Kreistag Landkreis Starnberg Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   6 9,8%
Ich enthalte mich   2 3,3%
Keine Stellungnahme   8 13,1%
Unbeantwortet   42 68,9%
Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar   3 4,9%

4% unterstützen einen Antrag im Parlament.
8% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
18% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Andreas Lechermann

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU zuletzt bearbeitet am 05.11.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Gemeinde Weßling hat im Jahr 2015 aus heutiger Sicht eine falsche Entscheidung getroffen, die letztlich zu diesem indiskutablen Standort geführt hat.

In der Zwischenzeit hat die Gemeinde Weßling alle möglichen Schritte eingeleitet, dass der AWISTA und der Landkreis Starnberg Grundstücksverhandlungen für den Standort "An den Gruben" durchführen kann. Somit ist die Weiterverfolgung und Standortanalyse des Standort Oberbrunn/Hochstadt" nicht mehr notwendig.

Aus meiner Sicht ist es ebenfalls nicht nachvollziehbar, welche nichtöffentlichen Gründe vorliegen, dass der Grundstücksverkauf durch dem AWIST bis heute noch nicht erfolgt ist.

Des weiteren ist zu bedenken, dass mit der Errichtung der völlig überdimensionalen Planung der AWISTA Umladestation

Mehr anzeigen

Peter Unger

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Grüne zuletzt bearbeitet am 05.11.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Unter dem Gelände befinden sich Grundwasserströme, die für die Zukunft bewahrt und durch eine Umladestation nicht gefährdet werden dürfen.

Der Flächenfraß würde durch das Projekt weiter vorangetrieben werden, da der Erfahrung nach ein vorhandener Gewerbestandort eine weitere Bebauung nach sich zieht.

Fritz Wauthier

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD zuletzt bearbeitet am 23.10.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Wichtig ist mir, dass die Awista/der Landkreis Eigentümer der Fläche wird, damit Remondis Kontra bekommt.
Wenn das gewährleistet ist, bin ich gegen eine „zersiedelung“ sondern für konzentration der Negativeinrichtungen.

Gerald Grobbel

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Grüne zuletzt bearbeitet am 23.10.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ohne genauere Fakten aus einer Untersuchung würde ich den Standort an der Autobahn als den geeigneten betrachten. Die Anlieferung des Mülls durch die LKW würde weniger Bürger belästigen. Es gibt schon weitere Unternehmen in der Nähe des Standortes.

Martina Neubauer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Grüne zuletzt bearbeitet am 14.10.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die AWISTA -Verbandsversammlung hat am 28.09.18 einstimmig beschlossen, ein qualifiziertes und unabhängiges Realisierungskonzept mit Nutzwertanalyse und Realisierungsprüfung für die beiden Standorte Oberbrunn und St. Gilgen zu erstellen. Das erfolgt mit Blick auf das interkommunale Abstimmungsgebot gemäß § 2 Abs. 2 BauGB. Danach liegen weitere Entscheidungskriterien vor.
Es ist erfreulich, dass nun der ursprünglich ins Auge gefasste und dann vom Gemeinderat angelehnte Standort, wieder eine Option ist. Nach Vorliegen der Analyse beider noch möglichen Standorte ist es Aufgabe, dies Ergebnisse transparent zu bewerten - diese Bewertung ist Grundlage für das weitere Vorgehen und die Entscheidung in den Gremien. Klar ist für mich, dass hier sorgfältig

Mehr anzeigen

Anne Franke

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Grüne zuletzt bearbeitet am 09.10.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Der Alternative Standort neben der bestehenden Umladestation von Remondis ist wesentlich besser an die Autobahn angebunden. Das Anbindegebot der Landesplanung wird eingehalten.
Wasserschutz, Zersiedelung der Landschaft und Zunahme des privaten Zubringerverkehrs durch Hochstadt für das geplante Sozialkaufhaus und die Privatanlieferung von Müll sind wichtige Argumente gegen den Standort bei Hochstadt. Da unsere Bevölkerung weiter wächst, müssen wir sehr genau auf unsere Wasserschutzgebiete achten und damit rechnen, dass wir diese eher vergrößern müssen.

