Petitionen har bidragit till framgången
Petitionen var framgångsrik!
Von der Sandpiste zur Straße – Wir sammeln Unterschriften!
Unterstützen Sie unsere Initiative zur Einführung des „Bernauer Modells“
Oranienburg diskutiert zum Thema Straßenausbau. Rund 130 Kilometer unbefestigte Sandstraßen existieren noch im gesamten Stadtgebiet. Unser Ziel ist es daher, in kleinen Anlieger- und Wohnstraßen kostengünstige Alternativen zum grundhaften Ausbau zu ermöglichen. Dafür setzen wir auf das „Bernauer Modell“ der erweiterten Straßensanierung.
Das „Bernauer Modell“ macht Schule
Die erweiterte Straßensanierung hat sich bereits in zahlreichen Kommunen etabliert. So haben zum Beispiel die Verantwortlichen der Stadt Kremmen und der Gemeinde Mühlenbecker Land kürzlich unbefestigte Straßen mit dieser Methode ertüchtigt, um die Sandstaubbelastung sowie die Schlaglochbildung unbürokratisch und zügig zu beheben.
Was sind die Vorzüge der Methode?
Diese Form der Straßensanierung nach dem „Bernauer Modell“ ist für die Anwohner und Grundstückseigentümer grundsätzlich beitragsfrei. Dadurch erhöht sich die Akzeptanz für den Straßenausbau erheblich. Klagen und Widersprüche gehen zurück. Derzeit sind im Haushalt der Stadt Oranienburg für die Straßenunterhaltung jährlich 2 Millionen Euro eingestellt. Aus diesem Budget können die Maßnahmen der erweiterten Straßensanierung finanziert werden. (vgl. BV 0516/2021 Haushaltsatzung - 541010.52210000 – Durchführung von Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen/ Unterhaltung Außenanlagen)
Weiterführende Informations- und Diskussionbeiträge örtlicher Medien
Orsak
Unsere Positionen für den Straßenausbau in Oranienburg
Bürger von Beginn an beteiligen
Die Zeiten, in denen die Bürger beim Straßenausbau vor vollendete Tatsachen gestellt werden, sind vorüber. Wir wollen, dass die Betroffenen mitentscheiden können, ob und wenn ja, wie ihre Straße ausgebaut wird. Dazu gehören alle möglichen Varianten auf den Tisch - vom grundhaften Ausbau bis zur Asphaltspritzdecke. Die Kosten für den Bürger sind jeweils transparent darzulegen.
Erschließungskosten senken
Die Stadt legt aktuell 90 Prozent der Kosten auf die Grundstückseigentümer im Falle einer Ersterschließung einer Straße um. (vgl. §4 Erschließungsbeitragssatzung https://bit.ly/3BDClMr) Das wollen wir ändern. Je höher der öffentliche Nutzen einer Straße ist, desto stärker soll sich die Stadt auch an den Kosten der Erschließung beteiligen. In Anliegerstraßen sollte der Gemeindeanteil künftig 40 Prozent, in Sammelstraßen 60 Prozent betragen.
Verkehrsbelastung entgegenwirken
Mit dem Ausbau kommt auch der Verkehr - Diese Befürchtung wird immer häufiger vorgebracht. Um neue „Rennpisten“ und Durchgangsverkehre entgegenzuwirken, wollen wir erreichen, dass künftig bei jeder Ausbau- und Sanierungsmaßnahme auch verkehrsberuhigende Aspekte eine Rolle spielen. Wie es beispielhaft gehen kann, zeigt u.a. die Straßenführung am Freiheitsplatz.
Baum- und Grünflächenbestand erhalten
Sanierung vor Ausbau - Wir setzen vor allem in Anliegerstraßen auf die „erweiterte Straßensanierung“ z.B. mittels Asphaltspritzdecken. Diese sind nicht nur eine kostensparende Alternative zum grundhaften Ausbau, sondern könnten aus unserer Sicht auch die Umwelt schonen. Im Gegensatz zum grundhaften Ausbau, der sich nach den Standardregelwerken Straßenbau richtet, würde mit dieser Methode wohl weniger stark in die Natur eingegriffen. Baum- und Grünflächenbestände könnten besser eingebunden und erhalten bleiben, was in den 1990er und 2000er Jahren Beispielhaft u.a. in der Oberhofer- sowie der Arnstädter Straße in Oranienburg Süd umgesetzt wurde.
Weiterführende Informationen
Straßenausbau gemäß Konzeption Stadt Oranienburg: https://bit.ly/3iTX1Z4
Straßensanierung gemäß Bernauer Modell: https://bit.ly/3iQHd9O
Länk till petitionen
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Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition
den 17.8.2022Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
anbei übersenden wir Ihnen unsere Meldung zum aktuellen Sachstand zum Thema Straßenausbau, Instandsetzung und Ausbaubeiträge in Oranienburg.
Hinweis: Termine zur Beratung und Entscheidung:
07. September: Bauausschuss der Stadt Oranienburg
10. Oktober: Stadtverordentenversammlung in Oranienburg
Beste Grüße
Christian Howe und Nicole Walter-Mundt
Pressemitteilung
Oranienburg senkt Straßenbeiträge deutlich
Oranienburg, 17. August 2022 – Die Reform des Straßenausbaus in Oranienburg nimmt weiter Konturen an. Wie die Stadtverordneten Nicole Walter-Mundt (CDU) und Christian Howe (CDU) am Mittwoch in einer Pressemeldung mitteilten, werden Anwohnerinnen und Anwohner von nicht erstmalig erschlossenen... vidare -
Die Reform des Straßenausbaus in Oranienburg nimmt Gestalt an. Der städtische Bauausschuss ist der Empfehlung der AG Straßenbau vollumfänglich und auch einstimmig (10 ja / 1 ent.) gefolgt. Dmit ist absehbar, dass die Bürgerinnen und Bürger beim Straßenausbau und der Erschließung von Sandpisten signifikant entlastet werden. Folgendes ist Bestandteil der Beschlussfassung für das Stadtparlament im Februar (kurzform):
📌 Einführung der erweiterten Straßeninstandsetzung in (beitragsfrei) - Bernauer Modell
📌 Einführung einer vorgelagerten Bürgerbeteiligung
📌 Überarbeitung der Prioritätenliste, inkl. Quartiersansatz
📌 Senkung der Erschließungskosten nach dem Modell 40 60 75
Mehr dazu: 🗞 bit.ly/3KQX5Fq
Debatt
Das Bernauer Modell wird kommen. Dies wurde Fraktionsübergreifende Ende Oktober beschlossen. Die CDU möchte mit dieser Petition nur Wähler generieren. Bitte hören Sie mit dem Populismus auf.
