattformen (wie TikTok, X, Instagram, Facebook) durch strengere Gesetze und drakonische Strafen unmissverständlich zu folgendem zu zwingen:
Die 15-Minuten-Löschfrist: Sobald ein Inhalt wegen rassistischer Diskriminierung, Volksverhetzung oder rassistischer Beleidigung gemeldet wird, muss er innerhalb von maximal 15 Minuten durch ein priorisiertes System der Konzerne geprüft und gelöscht werden.
Ein eigenes Rassismus-Meldesystem: Jede Plattform muss einen unkomplizierten, direkt sichtbaren Meldebutton speziell für „Rassistische Hetze“ einführen, statt diese Option in komplizierten Untermenüs zu verstecken.
Automatische Weiterleitung an die Justiz: Konzerne dürfen rassistische Straftaten nicht mehr nur im Stillen löschen. Sie müssen gesetzlich verpflichtet werden, die IP-Adressen und Identitätsdaten der Täter automatisch an die Strafverfolgungsbehörden zu übergeben, damit rassistische Hetze im Netz echte strafrechtliche Konsequenzen hat.
Umsatzabhängige Strafen bei Versagen: Lässt ein Konzern rassistische Hetze nach einer Meldung absichtlich oder fahrlässig online, müssen Strafzahlungen verhängt werden, die sich am weltweiten Gesamtumsatz des Konzerns orientieren – nur das zwingt die Tech-Riesen zum Handeln.
Weltweit und auch in unserer Gesellschaft erleben wir einen gefährlichen Anstieg von offenem Rassismus. Menschen werden aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft oder ihrer Religion im Alltag angefeindet. Der absolute Brandbeschleuniger für diesen globalen Rassismus sind die Plattformen der Tech-Giganten (wie TikTok, X, Instagram und Facebook).
Die Algorithmen dieser Konzerne verdienen Geld mit der Reichweite, die durch rassistische Vorurteile, rassistische Fake News und menschenverachtende Hetze generiert wird. Was im Netz als digitaler Rassismus beginnt, führt im echten Leben zu psychischem Terror, Diskriminierung und physischer Gewalt auf unseren Straßen.
Bisherige Gesetze und die „freiwilligen Kontrollen“ der Konzerne greifen viel zu kurz. Rassistische Kommentare und Videos bleiben oft über Tage oder Wochen online, obwohl sie massenhaft gemeldet wurden. Es reicht nicht mehr, Hass allgemein zu bekämpfen – wir müssen gezielt das Gift des Rassismus aus den Timelines verbanneDen!
Petition started:
05/21/2026
Collection ends:
11/20/2026
Region:
Germany
Topic:
Minority protection
Not yet a PRO argument.
openPetition ist zwar nur Veröffentlichungsort, macht das Problem aber selbst sichtbar: Gemeldete, unbelegte Tatsachenbehauptungen bleiben trotz eigener Regeln online, während andere Petitionen gesperrt werden. Wer eine Löschung binnen 15 Minuten und drakonische Strafen fordert, aber auf der eigenen Bühne Meldungen wochenlang nicht nachvollziehbar bearbeitet, demonstriert keine Lösung, sondern selektive und offenbar überforderte Moderation.
Gleiches muss meiner Ansicht nach aber auch für Misogynie (Frauenhass) und Queerfeindlichkeit - d.h. Homo-, Bi-, Trans*-, Inter*- und Nonbinary*-Phobie - gelten.
Ich fürchte, nach dem, was ich so lese und höre, dass es sowohl zum Geschäftsmodell dieser Unternehmen zu gehören scheint, mehr Geld mit Rassismus und anderen Formen von (rechtem bis rechtsextremem) Menschenhass zu verdienen als auch dass zumindest zwei von deren Bossen (ich nenne hier bewusst keine Namen!) solche Ideologien möglicherweise zumindest im Ansatz teilen könnten, auf jeden Fall aber überhaupt nichts dagegen haben.
Auch fällt mir auf, dass YouTube in letzter Zeit stark zunehmend (bei bewusst deaktiviertem Verlauf und ohne Anmeldung) AfD-Inhalte vorschlägt. Besonders wenn in einem gesehenen Video die AfD kritisiert wird, dann werden einem "passend dazu" weit überwiegend Videos der AfD oder die AfD unterstützende Videos vorgeschlagen, aber nahezu keine Kritik an der AfD oder sachliche Berichterstattung über diese Partei.
Das fällt so stark auf, das kann eigentlich kein Zufall sein, sondern ich frage mich, ob es einen gezielt Menschenhass und rechtsextreme Hetze sowie rechts-offene Schwurbelei bevorzugenden und verstärkenden Algorhitmus bei YouTube gibt.
Wohlgemerkt: Das ist keine Tatsachenbehauptung, sondern ich stelle die Frage in den Raum, ob es vielleicht so ist (oder auch nicht) und sage, dass ich den subjektiven Eindruck habe, dass es ziemlich wahrscheinlich so sein könnte, ich es aber nicht weiß und auch nicht wissen kann.
Mit solchem Männerkram wie Informatik und Technik kenne ich mich kaum aus - das ist nicht mein Ding: Technik soll entweder einen praktischen Nutzen bei möglichst hoher Effizienz und vergleichsweise geringen Schäden und Risiken haben (z.B. Fahrrad, Straßenbahn, Eisenbahn, Solarenergie oder Windkraft) oder kann weg (z.B. Autos, Atomkraft, Kriegswaffen, Pestizide oder Genmanipulation).
Disclaimer:
Ich bin selber nichtbinär und seit einer Erklärung nach dem Selbstbestimmungsgesetz auch standesamtlich divers; als "männlich" bezeichnet und behandelt zu werden (z.B. Schulterklopfen = K.O.-Schlag...) ist für mich absolut unerträglich und ich will mit stereotyper "Männlichkeit" und denen, die sie demonstrativ performen, nichts, aber auch wirklich garnichts zu tun haben...
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Jegliche Art von Hass, auch gegen Frauen, muss verboten werden.