Dr. Oswald Gasser

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP zuletzt bearbeitet am 12.10.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Ich stehe zu meiner Zustimmung zu dem einstimmigen Beschluss der AWISTA-Verbandsversammlung, beide Standorte umfassend gutachterlich bewerten zu lassen, damit die Diskussion auf der Sachebene geführt werden kann. Ich habe als Vertreter der FDP Fraktion in der Verbandsversammlung versucht, durch einen weiteren Beschluss die beiden Standorte als reine Umladestationen prüfen zu lassen. Das wäre für den flächenmäßig kleineren Standort St. Gilgen vorteilhaft gewesen. Mein entsprechender Antrag wurde leider abgelehnt; bei der Würdigung des Gutachtens werden wir dies aber berücksichtigen. Zudem sehe ich in einem großen Standort die Gefahr einer Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft, die ich ablehne, da sie für die Bürger mit höheren Gebühren verbunden sein könnte.

Britta Hundesrügge

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP zuletzt bearbeitet am 11.10.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Wir stehen zu dem einstimmigen Beschluss der AWISTA-Verbandsversammlung, beide Standorte umfassend gutachterlich bewerten zu lassen, damit die Diskussion auf der Sachebene geführt werden kann. Die FDP hat versucht, durch einen Beschluss die beiden Standorte als reine Umladestationen prüfen zu lassen. Das wäre für den flächenmäßig kleineren Standort St. Gilgen vorteilhaft gewesen. Unser entsprechender Antrag wurde leider abgelehnt; bei der Würdigung des Gutachtens werden wir dies aber berücksichtigen. Zudem sehen wir in einem großen Standort die Gefahr einer Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft, die für die Bürger mit höheren Gebühren verbunden sein könnte.

Ferdinand Pfaffinger

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler zuletzt bearbeitet am 02.11.2018

Keine Stellungnahme.

Die AWISTA Verbandsversammlung hat am 28.9.2018 mit 43:0 Stimmen in öffentlicher Sitzung beschlossen, dass die Werkleitung die INFA GMBH Aalen beauftragt, ein Realisierungskonzept mit Nutzwertanalyse und Realisierungsprüfung für beide Standorte, Oberbrunn und St. Gilgen zu erstellen. Erst nach Vorlage dieser Analyse und Prüfung ist eine fundierte Entscheidung möglich.

Julia Ney

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD zuletzt bearbeitet am 24.10.2018

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich freue mich, dass ein weiteres Unternehmen im Landkreis rekommunalsiert werden soll. Seit Jahren wird nach einem geeigneten Standet für eine eigene, dringend benötigte Müllumladestation gesucht. Aktuell werden beide Grundstücke auf ihre Eignung geprüft. Dieser Eignung kann und will ich laienhaft nicht vorgreifen sondern werde meine Entscheidung nach Prüfung aller Sachargumemte und Diskussion in der Fraktion vornehmen.

Elisabeth Fuchsenberger

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD zuletzt bearbeitet am 24.10.2018

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

In seiner letzten Verbandssitzung hat der AWISTA beschlossen, beide in Frage kommenden Grundstücke ergebnisoffen zu prüfen. Diese Prüfung würde ich gerne abwarten, um dann auf der Grundlage aller Sachargumente eine fundierte Entscheidung treffen zu können.
Sicher ist aber, dass wir im Landkreis unbedingt eine eigene Müllumladestation brauchen.



·

·


·

Tim Weidner

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD zuletzt bearbeitet am 24.10.2018

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die SPD-Kreistagsfraktion steht für eine Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft. Sie ist dringend notwendig. Das haben die negativen Erfahrungen der letzten Jahre bei Ausschreibungen von Entsorgungsdienstleistungen deutlich gezeigt. Der Markt funktioniert nicht mehr. Wir sind einem Quasi-Monopolisten ausgeliefert. Daher benötigt der Landkreis Starnberg dringend eine eigene Müllumladestation. Der AWISTA hat die umfassende Eignungsprüfung der beiden in der Diskussion stehenden Grundstücke beschlossen. Dieser Prüfung kann ich grundsätzlich nicht vorgreifen. Erst nach Vorlage aller Fakten und Sachargumente wird in der SPD-Kreistagsfraktion das weitere Vorgehen beraten. Dann werde ich auch mein Abstimmungsverhalten festlegen.

