Wasserstraßenplanung und -bau - Prüfung der Notwendigkeit/Machbarkeit einer schiffbaren Anbindung des Niederrheins an das belgische Kanalnetz

Petitioner not public
Petition is directed to
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
7 Supporters 7 in Deutschland
The petition is denied.
  1. Launched 2016
  2. Collection finished
  3. Submitted
  4. dialogue
  5. Finished

Dies ist eine Online-Petition des Deutschen Bundestags.

Mit der Petition wird gefordert, die Notwendigkeit und Machbarkeit eines schiffbaren Wasserweges vom mittleren Niederrhein mit Anschluss zu den Belgischen Kanälen prüfen zu lassen.

Reason

Es gab bereits im 19. und 20. Jh. zuletzt 2011 von Krefelder Seite Strategien über Anbindungsbemühungen von Schelde-Maas und Rhein. 1) InfoDie erneute Forderung zur Umsetzung dieses Projektes entspricht den derzeitigen und absehbaren Rahmenbedingungen in wirtschaftlicher, logistischer, sozialer und gesellschaftspolitischer Hinsicht, die mit den Strategien aus der Vergangenheit nicht im Einklang stehen.Durch diesen neuen schiffbaren Wasserweg wird ein fehlender Verkehrsträger geschaffen, der das deutsche Wasserstraßennetz direkt mit den Wasserstraßennetzen unserer westlichen Nachbarn, insbesondere nach Belgien, Richtung Antwerpen verbindet. Eine Maßnahme, die den Plänen der EU zum Ausbau des Binnenmarktes und der Infrastruktur durch den Ausbau der Wasserstraßennetze nach TEN-T entspricht. 2) Wasserstraßenplan Diese Maßnahme schließt in NRW eine Infrastrukturlücke in einem strukturschwachen Gebiet.In diesem Zusammenhang verweisen wir auf den „Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)“ die für ein derartiges Großprojekt zuständig ist.Im Einzelnen verweisen wir auf unserem Antrag zum Bundesverkehrswegeplan 2030.3) AntragWir beantragen zunächst die Durchführung einer Machbarkeitsstudie durch eine renommierte Universität, die sich u. a. mit Wirtschaftsgeographie befasst.

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News

  • Pet 1-18-12-940-032174 Wasserstraßenplanung und –bau

    Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 28.06.2018 abschließend beraten und
    beschlossen:

    Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden
    konnte.

    Begründung

    Mit der Eingabe wird gefordert, die Notwendigkeit und Machbarkeit einer schiffbaren
    Anbindung des Niederrheins an das belgische Kanalnetz zu prüfen.

    Zu der auf der Internetseite des Deutschen Bundestages veröffentlichten Eingabe
    liegen dem Petitionsausschuss 23 Mitzeichnungen und elf Diskussionsbeiträge vor. Es
    wird um Verständnis gebeten, dass nicht auf alle der vorgetragenen Aspekte im
    Einzelnen eingegangen werden kann.

    Zur Begründung des Anliegens wird im Wesentlichen vorgetragen, dass es bereits... further

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