openPetition wird europäisch. Wenn Sie uns bei der Übersetzung der Plattform von Deutsch nach Deutsch helfen wollen, schreiben Sie uns.
close
Bild zur Petition mit dem Thema: Terrorismusbekämpfung - Durchgängige zentrale Überwachung, Analyse und Bewertung von Verdächtigen Terrorismusbekämpfung - Durchgängige zentrale Überwachung, Analyse und Bewertung von Verdächtigen
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
  • Region: Deutschland mehr
  • Status: Petition in Zeichnung
  • 3 Tage verbleibend
  • 47 Unterstützende
    0% erreicht von
    50.000  für Quorum 

Dies ist eine Online-Petition des Deutschen Bundestags.
Weiterleitung zum Unterschreiben auf der Petitionsseite des Deutschen Bundestags:

Übersetzen

Kurzlink

Terrorismusbekämpfung - Durchgängige zentrale Überwachung, Analyse und Bewertung von Verdächtigen

-

Der Deutsche Bundestag möge eine durchgängige zentrale Überwachung, Analyse und Bewertung von Verdächtigen durch den Bundesverfassungsschutz und das gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum fordern, die sich bundesländerübergreifend bewegen oder agieren.

Begründung:

Theoretisch koordiniert auch jetzt schon das gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum zumindest im Falle der Terrorismusbekämpfung die Aktivitäten der einzelnen Landes- und Bundesorgane, um bundesweit agierende Terroristen wirksam kontrollieren und bekämpfen zu können. Erstens gilt dies nur dem Terrorismus und zweitens zeigt der Fall Amri, dass die Intention der gemeinsamen Gefahrenabwehr selbst bei dem Thema Terrorismus nicht erfüllt wird. Daher muss explizit und hauptverantwortlich die Koordinierung der Observation, Bewertung und Entscheidung über bundesweit agierende verfassungsgefährdende oder terroristisch tätige Personen bzw. Organe in die Hand des Bundes gelegt werden. Das gemeinsame Terrorabwehrzentrum bleibt in dem Kontext als Schnittstelle zu den anderen Bundes- und föderalen Organen relevant.

07.04.2017 (aktiv bis 25.05.2017)


Debatte auf openPetition

Noch kein PRO Argument.
>>> Schreiben Sie das erste PRO-Argument

Noch kein CONTRA Argument.
>>> Schreiben Sie das erste CONTRA-Argument