Anton Maier

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Grüne zuletzt bearbeitet am 23.10.2018

Keine Stellungnahme.

Derzeit wird untersucht, ob die beiden Flächen zur Realisierung der Vorhaben des AWISTA gleichermaßen geeignet sind. Eine Stellungnahme vor dem Ergebnis verbietet sich. Der betroffene Landkreis hat mehr als 22.000 Einwohner. Das Quorum ist also irgendwo bei 0,6 %

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP zuletzt bearbeitet am 11.10.2018

Keine Stellungnahme. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Ich stehe zu dem einstimmigen Beschluss der AWISTA-Verbandsversammlung, beide Standorte umfassend gutachterlich bewerten zu lassen, damit die Diskussion auf der Sachebene geführt werden kann. Der FDP- Vertreter hat versucht, durch einen Beschluss die beiden Standorte als reine Umladestationen prüfen zu lassen. Das wäre für den flächenmäßig kleineren Standort St. Gilgen vorteilhaft gewesen. Sein entsprechender Antrag wurde leider abgelehnt; bei der Würdigung des Gutachtens werden wir dies aber berücksichtigen. Zudem sehe ich in einem großen Standort die Gefahr einer Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft, die für die Bürger mit höheren Gebühren verbunden sein könnte.

Johannes Puntsch

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP zuletzt bearbeitet am 11.10.2018

Keine Stellungnahme. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Gerd Multert

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Grüne zuletzt bearbeitet am 09.10.2018

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die AWISTA -Verbandsversammlung hat am 28.09.18 einstimmig (also auch mit meiner Stimme) beschlossen, ein qualifiziertes und unabhängiges Realisierungskonzept mit Nutzwertanalyse und Realisierungsprüfung für die beiden Standorte Oberbrunn und St. Gilgen zu erstellen. Das erfolgt mit Blick auf das interkommunale Abstimmungsgebot gemäß § 2 Abs. 2 BauGB. Danach liegen weitere Entscheidungskriterien vor.

09.10.18 Gerd Mulert, Kreisrat und Verbandsrat AWISTA

Michael Muther

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Thomas Reich

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Rainer Schnitzler

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Bernhard Sontheim

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Matthias Vilsmayer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Wilhelm Boneberger

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Dr. Wolfgang Weber-Guskar

ist Mitglied im Parlament Kreistag

FDP
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Maegarete Blunck

ist Mitglied im Parlament Kreistag

ödp
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Ulrich Kratzer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

ödp
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Dr. Jürgen Busse

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Ludwig Jägerhuber

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Ute Nicolaisen-März

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Susanne Mörtl

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Christel Muggenthal

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Petra Neugebauer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Manfred Walter

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Florian Duday

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Grüne
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Bernd Pfitzner

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Grüne
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Erika Schalper

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Grüne
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Barbara Wanzke

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Grüne
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Albert Luppart

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Martin Frey

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Wolfram Gum

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Manfred Herz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Eva-Maria Klinger

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Dr. Brigitte Kössinger

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Anton Lidl

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Rupert Monn

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Anita Painhofer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Georg Scheitz

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Harald Schwab

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Wilhelm Welte

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Stefanie Winning

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Georg Zankl

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Georg Zerhoch

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Rudolf Zirngibl

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Ameli Erhard

ist Mitglied im Parlament Kreistag

SPD
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Karl Roth

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Thomas Beigel

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Christine Borst

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Dr. Ute Eiling-Hütig

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Martin Fink

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU
angeschrieben am 09.10.2018
Unbeantwortet

Anna Neppel

ist Mitglied im Parlament Kreistag

Freie Wähler

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Max Stürzer

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Helmut Wagner

ist Mitglied im Parlament Kreistag

CSU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Helfen Sie uns, unsere Unabhängigkeit von Parteien, Politik und Wirtschaft weiterhin zu sichern!

Jetzt spenden