Rechtfertigungspflicht für Politiker in Bund,Land, Komune

Petent/in nicht öffentlich

Petition richtet sich an

Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

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Die Petition wurde abgeschlossen

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Die Petition wurde abgeschlossen

Gestartet 2017
Sammlung beendet
Eingereicht
Dialog
Beendet

Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

Warum trifft ein Politiker bestimmte Entscheidungen? aus Menschlichkeit? aus Wirtschaftlichkeit? aus Emphatie? Will er das beste fürs Volk mit dieser Entscheidung? Oft fragt man sich selbst warum es zu dieser oder jener Entscheidung kam. Oft wird in den Medien zu wenig darüber berichtet warum gewisse Entscheidungen von Politikern getroffen wurden oder sie sind einfach Unbekannt. Ziel der Petition ist es, dass Politiker von Gesetzeswegen "gezwungen" werden dem Volk für gewisse Entscheidungen eine Rechtfertigung zu geben. Jeder Angestelle muss sich vor seinem Chef rechtfertigen. Die Rechtfertigung muss nach standadisierten Vorgaben stattfinden. Es geht um möglichst objektive Rechtfertigungen, die dem Volk erlauben sich eine Meinung zu bilden, so dass der Bürger die Chance bekommt Entscheidungen zu verstehen. Es geht um Offenlegung politischer Entscheidungen mit deren Hintergründen.

Begründung

Wen kann man noch wählen? Wen soll ich wählen? Angesichts dieser Fragen könnte man sich die Wahlprogramme der einzelnen Parteien angucken jedoch zeigt die Erfahrung, dass der Plan einer Partei und die Umsetzung des Plans nicht immer gleich sind. Doch woran liegt das? Kann es sein, dass Politiker dem Volk Honig um den Mund schmieren? So weit würde ich nicht gehen wollen, aber es könnte den Eindruck erwecken. Es gibt aber ganz viele andere Möglichkeiten, weshalb gewisse Parteiziele nicht umgesetzt werden. Jedoch möchte ich verstehen warum! Um dem Wahlkampf ein wenig vorzugreifen, damit man nicht als Bürger das Gefühl bekommt:"Der redet doch jetzt nur so, damit ich ihm meine Stimme gebe." brauchen wir ein Rechtfertigungssystem für Politiker, so dass man Entscheidungen nachvollziehen kann. Wie soll ich mich bei einer Wahl entscheiden können, wenn ich nicht weiß, warum sich im Einzelfall jemand für oder gegen etwas entschieden hat. Protestwahl, Nichtwähler, Lobbyismus, sind einige Stichwörter aus der Rubrik:" Kann man der Politik vertrauen?" Wir müssen sogar! Es bleibt uns nichts anderes. Jedoch möchte ich nicht zwischen "Pest und Cholera" entscheiden müssen. Und wenn doch?! Dann möchte ich zumindest alles über Pest und Cholera wissen bevor ich mich entscheide!