Straßenpersonenverkehr - Lenkzeiten und Arbeitszeitgestaltung für Fahrpersonal im nationalen ÖPNV

Bei der heutzutage üblichen Dienstgestaltung im ÖPNV ist es möglich, und auch Alltagspraxis, auf Grundlage der FPersV längere Lenkzeiten in den Diensten einzurichten als es bei der VO (EG) 561 / 2006 erlaubt wäre.Grund ist die Formulierung des §1 Abs 3 Nr 2 FPersV der zwar die Fahrtunterbrechungen in Abhängigkeit mit der Lenkzeit regelt, aber nicht deren zeitlichen Lage bestimmt. Dies führt dazu, dass Dienste eingerichtet werden, die vorneweg ein kurzes Dienststück beinhalten, gefolgt von einer Pause die den gesetzlichen Vorgaben entspricht, danach die verbleibende Lenkzeit des Dienstes die deutlich länger ausfallen kann als die maximale Lenkzeit nach der VO/EG 561/2006, ohne das es rechtlich zu beanstanden wäre.Die Verordnung EG wurde erlassen um im Straßengüter- und Personenverkehr ...die Arbeitsbedingungen und die Straßenverkehrsicherheit zu verbessern.Das Fahrpersonal im ÖPNV sollte durch die Regelungen der FPersV diesbezüglich nicht benachteiligt werden.