Wirtschaftspolitik - Subventionen bei Schließung oder Verlegung der Betriebe ins Ausland

Subventionen werden aus den Steuergeldern vergeben. Angesichts der Schließung von Firmen in Deutschland gehen somit die in den Betrieb gesteckten Subventionen verloren. Mittlerweile kommt dies immer häufiger vor. Die Subventionen werden verbraucht, eine Rechenschaft über den Verbleib der Subventionen muss nicht abgelegt werden. Dabei werden durch eben diese Fördergelder in Deutschland möglich gewordene Entwicklungen auch ins Ausland verlegt und dort weiterhin genutzt. Durch die Schließung oder Verlegung von Betrieben gehen Arbeitsplätze verloren, die Infrastruktur wird nachhaltig geschwächt und die Staatskasse zusätzlich belastet durch mehr Arbeitlose. Da der offensichtlich aus den Subventionen gezogene Nutzen neben den Steuerngeldern und den Arbeitsplätzen Deutschland verloren geht, sollte ein Gesetz zur Rechenschaftslegung über die Verwendung von Subventionen und deren Rückzahlung bei Schließung oder Verlegung der Betriebe ins Ausland geschaffen werden.